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Fraktur
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Die aufgeregten Debatten, welche in erſter Jnſtanz in die-
ſem Proceſſe ſtattgefunden haben, werden, wie ich hoffe, heut
einer größeren Ruhe Platz machen. Jch kann meinerſeits die
Hand hierzu reichen, weil ich mich aus mannigfachen Gründen
heut in einer weit beſſern Lage befinde, als in der erſten Jnſtanz.
Jch brauche die Vertheidigungseinreden erſter Jnſtanz heut
nicht zu entwickeln, denn ich habe ſie in meiner gedruckten Ver-
theidigungsrede Jhnen als pars integra meiner Appellations-
rechtfertigung überreicht, und dieſe Einreden ſchützen mich daher
hier und würden zu widerlegen ſein — falls Sie, ein
Verdacht, den ich ſehr fern bin, zu hegen, dem erſten Urtheil
beitreten wollten — auch ohne daß ich ſie wiederhole. Der erſte
Richter hat eine ſolche Widerlegung nicht einmal verſucht!
Ein zweiter Vortheil meiner heutigen Lage iſt der, daß
durch das Urtheil erſter Jnſtanz das Feld beſchränkter geworden
iſt. Jn erſter Jnſtanz mußte ich noch meinen geſammten
Vortrag vertheidigen, Alles decken, da der geſammte Vor-
trag von der Staatsanwaltſchaft angeklagt war. Durch die
Motive des erſten Urtheils iſt naturgemäß das Feld des Streites
begränzt worden. Jch habe jetzt nicht mehr nöthig, Alles zu
vertheidigen, wie damals, ſondern nur noch die vom Urtheil für
ſtrafbar befundenen Punkte.
Ganz beſonders iſt dieſe Beſchränkung dadurch eingetreten,
daß das Urtheil ſelbſt anerkannt hat, mein Vortrag ſei im We-
ſentlichen rein wiſſenſchaftlicher Natur, und ferner, er ſei in
ſoweit durch den Art. 20 der Verfaſſung gedeckt. Hierdurch be-
ſchränkt ſich die Debatte der Strafbarkeit auf das, was angeb-
lich außer jenem wiſſenſchaftlichen Jnhalt noch in meinem
Vortrag enthalten geweſen ſein ſoll. Zwar, daß das Urtheil
können, habe ich Jhnen bereits in meiner Appellationsrechtfer-
tigung in den kritiſchen Randnoten zum Urtheil nachgewieſen.
Jch habe Jhnen dort außer der Widerlegung aller einzelnen
Gründe, welche das Urtheil geltend macht, drei große Nachweiſe
geführt:
Jch erinnere nur an dieſe Nachweiſungen, die ich in
meiner Appellationsrechtfertigung geführt habe, ohne näher auf
dieſelben zurückzukommen. Jch will ſie hier nicht wiederholen,
denn mein Zweck iſt nicht der, wie man irrig von meiner Ver-
theidigung in erſter Jnſtanz angenommen hat, Aufregung
hervorzubringen. Sondern ich gehe darin nur eben ſo
weit, daß ich mich auch durch die Rückſicht auf Aufregung, die
dadurch hervorgebracht werden könnte, nicht abhalten laſſen
will, Alles das zu ſagen und zu entwickeln, was zu meiner
Vertheidigung nöthig oder dienlich iſt.
Was ich alſo in meiner Appellationsrechtfertigung geſagt
habe, die furchtbaren Nachweiſe, die ich Jhnen dort geführt,
lege ich Jhnen hierdurch nur nochmals warm, aber gleichſam
ſtumm ans Herz, ohne darauf zurückzukommen.
Jch rechne dieſen Umſtand, nicht genöthigt zu ſein, auf die
aufregenden Erörterungen meiner Vertheidigungsrede und mei-
ner Appellationsrechtfertigungsſchrift zurückkommen zu müſſen,
gleichfalls unter die Vortheile meiner heutigen Situation.
Worin ich aber den größten Vortheil derſelben finde, iſt
dies: daß ich heute vor einem höheren Hofe und ſomit vor
einer höheren Jntelligenz plaidire. Wir ſind alle ganz
in unſrer Rolle, meine Herren! Der Hof erſter Jnſtanz, wenn
er ein der Reform bedürftiges Urtheil fällt, — denn wozu wären
ſonſt die höheren Höfe da, wenn nicht, um die Urtheile der un-
teren zu reformiren? — ich, wenn ich es ſchlecht finde, Sie,
wenn Sie mir beiſtimmen und es aufheben!
Endlich aber iſt ein letzter Vortheil für die heutige Ver-
handlung eingetreten, der dieſelbe weniger aufregend zu halten
verſpricht, ein Umſchlag in meiner eigenen Stimmung.
Es iſt mir in erſter Jnſtanz von der Staatsanwaltſchaft
nicht würdig begegnet worden, und ich hoffe, daß ſich das heut
nicht wiederholen wird. Es wurde behauptet, daß ich in doloſer
Weiſe, um Polizei und Gericht zu täuſchen, den Schein der
Wiſſenſchaftlichkeit über meinen Vortrag gebreitet habe!
Meine Herren, ich habe es ganz unter meiner Würde ge-
halten, dem Staatsanwalt hierauf irgend eine andere Antwort
zu geben, als diejenige, die in der That lag. Der Hof erſter
Jnſtanz und eben ſo Sie ſelbſt werden aus meiner erſten Ver-
theidigung hinreichend die Ueberzeugung geſchöpft haben, wie
wenig ſolche Täuſchungen und ſolche Vorwände in
meinem Charakter liegen. Jch bin vielmehr, wie das bei ſolcher
Provocation auch nicht anders ſein konnte, in meiner Verthei-
digungsrede viel weiter gegangen, viel ſchonungsloſer gegen
die Einrichtungen des Staates aufgetreten, als in meinem Vor-
trag. Es liegt in der Weiſe tapferer Männer, ſtärker aufzu-
treten, wenn ſie provocirt werden, nicht ſich hinter Täuſchungen
zu verbergen, und das war die thatſächliche Antwort und die
th atſächliche Widerlegung, die ich dem Staatsanwalt auf jene
feigen Handlungsweiſe ſchuldete. Es iſt
mir in dieſer Hinſicht ſogar durch das verurtheilende Urtheil
ſelbſt, durch die Anerkennung, daß der Vortrag allerdings und
weſentlich ein rein wiſſenſchaftlicher war, aber trotzdem ſtrafbar
ſein ſoll, hier alſo jedenfalls von keinem doloſen Schein die
Rede iſt, bereits die erforderliche Genugthuung gegeben worden.
Aber ſelbſt abgeſehen von dieſer beſonders unpaſſenden
Weiſe, in welcher die Staatsanwaltſchaft damals und zwar ſchon
im Anklageacte ihren Angriff zu motiviren verſuchte, befand ich
mich damals in der That, und wohl mit vollem Recht, in einer
erregten Stimmung. Verſetzen Sie ſich einen Augenblick in
meine Lage, meine Herren, in die Lage eines Gelehrten. Die
Zeit, welche andere dem Genuſſe und der Sucht nach Bereiche-
rung widmen, wird von ihm mühſamen Studien geweiht. Jn
den langen, bei dem Scheine ſeiner Lampe verbrachten Nächten
hält ſeinen Körper das Eine wach: der Durſt nach Wahrheit
und das Bewußtſein, ſeinen Mitmenſchen einen Dienſt zu er-
weiſen. Dieſer Dienſt vergilt ſich nicht; weder durch äußere
Vortheile, noch durch Anerkennung. Er rechnet auch nicht auf
ſolche und begehrt ſie nicht. Er hat aus der Geſchichte gelernt,
daß die Anerkennung eine Pflanze iſt, welche nur auf Gräbern
wuchert! Aber während er eben in angeſtrengte Meditationen
verloren, wird er durch den Ruf geweckt und aus ſeinen Arbeiten
aufgeſchreckt, daß er vor die Tribunale geriſſen iſt, daß er für
eben das, woran er uneigennützig ſeine beſte Kraft geſetzt, und
wodurch er — der einzige Lohn, der ihm wird — in ſeinem
ſtillen Bewußtſein der Geſellſchaft einen Dienſt erwieſen zu
haben weiß, jetzt als Verbrecher beſtraft werden ſoll!
Können Sie ſich da wundern, meine Herren, daß der ſo Auf-
geſchreckte entrüſtet auffährt, die Wiſſenſchaft zu einem blanken
Stahle ſchmiedet und erbittert um ſich ſchlägt?
Das war alſo die naturgemäße und nothwendige Wirkung
jener Anklage. Durch das verurtheilende Urtheil ſollte, ſcheint
es, dieſe Entrüſtung ſich nur noch geſteigert haben. Statt deſſen
iſt ſie gerade dadurch umgeſchlagen, umgeſchlagen in eine andere
Stimmung, die hier näher darzulegen überflüſſig iſt, da ſie, wenn
ich anders nicht ein zu großes Vertrauen auf die Macht der
Wahrheit ſetze, noch im Laufe dieſes Plaidoyers Sie ſelbſt ergrei-
fen ſoll, meine Herren!
Wie aus dem Vorhergeſagten hervorgeht, werde ich alſo
in meiner Appellationsrechtfertigung noch übrig gelaſſen habe,
und hierzu gehe ich jetzt über.
Den Haupttragebalken des Urtheils bildet das, was ich in
meinem Vortrag über die indirecten Steuern geſagt habe.
Hierdurch ſoll ich, wie das Urtheil zu wiederholten Malen als
ſein wahres Fundament hinſtellt, zu Haß und Verachtung gegen
die beſitzenden Klaſſen angereizt haben.
Sehen wir alſo zunächſt, was ich in meinem Vortrage über
die indirecten Steuern geſagt habe. Jch entwickle daſelbſt die
philoſophiſche Thatſache, daß jeder herrſchende Stand das Prin-
cip, auf welchem er ſelbſt beruht, zum herrſchenden Princip aller
geſellſchaftlichen Einrichtungen macht, ihnen allen das ausſchließ-
liche Gepräge ſeines beſonderen Princips aufdrückt. Jch hatte
dies p. 6 ꝛc. meines Vortrages bei der Betrachtung der Welt-
periode des Adels oder des Mittelalters durch vier große That-
ſachen nachgewieſen. Jch gehe in Folge deſſen p. 19 ꝛc. meines
Vortrags bei der Betrachtung der zweiten, auf den Kapitalbeſitz
baſirten Weltperiode, oder der Herrſchaft der Bourgeoiſie daran,
zu zeigen, daß jenes große, alle hiſtoriſchen Epochen beherr-
ſchende Geſetz ſich auch hier nicht verleugnet und jetzt die Bour-
geoiſie genau, und zwar unter Betrachtung derſelben vier That-
ſachen, an denen ich dies früher von dem Adel nachgewieſen,
den Kapitalbeſitz mit derſelben Conſequenz zum herrſchenden
Gepräge und Privilegium der Geſellſchaft macht, wie der Adel
früher den Grundbeſitz.
Jch zeige dies zuvörderſt an dem auf einen Cenſus baſirten
Wahlrecht, entſprechend der auf den Grundbeſitz baſirten Reichs-
verfaſſung des Mittelalters.
Jch gehe hierauf zur Paralleliſirung des zweiten Punktes, der
Steuereinrichtung, über und ſage darüber wörtlich, wie folgt (p. 26)
„Eben ſo in Bezug auf alle andern Erſcheinungen, bei denen
ich Jhnen im Mittelalter den Grundbeſitz als das herrſchende
Princip nachgewieſen habe.
Jch hatte Sie damals auf die Steuerfreiheit des
adligen Grundbeſitzes im Mittelalter aufmerkſam gemacht und
hatte Jhnen geſagt, daß jeder herrſchende privilegirte
Stand die Laſten zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Wohles
auf die unterdrückten, nicht beſitzenden Klaſſen abzuwälzen ſucht.
Ganz ebenſo die Bourgeoiſie. Zwar kann ſie freilich nicht
Princip iſt vielmehr in der Regel, daß ein Jeder im Verhältniß
zu ſeinem Einkommen ſteuern ſolle. Aber ſie erreicht wiederum,
mindeſtens ſo gut es geht, daſſelbe Reſultat in verkappter
Form durch die Unterſcheidung von directen und indirecten
Steuern.
Directe Steuern, meine Herren, ſind ſolche, welche, wie die
klaſſificirte Einkommenſteuer oder die Klaſſenſteuer, vom Ein-
kommen erhoben werden und ſich daher nach der Größe des Ein-
kommens und Kapitalbeſitzes beſtimmen. Jndirecte Steuern
aber ſind ſolche, die auf irgend welche Bedürfniſſe, z. B. auf
Salz, Getreide, Bier, Fleiſch, Heizungsmaterial, oder z. B. auf
Bedürfniß nach Rechtsſchutz, Juſtizkoſten, Stempelbogen ꝛc.
gelegt werden, und die ſehr häufig der Einzelne in dem Preiſe
der Dinge bezahlt, ohne zu wiſſen und zu merken, daß er jetzt
ſteuert, daß es die Steuer iſt, welche ihm den Preis der Dinge
vertheuert.
Nun wird Jhnen bekannt ſein, meine Herren, daß Jemand,
der 20-, 50-, 100mal ſo reich iſt, als ein anderer, deshalb
durchaus nicht 20-, 50-, 100mal ſo viel Salz, Brod, Fleiſch,
50- oder 100mal ſo viel Bier oder Wein trinkt, 50- oder 100mal
ſo viel Bedürfniß nach Ofenwärme und alſo nach Heizungs-
material hat, wie ein Arbeiter oder Kleinbürger.
Hierdurch kommt es, daß der Betrag aller indirecten
Steuern, ſtatt die Jndividuen nach Verhältniß ihres Kapitals
und Einkommens zu treffen, ſeinem bei weitem größten Theile
nach von den Unbemittelten, von den ärmeren Klaſſen der
Nation gezahlt wird. Nun hat zwar die Bourgeoiſie die in-
directen Steuern nicht eigentlich erfunden; ſie exiſtirten ſchon
früher. Aber die Bourgeoiſie hat ſie erſt zu einem unerhörten
Syſteme entwickelt und ihnen beinahe den geſammten Betrag
der Staatsbedürfniſſe aufgebürdet.
Jch werfe, um Jhnen dies zu zeigen, z. B. einen Blick auf
den preußiſchen Staatshaushalt des Jahres 1855.
Die Geſammteinnahmen des Staats in dieſem Jahre be-
trugen in runder Summe 108,930,000 Thaler. Davon gehen
ab, aus den Domänen und Forſten fließend, alſo ein Staats-
einkommen aus Beſitzungen, das hier nicht in Betracht kommen
kann, 11,967,000 Thaler. Es bleiben alſo ca. 97 Millionen
anderweitiger Staatseinnahmen übrig. Von dieſen Einnahmen
aus directen Steuern erhoben. Dies iſt aber auch nicht
wahr und ſcheint blos ſo, weil unſer Budget dabei nirgends
nach wiſſenſchaftlichen Grundſätzen verfährt, ſondern ſich nur
danach richtet, in welcher Weiſe äußerlich die Steuern einge-
trieben werden. Von dieſen 26 Millionen gehen vielmehr ab
10 Millionen Grundſteuer, die zwar von dem Grundbeſitzer
direct erhoben, von ihm aber wieder auf den Getreidepreis ab-
gewälzt und ſomit definitiv von den Getreide-Conſumenten be-
zahlt werden, daher eine indirecte Steuer bilden. Es gehen
aus denſelben Gründen ab 2,900,000 Thlr. Gewerbeſteuer.
An Einnahmen aus wirklich directen Steuern bleiben
nur übrig:
Alſo 12,800,000 Thlr., meine Herren, fließen in Wahrheit
aus directen Steuern auf 97 Millionen Staatseinnahmen. Was
über dieſe 12,800,000 Thlr. hinaus geht, das wird — man muß
hier wieder nicht der unwiſſenſchaftlichen Rubricirung des
Budgets folgen, welches z. B. den Ertrag des Salzmonopols
von 8,300,000 Thaler oder die Einnahmen aus dem Juſtizdienſt
von 8,849,000 Thaler nicht zu den indirecten Steuern rechnet,
— was über dieſe 12,800,000 Thlr. hinausgeht, das wird,
ſage ich, mit Ausnahme weniger und ſehr unbedeutender Poſten,
mit denen es eine beſondere Bewandtniß hat, ſammt und ſonders
aus Einnahmequellen aufgebracht, welche die Natur von in-
directen Steuern haben, das wird alſo durch indirecte
Steuern aufgebracht.
Die indirecte Steuer, meine Herren, iſt ſomit das Jnſtitut,
durch welches die Bourgeoiſie das Privilegium der Steuer-
freiheit für das große Kapital verwirklicht und die
Koſten des Staatsweſens den ärmeren Klaſſen der Geſellſchaft
aufbürdet.“
Jn dem Geſagten ſind alſo wörtlich folgende Theſen ent-
halten:
Dieſe Darſtellung war es, welche der Staatsanwalt in
erſter Jnſtanz in folgender Weiſe angriff. Die Richtigkeit der
mitgetheilten Zahlen beſtritt er nicht, und konnte ſie freilich nicht
beſtreiten. Denn ſie ſind aus dem officiellen Staatshaushalts-
etat abgeſchrieben. Jch überreichte damals ein finanzſtatiſtiſches
Werk, in welchem derſelbe abgedruckt war. Jch überreiche heute
zu den Acten des Gerichts den Staatshaushaltsetat ſelbſt in
ſeiner officiellen Form.
Aber, ſagte der Staatsanwalt, dieſe Darſtellung beruhe
auf einem bloßen Sophisma. „Allerdings — ſagt er wörtlich
(p. 20 des ſtenogr. Berichts) — gebraucht der Reiche mehr Salz,
Brod, Fleiſch, Heizungsmaterial, denn er nährt ſo und ſo viel
Leute gerade aus den untern Ständen theils an ſeinem Tiſch,
theils aber auch durch den Lohn, deſſen Höhe nach demſelben
Verhältniß bemeſſen iſt. Der Angeklagte überſieht außerdem ab-
ſichtlich, daß die indirecten Steuern nicht blos Salz, Fleiſch,
Brod und Heizungsmaterial treffen, ſondern daß ſie auch auf
vor allen auf Luxus-
artikeln. Die Steuern hierauf, z. B. auf Seide und ſelbſt
auf Zucker, treffen nicht den Armen. Eben ſo kommt der Arme
ſelten in die Lage Stempel, namentlich hohe, zu löſen, parti-
cipirt alſo auch an dieſer — indirecten! — (wie der Staats-
anwalt mit ironiſcher Ausrufung anführt) Steuer nicht. Jch
glaube, daß in dieſer Beziehung die Sophiſtik des Angeklagten
klar liegt und daß, wenn er in ſolcher Weiſe vor Arbeitern
ſpricht, hierin eine Anreizung der Zuhörer zur Störung des
öffentlichen Friedens in unerhörteſter Art vorliegt.“
Jch hielt, meine Herren, dies Raiſonnement nicht für ge-
eignet, irgend eine Antwort zu verdienen. Jch überging dieſen
Punkt in meiner Vertheidigung mit Schweigen. Der Staats-
anwalt aber kommt in ſeiner Replik auf denſelben zurück: „Jn
Betreff des anderen Grunds — ſagt er (p. 31 des ſtenographiſchen
Berichts) — daß in der That der Jnhalt der Rede rein wiſſen-
ſchaftlich ſei, ſo erlaube ich mir beſonders hervorzuheben, in
wie wenig wiſſenſchaftlicher Weiſe Angeklagter zu Werk gegangen
iſt. Er hat es auch nicht für gut befunden, auf dieſe meine
Behauptung zu erwidern. Jch ſagte ihm, daß in dem Vortrag
unwahre Thatſachen vorgebracht ſind. Jch habe beiſpielsweiſe
darauf hingewieſen, daß darin ausdrücklich behauptet worden
iſt, daß die Bourgeoiſie die ganze Laſt der Steuern auf die
Schultern des Volkes gewälzt habe, indem ſie, wie es wörtlich
heißt, das Syſtem der indirecten Steuern zu einem uner-
hörten entwickelte, obgleich es ſchon früher exiſtirt habe. Wie
wunderbar iſt es, behaupten zu wollen, daß die indirecten
Steuern lediglich vom vierten Stande, von den Armen aufge-
bracht werden! Der Arme iſt factiſch nicht in der Lage, ſolche
Beiträge zur indirecten Steuer zu bezahlen. Jn ausgedehnter
Weiſe bezieht der vierte Stand die der indirecten Steuer unter-
worfenen Gegenſtände von der Bourgeoiſie, als der Klaſſe der
Bemittelten, hat alſo inſoweit gar keine Steuer zu entrichten.“
Hierauf antwortete ich in meiner Duplik — Sie finden
dieſelbe p. 34 ꝛc. des ſtenographiſchen Berichts — mit wenigen
ſchlagenden Bemerkungen: Was ich über die indirecten Steuern
ſage, zerfalle in Facta und Deduction. Die Facta — die mit-
getheilten Zahlen — greife der Staatsanwalt nicht an; noch
weniger aber könne er die Deduction angreifen. Daß die direc-
ten Steuern nur einen höchſt geringen Theil zu der Einnahme
haushaltsetat ſelbſt feſt, da ſie nach dieſem immerhin nur einen
Betrag von 26 Millionen zu der Geſammteinnahme von 108
Millionen liefern. Daß auch die in dieſen 26 Millionen ent-
haltenen Summen für Grundſteuer und Gewerbeſteuer auf den
Conſumenten übergewälzt würden und ſomit eine indirecte
Steuer darſtellten, ſei ja eine ganz bekannte Thatſache und über-
haupt ſei in der Wiſſenſchaft gar kein Streit darüber, daß alle
durch ein beſonderes Bedürfniß vermittelten, ſtatt auf den Beſitz
gelegten, Steuern die Natur von indirecten Steuern haben. Es
blieben ſomit in Wahrheit nur 12—13 Millionen aus den
directen Steuern übrig gegen 84 Millionen indirecter Steuern.
Daß die indirecten Steuern blos und lediglich von der
ärmeren Klaſſe beſtritten würden, hätte ich nicht geſagt und
würde auch ein reiner Unſinn ſein, da ja Jedermann conſu-
mire. Sondern nur das hätte ich geſagt, daß die indirecten
Steuern in einem weit überwiegenden Maße, daß ſie
ihrem bei weitem größten Theile nach von den ärmeren
Klaſſen getragen werden.
Dies aber folge ja mit Sonnenklarheit ſchon daraus, daß
die indirecten Steuern, was eben das Unverhältnißmäßige bei
ihnen ſei, den Einzelnen nicht treffen im Verhältniß zu ſeinem
Einkommen, ſondern zu dem ſich keineswegs nach dem Ein-
kommen richtenden Bedürfniß nach dem Gegenſtande, auf
welchen die Steuer gelegt ſei. Sowie aber erſt feſtſtünde, daß
die indirecten Steuern den Einzelnen nicht im Verhältniß zu
ſeinem Vermögen und Einkommen belaſten, daß alſo Jemand,
der 20, 50, 100 mal ſo reich ſei, wie ein Anderer, deshalb
durchaus nicht 20, 50, 100 mal ſoviel Salz, Brod, Fleiſch,
Bier ꝛc. conſumire wie ein Arbeiter oder Kleinbürger, ſo folge
ja ſchon für die bloße rationelle Betrachtung aus der bei weitem
größeren Zahl ärmerer Leute mit Nothwendigkeit, daß der
größte Theil der indirecten Steuern durch dieſe gezahlt werde.
Ueberdies ſtünde dies und Alles, was ich hierüber geſagt, durch
Wiſſenſchaft und Statiſtik ja ſeit länger denn 100 Jahren voll-
kommen feſt und es ſei alſo mehr als überflüſſig, über ſeit ſo
langer Zeit in der Wiſſenſchaft feſtſtehende Thatſachen erſt weiter
zu dociren. —
Mit dieſen kurzen und ſchlagenden Bemerkungen, mit dieſem
Hinweis auf das conſtante und einmüthige Zeugniß der Wiſſen-
nicht angemeſſen erachtet, mich meiner natürlichen Ueberlegen-
heit in einer Wiſſenſchaft, in der ich ſeit langen Jahren zu
Hauſe bin, zu bedienen, um durch detaillirteres Eingehen
dem Staatsanwalt peinlich fühlbar zu machen, wie wenig
der von ihm zum Zweck einer Anklage etwa gemachte
dilettantiſche Ausflug auf ein ihm fremdes fachwiſſenſchaftliches
Gebiet ausreicht, um Jemand in den Stand zu ſetzen, ein Urtheil
in demſelben zu haben.
Beſonders aber: faſt hätte es mir geſchienen, eine Art von
moraliſcher Beleidigung gegen das Richtercollegium in ſich zu
ſchließen, wenn ich demſelben erſt eingehendere Beweiſe über
Dinge vortragen wollte, die ſeit mehr als 100 Jahren in allen
Compendien zu leſen ſind.
Zwar hatte ich kein Recht bei dem Collegium eine fach-
wiſſenſchaftliche Kenntniß der Nationalökonomie und Statiſtik
vorauszuſetzen. Aber Dinge, die ſeit undenklichen Zeiten ſo all-
gemein anerkannt ſind, wie das, was ich über die indirecten
Steuern ſage, die ſchienen mir nothwendig, mindeſtens in ihrem
allgemeinen Reſultat, durch äußerliches Vernehmen zur Kenntniß
des Richtercollegiums gekommen ſein zu müſſen und ich hielt es
daher für eben ſo überflüſſig als abſurd, für ſo triviale Dinge,
die längſt Gemeingut aller Compendien geworden, erſt einen
ernſthaften Beweis antreten zu ſollen.
Jch hatte Unrecht, meine Herren, und es iſt nichts natür-
licher, als daß ich Unrecht hatte. Wir, die wir unſer Leben den
Studien geweiht haben, wiſſen Manches und Vieles. Aber in
Einem Punkte bleiben wir gerade dadurch ewig unwiſſend wie
Kinder: wir haben niemals eine Ahnung davon, wieviel die
Andern nicht wiſſen!
Jn der That trat das publicirte Urtheil durchaus
den Ausführungen des Staatsanwalts bei, indem es ausdrücklich
das, was ich über die indirecten Steuern ſagte, für nicht wahr
erklärte; ausdrücklich erklärte, daß die Laſt der indirecten Steuern
nicht in der Weiſe die ärmere Klaſſe treffe, wie ich aufgeſtellt.
Dies iſt zugleich auch der Grund, aus welchem das publi-
cirte Urtheil meinen Vortrag zwar für im Weſentlichen rein
wiſſenſchaftlich, aber für nicht durchweg rein wiſſenſchaftlich
erklärt, weil er nämlich in dem, was ich über die indirecten
ſeien. (Stenogr. Bericht p. 51.)
Jn dem mir ausgefertigten Urtheil iſt allerdings auffälliger
Weiſe dieſer Widerſpruch gegen die Wahrheit deſſen, was
ich über die indirecten Steuern ſage, völlig zurückgenommen.
Es ſteht hier kein Wort mehr, in welchem dieſe meine Lehre
als unwahr oder auch nur ungenau bezeichnet wird.
An und für ſich, meine Herren, hat nun ſchon, wie Sie be-
greifen werden, das publicirte Urtheil eine größere Wichtigkeit
für mich als das ausgefertigte Urtheil; denn das in der
Sitzung ſofort publicirte Urtheil zeigt mir die wirk-
lichen, pſychologiſchen Gründe, aus denen ich ver-
urtheilt wurde. Das ausgefertigte Urtheil zeigt mir nur die
Gründe, mit welchen dieſe Verurtheilung hinterher ver-
theidigt wird! Aber ſelbſt abgeſehen hiervon: auch in dem
ausgefertigten Urtheil iſt meine Ausführung über die indirecte
Steuer, und obgleich jeder Einſpruch gegen die Wahrheit der-
ſelben hier fehlt, als das überall wiederkehrende, wahrhafte
Fundament der Verurtheilung, als das, wodurch zu Haß
und Verachtung angereizt worden ſein ſoll, ſtehen geblieben!
Es läßt ſich alſo nur annehmen, daß das Urtheil ſeinen
Widerſpruch gegen die Wahrheit meiner Ausführung nur äußer-
lich zurückgezogen hat, innerlich aber nach wie vor an ihm
feſthält.
Denn von zwei Dingen Eins. Jſt meine Lehre über die
indirecten Steuern wiſſenſchaftlich wahr — ſo wird ſie
auch nicht ſtrafrechtlich angreifbar ſein. Jſt ſie wiſſenſchaftlich
wahr, ſo iſt und bleibt ſie durch den Art. 20 der Verfaſſung ge-
deckt: „Die Wiſſenſchaft und ihre Lehre iſt frei.“ Jſt ſie wahr,
ſo bleibt ſie ſelbſt abgeſehen von dieſem Artikel vollkommen un-
angreifbar, denn wir leben nicht in einer Zeit, in welcher man
die Finanzſtatiſtik und Nationalökonomie, gleichviel wo und
wann ſie gepredigt würden, für ein Verbrechen erklären kann.
Das hat ſelbſt der Staatsanwalt in erſter Jnſtanz aner-
kannt. Denn ſein ganzer Angriff beruhte darauf, daß dieſe meine
Lehre nach ihm „unwahre Thatſachen“, daß ſie ein
„Sophisma“ enthalte.
Ein Anderer würde Jhnen vielleicht ſagen: ſelbſt wenn
dieſe Lehre irrig wäre, ſo bleibt ſie immer noch eine wiſſenſchaft-
liche irrige Lehre. Seit wann wäre ein wiſſenſchaftlicher Jrr-
in jure wäre,
ich ſchleudere ſie weit von mir. Mögen Sie immerhin annehmen
— ich fordere Sie ſelbſt dazu auf — wenn ich Jhnen die Wahr-
heit des von mir Geſagten nicht erweiſe, daß ich daſſelbe nur
doloſe, ſeine Unwahrheit kennend und alſo in der Abſicht auf-
zureizen geſagt habe. Aber je liberaler ich hierin bin, je frei-
gebiger ich mich jeder auf irgend welche Schwächlichkeit hinaus-
laufenden Vertheidigung entäußere, deſto ernſter muß ich bei dem
Satze ſtehen bleiben: iſt das, was ich ſagte, wiſſenſchaftlich
wahr, ſo iſt nicht die Verkündung dieſer wiſſenſchaftlichen
Lehre, ſondern nur ihre Verfolgung ein Verbrechen!
Dieſen Beweis der Wahrheit werde ich Jhnen jetzt er-
bringen, und verſchlungen mit ihm werde ich Jhnen in demſelben
Material zugleich einen andern Beweis erbringen, nämlich den,
wie erſtaunlich fern von jeder aufreizenden Abſicht ich bei meinem
Vortrag war. Jch werde Jhnen nämlich zeigen, daß das, was
ich über die indirecten Steuern ſagte, nicht nur wahr, ſondern
nur ein ſehr geringer Theil der Wahrheit, daß es nur noch
viel zu milde war; daß ich weit ſchärfere, weit auf-
regendere Dinge über die Steuern hätte ſagen können; daß
ich ſomit keineswegs den Zweck verfolgte, aufzuregen, ſondern
im Gegentheil nur ſo wenig als möglich, nur ſo viel zu
ſagen, als zur Durchführung des den Vortrag beherrſchenden
philoſophiſchen Grundgedankens unerläßlich nothwendig war.
Und bemerken Sie wohl, meine Herren, wie und durch
wen ich Jhnen dieſen wiſſenſchaftlichen Nachweis erbringen
werde. Jch werde ihn führen, nicht durch Autoren, welche
meiner Richtung in der Nationalökonomie angehören, ſondern
gerade nur durch diejenigen Männer der Wiſſenſchaft, welche die
Bourgeoiſie in der Nationalökonomie vertreten; durch die
Chefs der herrſchenden Schulen, durch die Geſtändniſſe der ge-
feiertſten und berühmteſten Namen der Bourgeois-Oekonomen
werde ich Jhnen dieſen Nachweis führen.
Noch eine letzte Vorbemerkung habe ich vorauszuſchicken:
Die Autoren, die ich anführen werde, zerfallen unter ſich in zwei
Reihen. Jn ſolche, welche die indirecten Steuern um jener
Nachtheile willen abgeſchafft wiſſen möchten, und in ſolche, welche
dies nicht wollen. Die indirecten Steuern haben nämlich vom
Standpunkte der praktiſchen Routine aus gewiſſe große Vor-
theile. Sie werden entrichtet, ohne daß der Zahlende es merkt
große Summen in die Staatskaſſen, und man weiß nicht, wie
man ohne ganz radicale Reformen ihren Ertrag erſetzen ſollte.
Aus dieſen Gründen ſind auch viele der anzuführenden Schrift-
ſteller für die Beibehaltung der indirecten Steuern. Alle
aber, auch dieſe Letzteren, erkennen alle die Thatſachen an, welche
ich in meinem Vortrag über die indirecten Steuern ausgeſagt
habe. Hierüber herrſcht, wie Sie ſehen werden, Uebereinſtim-
mung Aller!
Da mir der Hof erſter Jnſtanz auf meine einfache Ver-
ſicherung nicht hat glauben wollen und es deshalb mein Grund-
ſatz iſt, heut ſchlechterdings nichts zu ſagen, was ich nicht ſo-
fort in beweisfähiger Form belege, ſo will ich zuvörderſt den
meiner Kritik der indirecten Steuern zu Grunde liegenden Satz,
daß jede Steuer ungleich und ſomit ungerecht ſei, welche
den Einzelnen nicht im Verhältniß zu ſeinen Einkünften trifft,
daß alſo nur die verhältnißmäßige Steuer eine gleiche
Steuer ſei, durch eine Autorität belegen, welche Sie nicht ab-
weiſen können, durch die des preußiſchen Geſetzgebers. Schon
im Edict vom 28. April 1743 iſt ausgeſprochen: „daß in einem
Staate, in welchem Alle eines gleichen Schutzes genießen, auch
zu den Abgaben, welche darauf verwendet werden, Alle ihren
Beitrag zu geben ſchuldig ſeien und zwar ein Jeder nach
Beſchaffenheit ſeiner Einkünfte
Regierungs propoſition, ſ. Ranke, neue Bücher preußiſcher Geſchichte II, 467.
Jch bin in meinem Vortrag, weil ich da ja gar keine Ab-
handlung der Steuermaterie gebe, ſondern dieſen Gegenſtand
nur gelegentlich auf zwei Seiten berühre, — weshalb ich auch
viele andere große Nachtheile der indirecten Steuern, z. B. die
bei weitem größeren Koſten ihrer Erhebung, mit Stillſchweigen
übergangen — ſo milde, anzunehmen, als ob die proportionellen
directen Steuern, die in einem gleichen Procentſatz vom Ein-
kommen erhoben werden, dieſem Grundſatze entſprächen.
Selbſt dies iſt nicht einmal der Fall. Hören Sie Say, den
Chef der franzöſiſchen Bourgeois-Oekonomie, unter Louis Phi-
lippe Profeſſor der National-Oekonomie am collège de France,
den berühmteſten und beliebteſten Namen, welchen die rechtgläu-
bige Bourgeois-Oekonomie in Frankreich aufzuweiſen hat. Er
Cours complet d’économie politique, VIII. Partie
IV. Chap. über die Steuer, ihre Rechtmäßigkeit und ihre Grenzen,
p. 495 der Brüſſeler Ausgabe von 1844, wie folgt:
„D’un autre
côté, une contribution simplement proportionnelle n’est elle pas
plus lourde pour le pauvre que pour le riche? L’homme qui
ne produit que la quantité de pain nécessaire pour nourrir sa
famille, doit-il contribuer exactement dans la même proportion
que celui qui grâce à ses talents distingués, à ses immenses
biens-fonds, à ses capitaux considérables, non seulement jouit
et procure aux siens toutes les jouissances du luxe le plus
somptueux, mais de plus accroît chaque année son trésor? Ne
trouvez-vous pas dans cette prétention, messieurs, quelque chose
qui choque l’équité?“
Zu deutſch: „Jſt eine blos proportionelle
Steuer nicht ſchwerer für den Armen als für den Reichen? Der-
jenige, welcher nur die Quantität Brod verdient, die erforder-
lich iſt, um ihn und ſeine Familie zu ernähren, ſoll er genau in
demſelben Verhältniß ſteuern, wie Derjenige, welcher Dank ſeinen
ausgezeichneten Taleuten, ſeinen ausgedehnten Beſitzungen, ſeinen
beträchtlichen Capitalien nicht nur alle Genüſſe des Luxus ſich
und den Seinigen gewährt, ſondern auch noch jedes Jahr ſeinen
Reichthum vermehrt? Findet man nicht in einer ſolchen Be-
hauptung etwas, was die Billigkeit empört?“
Say alſo — und wie viele Andere mit ihm! — findet ſelbſt
die proportionelle directe Steuer für unverhältnißmäßig belaſtend
für die ärmeren Klaſſen und verlangt auch von der directen
Steuer, daß ſie, um gerecht zu ſein, eine progreſſive Steuer
ſei, d. h. eine ſolche, welche von dem höheren Einkommen auch
einen höheren Procentſatz zu entrichten nöthige, wovon ich —
ſo wenig war mein Zweck auf Aufregung und Erbitterung ge-
richtet — meinem Publikum auch nicht ein Wort geſagt habe!
Was aber ſagt er gar von der indirecten Steuer?
Wörtlich folgendes (p. 496 daſ.):
„L’impôt sur les consommations est nécessairement pro-
portionnel à la quantité de la marchandise consommée, et
comme la quantité de la chose consommée ne peut suivre la
proportion de la fortune, il s’ensuit que ce genre d’impôt, qui
joue le principal rôle dans les pays fortement imposés, tombe
sur les contribuables d’autant plus, qu’ils sont moins riches. En
effet, un homme qui jouit de trois cent mille francs de revenu,
ne saurait consommer trois cents fois plus de sucre ou de vin
que l’homme qui n’a que mille francs. Les petites fortunes
supportent donc sous ce rapport un impôt véritablement pro-
gressif; c’est-à-dire d’autant plus fort proportionnellement que
les facultés du contribuable sont moindres. C’est un des grands
defauts des contributions indirectes, et dont une progression
croissante dans l’impôt direct, ne serait qu’une juste, mais im-
parfaite compensation.“
Zu deutſch: „Die auf die Conſumtionen gelegte Steuer
iſt nothwendig proportionell der Quantität der conſumirten
Waare; und da die Quantität der conſumirten Waare der Pro-
portion des Vermögens nicht folgen kann, ſo folgt daraus, daß
dieſe Art der Beſteuerung, welche in den ſtark beſteuerten Ländern
die Hauptrolle ſpielt, auf die Steuerpflichtigen gerade um
ſo mehr fällt, je weniger reich ſie ſind. Jn der That,
ein Mann, der 300,000 Frs. Einkommen hat, wird nicht 300
mal mehr Zucker oder Wein conſumiren können, als ein Solcher,
der nur 1000 Frs. Einkommen hat. Die wenig Bemittelten
ſind es alſo, die in dieſer Hinſicht eine wahrhaft progreſſive
Steuer aushalten; d. h. eine ſolche, die gerade um ſo ſtärker
wird in demſelben Verhältniß, in welchem die Kräfte der Steuer-
pflichtigen geringer ſind. Dies iſt einer der großen Fehler
der indirecten Steuern, ein Fehler, für welchen eine ſteigende
Progreſſion bei der directen Steuer nur eine gerechte, aber noch
unvollkommene Compenſation bilden würde.“
So Say! Und in dem folgenden Kapitel ſagt er, die Vor-
theile und die Nachtheile der indirecten Steuern einander gegen-
überſtellend (p. 499):
„On a dit que les contributions indirec-
tes étaient moins vexatoires et moins pénibles à acquitter que
les autres; on a même dit que le contribuable les payaitsanset confondait leur montant avec le sacri-
s’en apercevoir
fice, auquel il se résout pour jouir des consommations atteintes
par les droits. Il semble pouvoir s’y soustraire, en s’interdisant
les actes (les consommations) qui donnent lieu à les exiger.
Mais elles sont accompagnées de beaucoup d’inconvénients.
C’en est d’abord un très-grand que de produire et de ne
pas consommer ses produits, ou les produits qu’on pourrait
acquérir au moyen des premiers. Par la raison même qu’elles
ne sont pas susceptibles de réclamations personnelles et que
les agents du fisc peuvent répondre à ceux qui s’en plaignent:
Vous êtes libres de vous y soustraire, le fisc a pu leur donner
une extension scandaleuse, comme dans les droits d’accise en
Angleterre et dans la régie des contributions indirectes en
France.
Elles ne sont point proportionnées aux facultés des con-
tribuables. Le riche et le pauvre consomment du sel; mais le
riche, qui jouit d’une fortune cent mille fois plus considérable
que celle du pauvre, ne consomme pas cent mille fois plus de
sel que lui. L’impôt sur les boissons fermentées oblige les
sept huitièmes des habitants de la France à se priver dans leur
vie ordinaire de vin, d’une boisson fortifiante, que leur sol
produit en abondance; or c’est une inégalité de répartition que
celle qui permet aux uns l’usage d’un produit qu’elle interdit
aux autres.
Cet impôt n’est point non plus en proportion des prix.
Il ne peut se proportionner ni aux récoltes, ni aux qualités.
Trente francs qui sont une taxe d’un dixième sur un tonneau
de trois cents francs, sont une taxe de trois cents pour cent sur
un tonneau de dix francs; et ce qu’il y a de pis, c’est que la
plus forte taxe est payée par l’indigent et la plus faible par le
riche.
On peut affirmer que les impôts sur les consommations
sont les plus inégalement répartis de tous; et que dans les na-
tions où ils dominent, les familles les plus indigentes sont sacri-
fiées. C’est une des plaies de l’Angleterre.“
Zu deutſch: „Man hat geſagt, daß die indirecten Steuern
weniger vexatoriſch und weniger peinlich zu entrichten wären
als die andern; man hat ſelbſt geſagt, daß der Steuerpflichtige
ſie bezahle ohne es zu merken und ihren Betrag verwechsle mit
dem Opfer, zu dem er ſich entſchließt um die Conſumtionen zu
machen, welche durch die Gebühren getroffen ſind. Er ſcheint
ſich ſelbſt ihnen entziehen zu können, indem er ſich die Hand-
lungen, die Conſumtionen, unterſagt, die zu ihrer Erhebung
Anlaß geben. Aber ſie ſind von großen Nachtheilen begleitet.
Es iſt zunächſt ſchon ein ſehr großer Nachtheil zu produci-
ren und ſeine Producte, oder die Producte, die man vermittelſt
ihrer eintauſchen könnte, nicht zu conſumiren. Und gerade aus
dem Grunde, daß dieſe Steuern perſönlicher Reclamationen nicht
fähig ſind und die Agenten des Fiskus denen, die ſich darüber
beklagen, antworten können: Jhr ſeid ja frei, Euch ihnen zu
entziehen, hat der Fiscus ihnen eine ſcandalöſe Ausdehnung
Regie der indirecten Steuern in Frankreich.
Sie ſtehen ferner in keinem Verhältniß zu den Kräften der
Steuerpflichtigen. Der Reiche und der Arme verzehren Salz;
aber der Reiche, der ein hunderttauſendmal beträchtlicheres Ver-
mögen hat, als dasjenige des Armen, verzehrt deshalb nicht
hunderttauſendmal mehr Salz als er. Die Steuer auf die Ge-
tränke nöthigt ⅞ der Einwohner Frankreichs ſich für das ge-
wöhnliche Leben des Weins zu berauben, eines ſtärkenden Ge-
tränkes, welches ihr Boden in Ueberfluß hervorbringt; und es
iſt eine ungleiche Steuervertheilung, welche den Einen den Ge-
brauch eines Productes erlaubt, den ſie den Andern unterſagt.
Dieſe Steuer ſteht ferner in keinem Verhältniß zu den
Preiſen. Sie kann ſich nicht anpaſſen weder den verſchiedenen
Jahreserndten, noch den verſchiedenen Qualitäten. Dreißig
Franken, die eine Taxe von 10 Procent darſtellen auf ein Faß
Wein von 300 Frs., bilden eine Taxe von 300 Procent auf
ein Faß Wein von 10 Franken; und was das Schlimmſte iſt,
iſt, daß die ſtärkſte Taxe gerade von dem Bedürftigen bezahlt
wird und die ſchwächſte von dem Reichen.
Man kann verſichern, daß die Steuern auf die Conſumtionen
die am allerungleichſten vertheilten von allen ſind und daß in
den Nationen, wo ſie vorherrſchen, die bedürftigſten Familien
aufgeopfert werden. Es iſt das eine der Wunden Englands.“
So Say! Jch ſtehe erſt am Anfang, meine Herren, einer
endloſen Reihe von Citationen, ſo endlos, daß ich, wenn ich
wollte, vierzehn volle Tage und mehr hier mit Citationen zu-
bringen könnte, ich ſtehe erſt am erſten Anfang derſelben und
ſchon wird es Jhnen vielleicht ſcheinen, als ſei durch die bloße
Anführung dieſes Einen Chefs der herrſchenden Bourgeois-
Oekonomie das zu Beweiſende bewieſen. Denn wie Sie ge-
ſehen haben, ſagt Say ganz daſſelbe was ich, nur noch weit
ſchärfer, nur noch weit ſchneidender in den Ausdrücken, nur noch
weit ſtärker in dem quantitativen Umfang der Aeußerungen.
Jch ſage, die indirecten Steuern treffen die Jndividuen
nicht nach Verhältniß ihres Kapitals und Einkommens; Say
ſagt, die indirecten Steuern ſind ſogar eine im umgekehrten
Sinn progreſſive Steuer, die jeden grade um ſo ſtärker
trifft, je ärmer er iſt. Jch ſage, die armen Klaſſen werden
dadurch überbürdet. Nein, ſagt Say, ſie werden dadurch
sacrifiées aufgeopfert, zum Opfer geſchlachtet. Jch ſage,
die europäiſche Bourgeoiſte hat die indirecte Steuer nicht er-
funden, ſie beſtand vor ihr, aber ſie hat ſie zu einem unerhör-
ten Syſtem entwickelt. Rein, ſagt Say, ſie hat ihr eine
ſcandalöſe Ausdehnung gegeben!
Jch ſage, es iſt ein eigenthümlicher Widerſpruch und eine
eigenthümliche Gerechtigkeit, faſt die geſammten Staatshaus-
haltsbedürfniſſe den indirecten Steuern aufzubürden, und
zum Maaßſtab des Wahlrechts d. h. des politiſchen Herrſchafts-
rechts dagegen die directen Steuern zu machen, die nur
12 Millionen zu jenem Geſammtbudget von 108 Millionen
liefern. Dieſe directen Steuern laſſe ich alſo mindeſtens als
gerecht und verhältnißmäßig erſcheinen, denn ich war hundert
Meilen weit davon entfernt, eine Aufreizung wegen der Steuer-
einrichtungen zu beabſichtigen. Behüte! ſagt Say, die directe
Steuer iſt gleichfalls ungerecht, wenn ſie nicht progreſſiv iſt, und
die ſteigende Progreſſion ihres Procentſatzes wäre nur eine gerechte,
aber noch unvollſtändige Compenſation der hohen Unbill, welche
die gleichfalls eine progreſſive Steuer aber nach unten
hin darſtellenden indirecten Steuern den ärmern Klaſſen zufügen.
Aber Alles das wußte man nicht, meine Herren, und
ſo wurde ich wegen einer in der Wiſſenſchaft feſtſtehenden That-
ſache verurtheilt!
Hören wir einen andern der berühmteſten Gewährsmänner,
die angeführt werden können. Ein Mann, eben ſo groß als
National-Oekonom, wie als Hiſtoriker, der berühmte Geſchichts-
ſchreiber Frankreichs und Jtaliens, Simonde de Sismondi,
Mitglied des Jnſtituts von Frankreich, der kaiſerlichen Akademie
zu Petersburg, der Kgl. Akademie der Wiſſenſchaften zu Berlin
und ſo vieler andern gelehrten Geſellſchaften, daß ich mehre
Minuten brauchen würde, ſie Jhnen alle aufzuzählen.
„Si l’on se donne la peine — ſagt er in ſeinen Nouveaux
Principes d’économie politique, T. II. p. 207 der Pariſer Aus-
gabe von 1819 in dem Kapitel über die Steuer
—si l’on se donne
la peine de récapituler les différentes parties du revenu du
riche qui sont ainsi soustraites à l’impôt, on trouvera que c’est
tout au plus sur le dixième de sa dépense qu’il paie quelques
droits de consommation; que ces droits s’élèvent toujours plus
dans leur proportion avec les revenus à mesure qu’on descend
vers les classes plus indigentes, et que la plus malheureuse de
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toutes, celle des ouvriers manufacturiers, dont la dépense se
compose presque uniquement de denrées achetées et introduites
dans les villes, n’y échappe pour aucune partie de son revenu.“
Zu deutſch: „Wenn man ſich die Mühe giebt, die verſchiedenen
Theile der Einkünfte des Reichen zu recapituliren, die auf dieſe
Weiſe der Steuer entzogen ſind, ſo wird man finden, daß
allerhöchſtens auf dem zehnten Theil ſeiner Aus-
gaben irgend welche Conſumtionsſteuern ruhen, daß dieſe
Steuern immer mehr ſteigen im Verhältniß zu den Reve-
nüen, jemehr man zu den ärmeren Klaſſen herab-
ſteigt, und daß die unglücklichſte von allen, diejenige
der Fabrikarbeiter, deren Verzehr ſich faſt ausſchließlich aus
Lebensmitteln zuſammenſetzt, die in den Städten gekauft und
eingeführt werden, der Steuer auch nicht für irgend wel-
chen Theil ihres Einkommens entgeht.“
Und Sismondi fährt unmittelbar alſo fort:
„C’est donc une
proposition très-injuste et très-inhumaine que celle qu’on a
souvent répétée, de supprimer toutes les impositions directes
et de lever la totalité des revenus de l’État par des impôts sur
la consommation, car elle équivaut à peu près à celle-ci de dis-
penser presque de tout impôt tous les riches et de ne lever les
taxes que sur les pauvres. A plusieurs égards ce serait rentrer
dans l’ancien système feodal où le noble ne payait rien; mais
il y aurait encore dans cette innovation un perfectionnement
d’aristocratie, c’est qu’il suffirait de devenir riche, pour être
par le fait même, dispensé de payer.“
Zu deutſch: „Es iſt alſo ein ſehr ungerechter und ſehr un-
menſchlicher Vorſchlag, jener oft wiederholte Vorſchlag, alle
directen Steuern aufzuheben und die geſammten Staatsein-
nahmen durch indirecte Conſumtionsſteuern zu erheben, denn er
läuft beinahe auf den Vorſchlag hinaus, alle Reichen von
aller Steuer zu entbinden und die Taxen nur von den
Armen zu erheben. Jn mehrfacher Hinſicht würde das heißen
in das alte Feudalſyſtem zurückkehren, wo der Adlige nichts be-
zahlte; aber es würde in dieſer neuen Weiſe noch eine Steige-
rung von Ariſtokratie liegen, dieſe nämlich, daß es genügen
würde, reich zu werden, um durch dies Factum ſelbſt von der
Steuer entbunden zu ſein.“
Sie ſehen alſo, auch dieſer große Gelehrte, Sismondi wie
Say, begeht ganz daſſelbe „Sophisma“, erklärt ganz dieſelben
welche der Staatsanwalt mir vorwirft und für welche mich das
Urtheil verurtheilt. Jch ſage wörtlich: „der Betrag der in-
directen Steuern wird ſtatt die Jndividuen nach Verhältniß
ihres Kapitals und Einkommens zu treffen, ſeinem bei
weitem größten Theile nach von den ärmeren Klaſſen der
Nation gezahlt.“ Nicht ſeinem bei weitem größten
Theile nach, ſondern faſt nur von den Armen wird er ge-
zahlt und faſt von jedem Beitrag ſind die Reichen dis-
penſirt bei den Conſumtionsſteuern, ſagt Sismondi.
Dies ſtand alſo ſchon 1819 in der Wiſſenſchaft feſt. Und
weil ſich ein Staatsanwalt und ein Gerichtshof in der glück-
lichſten Unbekanntſchaft mit den erſten Elementen der Staats-
wiſſenſchaften erhalten haben, werde ich noch faſt fünfzig Jahre
ſpäter dafür angeklagt, verurtheilt und beſtraft!
Es giebt einen Namen in der National-Oekonomie, be-
rühmter noch als derjenige der beiden Vorerwähnten und ihnen
zugleich lange vorhergehend in der Zeit. Jch ſpreche von dem
großen Begründer der modernen National-Oekonomie, dem
Schotten Adam Smith, geboren 1723, deſſen Epoche machendes
Werk über den Reichthum der Nationen 1775 erſchien. Hören
wir alſo Adam Smith über die in Rede ſtehenden Punkte.
„Les impôts, ſagt er — ich citire hier nach der franzöſiſchen
Ausgabe ſeiner Werke vom Marquis Garnier, Paris 1822. T. III.
p. 82
—les impôts sur les choses nécessaires à la vie ont sur
le sort du peuple, à peu près le même effet qu’un sol ingrat ou
un mauvais climat. Ces impôts renchérissent les denrées de la
même manière que si elles coutaient plus de travail et de dé-
pense qu’à l’ordinaire pour être produites.“ — — „Ces sortes
d’impôts quand ils sont montés à un certain point, sont une
calamité aussi fâcheuse que la stérilité du sol ou l’inclémence
des saisons et cependant c’est dans les pays les plus riches et
les plus industrieux qu’en général on les trouve établis. Aucun
autre pays ne serait en état de supporter une aussi forte maladie.
De même qu’il n’y a que les corps les plus vigoureux qui puis-
sent se maintenir en vie et même en santé avec le régime le
plus mal-sain, de même il n’y a que les nations qui sont les
plus favorisées dans toute espèce d’industrie par des avantages
naturels ou acquis, qui puissent subsister et même prospérer
sous le poids de ces sortes d’impôts.“
Zu deutſch: „Die Steuern auf die nothwendigen Lebens-
mittel haben auf das Loos des Volkes faſt denſelben Einfluß
wie ein unfruchtbarer Boden oder ein ſchlechtes Klima. Dieſe
Steuern vertheuern die Lebensmittel in derſelben Weiſe, als
wenn ſie mehr Arbeit und Ausgaben als ſonſt koſteten, um
producirt zu werden.“ — — „Dieſe Arten von Steuern, wenn ſie
zu einem gewiſſen Punkt ſteigen, ſind alſo eine eben ſo traurige
Calamität, wie die Unfruchtbarkeit des Bodens oder die Ungunſt
der Witterung und dennoch ſind es gerade die reichſten und in-
duſtriellſten Länder, wo man ſie im Allgemeinen vorfindet.
Auch würde kein anderes Land im Stande ſein, eine ſo ſtarke
Krankheit zu ertragen. Eben ſo wie es nur die kräftigſten
Körper ſind, welche ſich am Leben und ſelbſt bei Geſundheit er-
halten können ſelbſt bei der ungeſundeſten Lebensweiſe, eben ſo
ſind es nur die in jeder Art von Jnduſtrie durch natürliche oder
erworbene Vortheile am meiſten bevorzugten Nationen, die be-
ſtehen und ſelbſt gedeihen können unter dem Druck dieſer
Arten von Steuern.“
Und näher zu der Unterſuchung der indirecten Steuern
im Allgemeinen und ihrer Einwirkung auf die Lage der arbeiten-
den Klaſſen übergehend ſagt Adam Smith (lib. V. ch. II. T. IV.
p. 377):
„Une hausse dans le prix des denrées imposées n’en-
trainera pas nécessairement une hausse dans le salaire du travail.
Un impôt sur le tabac, par exemple, quoique ce soit une chose
de luxe à l’usage du pauvre aussi bien que du riche, ne fera
pas hausser les salaires. Quoiqu’il soit imposé, en Angleterre,
à trois fois son prix originaire et en France à quinze fois ce
prix, cependant il ne parait pas que ces droits énormes aient
produit aucun effet sur les salaires du travail. On en peut
dire autant des impôts sur le thé et sur le sucre qui sont deve-
nus en Angleterre et en Hollande des choses de luxe à l’usage
des dernières classes du peuple et de ceux sur le chocolat, qui
est devenu la même chose, à ce qu’on dit, en Espagne. Les
différents impôts qu’on a établis en Grande Brétagne, dans le
cours de ce siècle, sur les liqueurs spiritueuses, ne passent pas
pour avoir produit quelque effet sur les salaires du travail.
La hausse occasionnée dans le prix du porter par un impôt ad-
ditionnel de 3 s. par baril de bière forte, n’a pas fait monter
à Londres les salaires du travail de manoeuvre.“
Zu deutſch: „Die Erhöhung des Preiſes der beſteuerten
wird deshalb nicht nothwendig eine
Erhöhung des Arbeitslohns nach ſich ziehen.
Eine Steuer auf den Tabak z. B., obgleich derſelbe ein Luxus-
gegenſtand iſt, welcher eben ſo ſtark vom Armen wie vom
Reichen gebraucht wird, wird den Arbeitslohn nicht ſteigern.
Obgleich er in England zum dreifachen Betrage ſeines urſprüng-
lichen Preiſes beſteuert iſt und in Frankreich zum 15fachen Be-
trag dieſes Preiſes, ſcheint es gleichwohl nicht, daß dieſe
enormen Gebühren irgend eine Einwirkung auf die Arbeitslöhne
gehabt haben. Man kann daſſelbe ſagen von den Steuern auf
Thee und Zucker, die in England und Holland — (Sie wiſſen
beiläufig, meine Herren, daß der Thee eben ſo in England all-
gemein gebräuchliches Lebensmittel des Arbeiters iſt, wie bei
uns der Kaffee) — Luxusgegenſtände im gewohnten Gebrauch
der unterſten Volksklaſſen geworden ſind, oder von denjenigen
auf Chocolade in Spanien, welche dort eben ſo allgemeines
Bedürfniß geworden iſt. Die verſchiedenen Steuern auf Spiri-
tuoſa, welche man in Großbrittannien im Laufe dieſes Jahr-
hunderts eingeführt hat, gelten nicht dafür, irgend eine Wirkung
auf den Arbeitslohn hervorgebracht zu haben. Die Steige-
rung, welche durch eine Zuſatzſteuer von 3 Schilling per
Barrel im Porter verurſacht worden iſt — (Sie wiſſen, meine
Herren, daß dies in England ein in den unterſten Volks-
klaſſen zum allgemein üblichen und gewohnheitlichen Be-
dürfniß gewordenes Getränk iſt, welches auch von den porte-
faix, den Laſtträgern, ſeinen Namen bekommen hat) — hat
gleichwohl in London die Arbeitslöhne nicht zu ſteigern ver-
mocht.“
Und eben ſo ſagt er an einer andern Stelle von den arbei-
tenden Klaſſen (libr. I. ch. XI. T. II. p. 147):
„Ils souffrent bien
plus peut-être de cette hausse artificielle qu’ont occasion-
née les impôts dans le prix de quelques denrées manufactu-
rées, tel que celui du sel, du savon, du cuir, des chandelles, de
la drêche, de la bière et de l’aile etc.“
„Sie leiden weit mehr vielleicht — nämlich weit mehr
noch als von den Getreidepreiſen — von der künſtlichen Preis-
erhöhung, welche die Steuern im Preiſe einiger Manufactur-
waaren verurſacht haben, wie z. B. beim Salz, der Seife, dem
Leder, den Lichtern, dem Malz, dem Biere, dem Oel ꝛc.“
Sie ſehen alſo ſchon hier, meine Herren, aus dieſen unum-
wie der Staatsanwalt glaubt, daß die arbeitenden Klaſſen im
Arbeitslohn die Steuer, welche auf den Gegenſtänden ihres
Conſums liegt, vergütet bekommen; ein Punkt, auf welchen ich
übrigens ſpäter noch näher eingehen werde.
Wie aber denkt Adam Smith über jenen andern Punkt,
darüber nämlich, ob in der That, wie ich in meinem Vortrag
behaupte, der Betrag der indirecten Steuern zu ſeinem bei
weitem größten Theile von den ärmeren Klaſſen aufge-
bracht wird? Zur Zeit von Adam Smith gab es noch keine
Stakiſtik, und hiernach könnte es möglich ſcheinen, daß er
ſich in dieſem Punkte noch geirrt haben könnte. Aber nein,
meine Herren. Dies war doch nicht möglich. Die bloße ra-
tionelle Betrachtung mußte, wie ich in meiner Duplik in erſter
Jnſtanz hervorhob, ſchon aus aprioriſchen Gründen ihm hin-
reichend das wirkliche Sachverhältniß enthüllen, wenn ihm auch
noch keine Colonnen ſtatiſtiſcher Thatſachen zu Gebote ſtanden.
Er ſagt darüber, wie folgt (ib. libr. V. ch. II. T. IV.
p. 413):
„Il faut observer que la somme totale de la consom-
mation que font les classes inférieures du peuple, ou celles qui
sont au-dessous de la classe mitoyenne, est par tout pays
beaucoup plus grande, non seulement en quantité, mais en
valeur, que la consommation de la classe mitoyenne et de
celles qui sont au-dessus de cette classe. La somme totale
de la dépense des classes inférieures est beaucoup plus forte
que celle des classes supérieures.“
Zu deutſch: „Man muß bemerken, daß die Totalſumme
des Conſums, welchen die untern Klaſſen des Volkes machen,
oder diejenigen, welche unter der Mittelklaſſe ſtehen, in jedem
Lande bei weitem größer iſt, nicht nur der Quantität, ſon-
dern auch dem Werthe nach, als die Conſumtion der Mittel-
klaſſe und der noch über ihr ſtehenden Klaſſen. Die Totalſumme
der Ausgabe der untern Klaſſen iſt bei weitem ſtärker, als die
der oberen Klaſſen.“
Und er concludirt hierauf in wörtlicher Uebereinſtimmung
mit mir (ib. p. 414):
„Ainsi, entre les impôts établis sur les
dépenses, ceux qui portent principalement sur la dépense des
classes supérieures, sur la portion la plus petite du produit
annuel, promettent un revenu public beaucoup moindre que
ceux qui portent indistinctement sur les dépenses communes à
toutes les classes du peuple ou même que ceux qui portent
principalement sur la dépense des classes inférieures.“
Zu deutſch: „Alſo, unter den Steuern, welche auf Aus-
gaben gelegt werden, verſprechen diejenigen, welche hauptſäch-
lich die Ausgaben der höheren Klaſſen, den kleinſten Theil der
Jahresproduction treffen, ein weit geringeres Staatseinkommen,
als diejenigen, welche ohne Unterſchied auf die allen Klaffen
des Volkes gemeinſchaftlichen Ausgaben, oder ſelbſt als diejeni-
gen, welche hauptſächlich nur auf die Ausgaben der unteren
Klaſſen gelegt werden.“
Die Sophismen alſo, die ich aufgeſtellt, die unwahren
Thatſachen, die ich behauptet, ſie ſind mir in allen ihren Punk-
ten auch mit Adam Smith gemeinſchaftlich! Sie ſtehen ſchon
ſeit 1770, alſo ſeit 100 Jahren in der Wiſſenſchaft feſt!
Wollen Sie aber vielleicht ſtatt der Engländer und Fran-
zoſen lieber die Vertreter der deutſchen Wiſſenſchaft vernehmen?
Jch ſtehe zu Jhren Dienſten, meine Herren!
Hören wir alſo z. B. den Herzoglich-Sachſen-Coburgſchen
Regierungsrath Lotz, der 1822 ein dreibändiges Handbuch
der Staatswirthſchaftslehre publicirte.
Der Mann weiſt wie ſchon andere vor ihm nach, daß —
wovon ich gleichfalls meinem Publikum, weil mir jede Abſicht
aufzureizen fern lag, nichts geſagt habe — die indirecten
Steuern den Conſum der ärmeren Klaſſen nicht nur um den
ganzen Betrag der Steuern ſelbſt vertheuern, auch nicht blos
um die immenſen Koſten ihrer Erhebung, die zehnmal ſo groß
ſind, wie bei den directen Steuern, ſondern noch weit darüber
hinaus, da die Gewerbsunternehmer ſich jetzt auch auf den von
ihnen zuvörderſt vorgeſchoſſenen Betrag der Steuerſumme den
üblichen Profitſatz im Preiſe der Dinge vergüten laſſen. Er
ſagt Bd. III. p. 185: „Vorzüglich dieſes iſt es, was alle in-
directen Conſumtionsabgaben für den ärmeren und größeren
Theil des Volkes ſtets ſo drückend macht. Die erhöheten Preiſe
unſerer Lebensbedürfniſſe, die ſtets die unausbleibliche Folge
eines ſolchen Abgabenerhebungsſyſtems ſind, drücken ſchon die
ärmere und niedere Volksklaſſe unendlich, noch mehr, oder
wenigſtens eben ſo ſtark, aber drücken ſie die Vortheile, welche
ſie der reicheren Volksklaſſe für ihre gemachten Vorſchüſſe zu-
geſtehen muß — und Beides zuſammen kann denn keine andere
Folge haben, als daß bei einem ſolchen Abgabenerhebungs-
niederen Volksklaſſen und ihres Wohlſtandes beinahe ganz
unmöglich wird.“
Welche aufreizende Stärke der Ausdrücke, meine Herren!
Wie milde, verſchleiernd, beſchönigend erſcheint daneben Alles,
was ich ſagte! Derſelbe Beamte und National-Oekonom fährt
fort (ib. p. 186): „Mit einem Worte, die Conſumtionsſteuer
wälzt die Abgabe gerade auf diejenige Volksklaſſe, welche zu
ihrer Entrichtung am wenigſten Kraft und Fähigkeit hat, und
erſchüttert dadurch nicht blos die Gleichmäßigkeit der Verthei-
lung der öffentlichen Abgaben, ſondern ſelbſt auch die Elemente
des allgemeinen Wohlſtandes bis auf ſeine äußerſte
Grundlage hinaus.“
Und gleich darauf: „Wohl mag der Wohlhabende und
Reiche ein ſolches Abgabeſyſtem etwa ohne auffallende Nach-
theile für ihn ertragen können. Aber für die niedere und
ärmere Volksklaſſe kann es nie ohne offenbaren Verderb bleiben.
Schon iſt es drückend genug an ſich. Aber zu dieſem Druck an
ſich geſellt ſich noch der zweite Druck, der aus dem Ueberge-
wichte entſpringt, das es dem Reicheren über den Aermeren
giebt. Der Hauptgrund dieſes zweiten Drucks und ſeiner Ver-
derblichkeit für den Aermeren liegt in dem bei weitem ſtärkern
Gewicht, den das Bedürfniß auf den Aermern hat, als auf den
Reichern; vorzüglich darin, daß dieſes Gewicht für den
Aermern zugleich den Preis ſeiner Arbeit und ſeiner dem
Reichen zu machenden Leiſtungen eben ſo ſehr herabſetzt, als
es dem Reichen Gelegenheit giebt, für ſeine Reichniſſe (Darrei-
chungen) für den Bedarf des Armen von dieſem die höchſten
Preiſe zu erzwingen. Denn je drückender die Lage des ärmeren
Volkes iſt und um ſo empfindlicher ſie durch die Abgabe für den
Aermeren verſchlimmert wird, um ſo dringender muß dieſer ſtets
fremde Arbeit ſuchen und um ſo drückender wird für ihn ſtets
das Uebergewicht des Reichern. Nur dazu, um dieſes ſchon in
der Natur der Sache begründete Uebergewicht widernatürlich zu
verſtärken und dadurch das nöthige Gleichmaaß des öffentlichen
Abgabeweſens durchaus und bis auf das Jnnerſte zu zer-
rütten — dazu nur können die Conſumtionsabgaben dienen,
und werden ſie beſonders da dienen, wo ſie auf dem indirecten
Wege erhoben werden.“
Und p. 188: „Und ſo kann es denn ſehr leicht kommen,
ihres reinen Einkommens veranſchlagt iſt, den Armen zu 40
und mehr Procent treffen kann, während vielleicht der Reiche
10 oder weniger oder gar nichts zahlt, oder vielleicht durch
den niedrigen Arbeitslohn, zu dem ſich der Arme jetzt
verſtehen muß, gegen früher gar noch gewinnt.“
Aber wozu, meine Herren, Jhnen einzelne Stellen der
National-Oekonomen anführen? Jch müßte Jhnen eigentlich
ganze Schriften, ganze Bibliotheken vorleſen. Leſen Sie z. B.
die 1813 erſchienene Specialſchrift des ordentlichen Profeſſors
der Staatswirthſchaft an der Univerſität zu Heidelberg Dr. Eſchen-
maier „über die Conſumtionsſteuer“, worin er unter den elf
Gründen, die er gegen ſie geltend macht, als zweiten Grund
(p. 36) folgenden anführt: „weil ſie das gerechte und gleiche
Verhältniß der Beſteuerung zwiſchen dem Reichen und Armen
nie treffen kann“ und als vierten Grund wörtlich folgenden:
„weil ſie gerade die ärmere Klaſſe der National-Glieder als die
größeſte im Staate am meiſten und härteſten trifft, wenn ſie
auch auf die abſoluten Bedürfniſſe gelegt iſt.“ Oder hören
Sie den Großherzogl.-Heſſiſchen Hofkammerrath Krönke, im
4. Theile ſeiner „Abhandlungen über ſtaatswirthſchaftliche
Gegenſtände“ p. 141 ꝛc. Es heißt daſelbſt in ſeinem Aufſatz
über indirecte Steuern: „Jndirecte Steuern nenne ich nach
§. 10 ſolche Abgaben, deren Ertrag nicht gegeben iſt und die
nicht nothwendig und nach Vorherbeſtimmungen, ſondern nur
dann zu entrichten ſind, wenn gewiſſe, meiſtens der Wahl der
Pflichtigen überlaſſene Bedingungen und Umſtände eintreten,
woran die Bezahlung der Steuern geknüpft iſt.“ „Die vor-
züglichſten ſind die Zoll- und Mauth-Abgaben, Conſumtions-
ſteuern, das Stempelpapier und die mancherlei Conceſſions-
Gelder.“ „Es iſt klar — ſagt er daſelbſt p. 146 — daß, man
mag das poſitive oder relative Vermögen verhältnißmäßig be-
ſteuern wollen, die Abgaben von abſoluten Lebensbedürfniſſen,
oder von Gegenſtänden, die durch die Gewohnheit auch bei der
großen Volksmaſſe zu Lebensbedürfniſſen geworden ſind, nicht
rechtlich ſein können, indem dieſe Bedürfniſſe im Allgemeinen
nach der Kopfzahl ſich richten, und bei den Aermeren
wenigſtens nicht geringer, oft aber größer als bei den Reichen
ſind. Da nun dieſe Bedürfniſſe nicht entbehrt werden können,
ſo wirken Abgaben dieſer Art wie Kopfſteuern. Ja, ſie
ſind hinſichtlich der Aermeren noch wohl gar
nachtheiliger als Kopfſteuern, indem dieſe Klaſſe von
Menſchen meiſtens ſchwer arbeiten muß, dadurch jene Bedürf-
niſſe in größerer Menge gebraucht und ſonach, zu der aus dieſer
Abgabe erfolgenden Staatseinnahme mehr als nach der
Kopfzahl beitragen muß.“
Er zeigt nun, daß Kaffee, Tabak, Branntwein ꝛc., durch
die Gewohnheit gleichfalls zu den unentbehrlichen Lebensbe-
dürfniſſen gehören und concludirt (p. 151): „die Kaffee-,
Tabaks- und Branntweinacciſen wirken alſo ebenfalls wie
Kopfſteuern ꝛc.“
Oder aber leſen Sie von Ulmenſtein, über die Vorzüge
und Mängel der indirecten Beſteuerung, Düſſeldorf 1831.
Oder aber von Liechtenſtern, Aphorismen und Notizen über
wichtige Zweige des Finanzweſens, Altenberg 1821. Oder
aber die 1822 in Leipzig erſchienene „Lehre von der Wirth-
ſchaft des Staats“ von Dr. Behr, welcher ſich p. 151 in fol-
genden zum Theil übertriebenen Wuthausbruch ergießt: „Wohl
mag hierdurch gerechtfertigt ſein, was ich bereits im Jahre 1810
öffentlich geſagt und ſeit dem immer mehr beſtätigt ge-
funden habe, nämlich: „Jndirecte Steuern ſind entweder
von grober Jgnoranz oder von bübiſcher Tücke erfunden,
durch Superklugheit und Sophiſterei vertheidigt, von der Ge-
mächlichkeit gepflegt, durch Noth vervielfältigt und aus Furcht
vor der Mühe der Einführung des Rechten bis zur Stunde
noch nicht abgeſchafft.“ Nein, meine Herren, erfunden ſind
die indirecten Steuern nicht auf dieſe Weiſe, wie Dr. Behr
meint. Dr. Behr überſieht gänzlich die innere hiſtoriſche und
organiſche Nothwendigkeit, vermöge welcher die indirecten
Steuern entſtehen und um ſich greifen mußten, eine orga-
niſche Nothwendigkeit, die ich in meinem Vortrag hinreichend im
Allgemeinen dargelegt habe. Aber das wirklich berechtigte
Fundament, welches dieſem Wuthausbruch des Dr. Behr zu
Grunde liegt, wird Jhnen jetzt aus den früheren Ausführungen
jener übereinſtimmenden Zeugniſſe der ruhmvollſten Namen der
Wiſſenſchaft bereits klar ſein.
Jch habe Jhnen aber abſichtlich dieſe Stelle des Dr. Behr
angeführt, um Jhnen zu zeigen, welche Preß- und öffentliche
Redefreiheit man früher unter dem Abſolutismus in Deutſch-
land genoß.
Denn wenn ich auf meine ſo ruhigen, gemäßigten und ſtreng
objectiven Aeußerungen hin: die indirecte Steuer treffe die Jn-
dividuen nicht nach Verhältniß ihres Kapitals und Einkommens
und ſie bewirke daher, daß der Betrag der indirecten Steuern
ſeinem bei weitem größten Theile nach von den Unbemittelten,
von den ärmeren Klaſſen der Nation getragen würde; ſie gebe
ſich alſo als das Jnſtitut zu erkennen, durch welches das große
Capital, ſo gut es eben geht, ſich die Steuerfreiheit ſichere,
die wir früher in der Adelszeit beim adligen Grundbeſitz ange-
troffen — wenn ich für dieſe objectiven und unangreiflichen Ex-
plicationen mit vier Monaten Gefängniß beſtraft werde, —
nun ſo hätte ja jener ſtaatswirthſchaftliche Schriftſteller für
jenen leidenſchaftlichen Ausfall, den er nicht nur in jener Schrift,
ſondern, wie er ſelbſt conſtatirt, auch in einer öffentlichen Rede
auf die indirecte Steuer vornahm, augenblicklich geköpft wer-
den müſſen!
Aber alle die Autoritäten, die ich bisher angeführt habe,
ſind ſpäter als Adam Smith. Sollte die Wiſſenſchaft wirklich
der neuen Begründung, welche dieſer der National-Oekonomie
gab, benöthigt geweſen ſein, um ſo klare und einfache Dinge
einzuſehen, wie diejenigen, von denen es ſich hier handelt?
Keineswegs, meine Herren!
Leſen Sie das berühmte Werk Recherches et Considérations
sur les Finances de France, welches 1758 in Baſel zuerſt anonym
in zwei großen Quartbänden erſchien, aber von Forbonnais,
dem General-Jnſpector der Königlichen Münzen von Frankreich,
herrührt. Er geſteht T. I. p. 260, daß die Abſchaffung der in-
directen Steuern und das Aufbringen der Bedürfniſſe des
Staats durch eine directe Einkommenſteuer das Ziel ſein muß,
nach welchem um der Gerechtigkeit, des allgemeinen Wohlſtandes
und um der Vermehrung der Macht des Staates willen alle
Finanzmänner ſtreben müſſen.
Er beklagt mit Wärme und Wehmuth die Unmöglichkeit
zu conſumiren, in welche die ärmeren Klaſſen durch die indirec-
ten Steuern und die durch ſie bewirkte Preisſteigerung der
Waaren verſetzt werden. Er ſagt, beiſpielsweiſe die Provinz
Languedoc betrachtend (T. I. p. 319):
„Il est un autre vice
intérieur en Languedoc, dont les riches gardent le secret et qui
doit à la longue porter un grand préjudice à cette Province.“
„Es giebt einen andern Krebsſchaden in Languedoc, von welchem
Reichen das Geheimniß bewahren, und welcher auf
die Länge dieſer Provinz einen großen Schaden zufügen muß.“
Dieſer Krebsſchaden, ſagt er, beſtünde darin, daß die Güter und
die Preiſe aller Waaren geſteigert worden ſeien, während ſich
die Handwerker, die Pächter, die ländlichen Arbeiter ſogar in
einer noch unvortheilhafteren Lage als anderwärts befänden.
„Quelle est la raison d’un fait si extraordinaire en apparence?“
„Welches iſt der Grund eines ſcheinbar ſo befremdlichen Fac-
tums?“ frägt er. Und er antwortet hierauf:
„C’est que le prix
des journées, des corvées, n’y a point haussé proportionnelle-
ment avec les denrées; il n’est en beaucoup d’endroits de cette
province que de six sols, comme il y a cent ans et plus; voilà
la source véritable du désordre qu’ un intérêt personnel très-
mal entendu se dissimule.“
„Der Grund iſt, daß der Tagelohn,
der Preis der ländlichen Arbeiten durchaus nicht proportionell
mit dem der Waaren geſtiegen iſt; er ſteht in vielen Orten
dieſer Provinz nur auf 6 Sous, wie er vor 100 Jahren und
länger ſtand; das iſt die wahre Quelle einer Unordnung,
welche ein ſehr ſchlecht verſtandenes perſönliches Jntereſſe ſich
verheimlicht.“ Jn wie vieler Hinſicht wären dieſe hochher-
zigen Worte Forbonnais’ dem Gedächtniſſe einzuprägen! Er erklärt
geradezu, ſogar vom Kriegsfalle ſprechend (T. I. p. 485):
„En
quelque situation que les choses se trouvent, il est toujours
possible, dans un pays opulent, d’établir dans le cas d’une
guerre, un fonds d’imposition considérable, qui n’affectera point
lac lasse des citoyens les plus pauvres.“
„Jn jeder Lage der
Dinge iſt es in einem reichen Lande immer möglich im Falle
des Kriegs einen Steuerfonds zu finden, welcher die ärmſte
Klaſſe der Bürger nicht trifft.“ Und mit einer edeln Bitterkeit
ruft er T. II. p. 83 aus: Manche Steuer, welche nicht mehr als
zehn Goldſtücke dem Spiele oder den frivolſten Ausgaben der
wohlhabenden Familien entziehen würde, würde auf dieſe Weiſe
haben aufgebracht werden können, ohne daß der Arbeiter von
ihr anders als von Hörenſagen wüßte. Aber, fügt er hinzu:
„Si l’Edit d’un tel impòt paraissait, on n’entendrait que cla-
meurs, que murmures de la part de deux ou trois millions
d’hommes environ; ne leur demandez rien, épuisez les cam-
pagnes; ces mêmes hommes diront froidement: le Peuple
souffre, il est vrai; mais l’intérêt général l’emporte sur l’intérêt
particulier; il ne faut pas que cette espèce d’hommes soit à son
aise.“
„Wenn ein ſolches Steuergeſetz erſchiene, ſo würde man
nur Geſchrei und Murren von 2 oder 3 Millionen Menſchen hören;
man verlange nichts von ihnen, man erſchöpfe das Land — und
dieſe ſelben Menſchen werden kalt ſagen: das Volk leidet, es iſt
wahr; aber das allgemeine Jntereſſe muß dem beſondern Jntereſſe
vorgehen und es iſt nicht nothwendig, daß dieſe Klaſſe von Men-
ſchen — die untere nämlich — ſich wohl befinde!“
Oder gehen Sie noch weiter zurück in der Zeit, werfen Sie
einen Blick auf ein noch berühmteres, 1697 erſchienenes Werk:
le détail de la France, von Boisguillebert, lieutenant général
au bailliage de Rouen, den man den Chriſtoph Columbus der
Nationalökonomie genannt hat.
Dies Werk iſt von Anfang bis zu Ende ein ununter-
brochener, mit der edelſten Wärme beredter Leidenſchaft geſchrie-
bener Nachweis von der unheilvollen und ungerechten Wirkung
der indirecten Steuern.
Boisguillebert weiſt nach, wie die damaligen indirecten
Steuern Frankreichs, die taille oder die auf dem Ackerbau la-
ſtenden Steuern, die aides oder die Weinſteuer, und die Douanen
durch die Vertheuerung der Producte dem Volk, zumal den
ärmeren Klaſſen, die Conſumtion unmöglich machen, wie ſie
daſſelbe erdrücken, aber eben dadurch gerade auch den reicheren
Klaſſen, ohne daß dieſe freilich eine Ahnung davon haben, rück-
wirkend nachtheilig ſind; wie endlich das Land mit Leichtigkeit
dem König einen doppelten Steuerbetrag und mehr aufbringen
könnte, wenn nicht der bei jenen indirecten Steuern ſtattfindende
Repartitionsmodus ein ſo unheilvoller wäre.
„La consommation a cessé, parcequ’elle est devenue ab-
solument défendue et absolument impossible,“
ruft er aus chap.
2. T. I. p. 172 der großen franzöſiſchen Collection des écono-
mistes. „Die Conſumtion hat aufgehört, weil ſie abſolut gehin-
dert, abſolut unmöglich gemacht worden iſt.“ „Il s’est trouvé —
ſagt er ch. X. T. I. p. 184
—en effet des années, ou les droits
ont été vingt fois plus forts dans le détail que le prix en gros de
la denrée, ce qui anéantit si fort la consommation, qu’il faut que
les pauvres ouvriers boivent de l’eau, les liqueurs étant en un
prix exorbitant.“
„Es hat Jahre gegeben, wo die Steuer im
Detailhandel zwanzigmal ſo viel betrug, als der Engrospreis der
Waare, was ſo ſehr die Conſumtion vernichtet, daß die armen
Arbeiter Waſſer trinken müſſen, da der Wein im Debit von einem
cap. 19 p. 200), wie
dieſe Vernichtung der Weinconſumtion Seitens des Arbeiters
wieder zehn andere Gewerbe ruiniren muß:
„Il en va de mêmeruft er aus,
des autres denrées,n’y ayant aucune dont l’anéan-
tissement de consommation causé par les désordres marqués ci-
devant ne fasse d’abord cesser dix ou douze sortes de métiers,
que roulaient tous sur le même principe et ne rejaillisse en-
suite par contre-coup sur le roi et sur tout le reste des professions
du corps de l’Etat.“
„Es geht ebenſo zu bei allen andern
Waaren. Es giebt keine, bei welcher nicht die Verhinderung des
Conſums, welche durch jene Mißbräuche verurſacht wird, zehn
oder zwölf andere Gewerbe außer Thätigkeit ſetzt, die auf dem-
ſelben Princip roulirten, und folglich nicht in ihrer Wirkung auf
den König zurückfiele und auf alle andern Profeſſionen des
Staatskörpers.“ Er qualificirt jene aides (VI. Part. Ch. IV.
p. 212) geradezu als droits effroyables, er beſchuldigt ſie (chap.
XIII. p. 188) de ruiner la consommation et par conséquent
le pays, pour une utilité particulière qui ne va pas à la millième
partie du mal qu’elles font au corps de l’État, qui est la source
générale dont le roi tire tous ses revenus,“ „die Conſumtion und
folglich das Land zu ruiniren wegen eines Sonderintereſſes,
welches ſich nicht auf den tauſendſten Theil des Schadens be-
läuft, den dieſe Steuern dem Staatskörper zufügen, welcher die
allgemeine Quelle iſt, aus der der König alle ſeine Revenuen
bezieht.“
Und er giebt folgenden höchſt bemerkenslverthen Grund als
den Grund dieſer Steuern an (Part. II. ch. 8. p. 225):
„On crie
de tout temps en France contre les impôts, et les riches bien plus
que les pauvres, à cause de cette malheureuse coutume qui s’est
introduite, de n’avoir aucune justice dans la répartition des
charges publiques; ce qui mettant les choses sur un pied que
s’en défend qui peut, plus un homme est puissant, moins il
paye, parce qu’il est plus en état de s’en exempter. Et comme
entre les moyens dont on se sert pour se procurer ce privilège,
le bruit et les plaintes sont un des plus considérables, elles se
font bien mieux entendre dans la bouche des riches que dans
celle des pauvres, ce qui fait que les derniers sont toujours
accablés; ce qui retombant par contre-coup sur les riches,
ainsi que l’on a fait voir, ruine enfin les uns et les autres.“
„Man
ſchreit von jeher in Frankreich gegen die Steuern, und die
weit mehr als die Armen, in Folge jener
unglücklichen Gewohnheit, die ſich eingeniſtet hat, keine Gerech-
tigkeit bei der Vertheilung der öffentlichen Laſten zu haben; ſo daß,
da die Sachen hierdurch auf einen Fuß gekommen ſind, daß jeder
ſich dagegen wehrt, der kann, je mächtiger ein Mann iſt, er um
ſo weniger bezahlt, weil er mehr im Stande iſt, ſich davon zu
befreien. Und da unter den Mitteln, deren man ſich bedient,
um ſich dies Privilegium zu verſchaffen, das Geſchrei und die
Klagen eines der beträchtlichſten ſind, ſo machen ſich dieſe weit
vernehmbarer im Munde der Reichen als in dem der Armen,
was wieder bewirkt, daß dieſe Letzteren immer erdrückt werden,
und dies, durch den Gegenſchlag, wie ich nachgewieſen habe,
wieder auf die Reichen zurückfallend, ruinirt endlich die Einen
und die Andern.“ „Ainsi donc — ſagt er, hierauf zurückkehrend,
p. 223 —
voilà la malheureuse situation d’un premier ministre,
c’est de voir toute la terre en mouvement et toute la faveur en
action, non seulement pour le tromper, mais pour l’obliger à
immoler et son prince et le peuple à des intérêts particuliers,
n’étant applaudi par tous ceux qui prétendent former seuls
le monde, qui à proportion, qu’il donne dans cette surprise
et il ne pourrait même entreprendre de faire le moindre pas
en arrière sans s’attirer tous ceux qu’on vient de dire sur les
bras.“
„Das alſo iſt die unglückliche Situation eines Pre-
mierminiſters, das ganze Land in Bewegung und alle Gunſt in
Thätigkeit zu ſehen, nicht blos um ihn zu täuſchen, ſondern um
ihn zu nöthigen ſeinen König und ſein Volk Sonderintereſſen auf-
zuopfern, da er nur applaudirt wird durch alle die,
welche allein die Welt zu bilden behaupten, in dem
Maße, in welchem er in dieſe Falle geht, und da
er ſelbſt nicht den geringſten Schritt rückwärts
thun könnte, ohne alle dieſe auf dem Halſe zu
haben!“
Welche frappante Aehnlichkeit mit den Erſcheinungen von
heute! Sollte man nicht glauben, dieſe Worte, die natürlich
nicht nur auf Premierminiſter, ſondern auf jeden paſſen, der zu
Gunſten der ärmeren Klaſſen das Wort ergreift, ſeien heute
geſchrieben?
Und er reſümirt ſich, ſeine Rede an den König richtend,
mit den Worten:
Sire, comme vous ne voulez qu’être payé et re-
cevoir le plus d’argent qu’il est possible, la manière dont vous
3
en usez semble être inventée pour nous ruiner et vous aussi;
car comme toute notre richesse et la votre ne peuvent provenir
que de la vente des biens qui croîtront sur votre terre, ce que
vous proposez ferait tout périr; mais que votre majesté compte
ce qui lui en viendrait de la façon qu’elle l’entend, et nous le
lui doublerons, pourvu qu’elle nous laisse notre liberté de
vendre et de consommer ce que bon nous semblera.“
„Sire, da Sie doch nichts Anderes wollen, als bezahlt ſein
und ſoviel Geld als möglich empfangen, ſo ſcheint die Art, in
der Sie zu Werke gehen, erfunden zu ſein, um uns zu ruiniren
und Sie gleichfalls; denn da all unſer Reichthum und der
Jhrige nur aus dem Verkauf der Güter hervorgehen kann, die
in Jhrem Lande wachſen, ſo würde das, was Sie vorſchlagen,
alles zu Grunde richten. Aber berechnen ſich Ew. Majeſtät,
was Jhnen zukommt, nach der Weiſe, in welcher Sie die Sache
betrachten, und wir wollen Jhnen dieſe Summe verdoppeln,
vorausgeſetzt, daß Sie uns unſere Freiheit laſſen, zu verkaufen
und zu conſumiren, was uns gut ſcheinen wird.“
Jch könnte Jhnen nicht wenige Auszüge aus dem berühm-
ten Werk „projet d’une dîme royale“ von Marſchall Vauban ver-
leſen, der, obwohl einer der vornehmſten Männer Frankreichs,
gleichwohl ein nicht weniger warmes Herz für die Leiden des
Volkes ſich bewahrt hatte.
Oder werfen Sie in dieſer Völkerſchau einen Blick auf die
Niederländer. Blos in dem einen Jahre 1748 erſchienen in
den Niederlanden nicht weniger als acht gegen die Conſumtions-
ſteuern gerichtete Schriften, die Sie in der Anmerkung 1012
der von der Fürſtlich Jablonowskiſchen Geſellſchaft herausge-
gebenen gekrönten Preisſchrift des Heidelberger Docenten
Dr. Etienne Laspeyres „Geſchichte der volkswirthſchaftlichen
Anſchauungen der Niederländer“ aufgezählt finden können.
Aber ich ſehe ſo eben, daß ich wieder in das 18. Jahrhun-
dert gerathen bin. Machen wir alſo einen großen Sprung; ſprin-
gen wir um 215 Jahre zurück, in das Jahr 1649! Jn dieſem
Jahre veröffentlicht der Spanier Diego Saavedra Faxardo ſein
Werk Idea Principis Christiano-Politici, in welchem es im 67.
Symbolum, p. 557 der Kölner Ausgabe von 1650, nach welcher
ich citire, heißt:
„Nec imponi debent tributa iis rebus, quae ad
vitam praecise sustentandam sunt necessariae; sed iis potius,
quae deliciis deserviunt aut curiositati aut ostentationi et pom-
pae; sic enim fiet, ut correcto immodico luxu, major oneris
pars incumbat in ditiores et magis potentes et subleventur
agricolae et opifices, quae communitatis pars vel maxime fo-
venda et conservanda est in Republica.“
Oder wollen Sie noch um ein Jahrhundert zurück? Nun,
ſo ſchrieb 1584 Jean Bodinus in ſeinem berühmten Werke de re-
publica (p. 661 u. 663):
„Quod si quis est qui scire de me velit,
quodnam genus vectigalium immortali Deo gratissimum, civi-
tatibus pulcherrimum, principibus honestissimum, plebi utilissi-
mum videatur, illud est quod iis rebus imponitur quae ad cor-
rumpendos civium mores, quae ad delicias, quae ad luxum,
quae ad libidinem spectant — — —rerum vero civibuspretia esse debuerunt;
utilium aut nulla aut levissima
ut vectigal facilius dissolveretur et peregrini mercatores ad eas
res majore copia advehendas allicerentur. Etenim Romanis
legibus vectigalia nulla indicta sunt earum rerum, quae ad
vitam commodius honestiusque degendam asportantur.“
Seit drei Jahrhunderten alſo — und ich könnte dieſe hiſto-
riſche Rückſchau noch weiter fortſetzen, aber ich denke, das Bis-
herige wird Jhnen genügen — ſeit drei Jahrhunderten alſo
rollen ſich dieſe Sätze in der Wiſſenſchaft von Buch zu Buch!
Kein Compendium erſcheint, das ſie nicht enthielte — und das
iſt es gerade, meine Herren, was in meinem Fall beſonders
hart iſt!
Jeder Stand bedarf eines ihm eigenthümlichen Muthes.
Der Gelehrte muß aus der Geſchichte wiſſen, daß er neue große
Entdeckungen ſehr häufig auf ſeine eigene Gefahr macht, daß er
deshalb verfolgt, verläſtert, beſtraft wird. Es iſt traurig, daß
es ſo iſt, aber es iſt ſo, und man weiß, daß es ſo iſt, und tröſtet
ſich in einem ſolchen Falle mit ſeiner Erfinderehre.
Aber gerade für einen Punkt beſtraft werden, der ſich be-
reits ſeit 300 Jahren in der Wiſſenſchaft von Buch zu Buch bis
in jedes Compendium geſchleppt hat, blos deshalb
beſtraft werden, weil ein Staatsanwalt und ein Gerichtshof nie-
mals ein Compendium der Staatswirthſchaft zur Hand ge-
nommen haben — das iſt hart, das iſt erbitternd! Oder
aber — es muß gerade aus demſelben Grunde alle Erbitterung
beſeitigen und den Betroffenen mit einer unbeſchreiblichen, ver-
zeihenden Milde erfüllen!
Aber der Staatsanwalt hat mir ja auch einen Grund oder
tung angegeben, und die Gerechtigkeit erfordert, daß ich näher
auf dieſen eingehe.
Der Staatsanwalt hat geſagt (ſ. p. 31 u. 20 des ſtenogr.
Berichts), die Laſt der indirecten Steuern, obwohl ſie natürlich
den Preis der Producte vertheuere, könne dennoch nicht den
Arbeiterſtand treffen, weil ja „die Höhe des Lohns nach dem-
ſelben Verhältniß bemeſſen iſt“, der Arbeiterſtand alſo, indem
der Arbeitslohn ſich nach dem Preis der Producte und ſomit
auch nach den indirecten Steuern regle, „inſoweit gar keine
Steuer zu entrichten“ habe.
Es ſcheint, meine Herren, daß der Staatsanwalt einmal
von dem bekannten ökonomiſchen Geſetz hat reden hören, daß
im Durchſchnitt der Arbeitslohn immer die zur Lebensfriſtung
nothdürftig erforderlichen Unterhaltsmittel darſtelle. Folglich,
ſchließt der Staatsanwalt hieraus, kann es den Arbeitern ja auch
gleich ſein, wie ſehr ihnen durch die indirecten Steuern die Le-
bensmittel vertheuert werden. Der Arbeitslohn bemißt ſich ſtets
nach den Preiſen derſelben, ſteigt mit ihnen, und die ſie vertheu-
ernden indirecten Steuern werden daher in letzter Jnſtanz doch
nur von den Gewerbsunternehmern, nicht von den Arbeitern,
gezahlt.
Jn dieſer Ausdehnung hingeſtellt, beruht dieſe Fol-
gerung natürlich nur auf der reinen Unkunde. Niemals iſt
es irgend einem Nationalökonomen eingefallen, mit einer ſolchen
Behauptung aufzutreten. Sie erinnern ſich vielmehr, meine
Herren, wie ich Jhnen oben die eigenen Worte Adam Smith’s
darüber angeführt habe, daß die auf Thee oder Kaffee, Bier,
Oel, Seife, Lichter, Tabak gelegten Steuern durch die hierdurch
hervorgerufene Preisſteigerung den Arbeiter empfindlich drücken,
folglich alſo ihm nicht durch einen geſteigerten Arbeitslohn aus-
geglichen werden, obgleich alle dieſe Artikel in der Wirklichkeit
und nach Adam Smith’s eigener Erklärung zu den allgemein
üblichen regelmäßigen Lebensbedürfniſſen des Arbeiters gehören.
Die Stelle iſt ſo wichtig, daß ich ſie nochmals hier folgen
laſſen will. „Ils — nämlich die arbeitenden Klaſſen
—souffrent— nämlich weit mehr als von den er-
bien plus peut-être
höhten Getreidepreiſen —de cette hausse artificielle qu’ont
occasionnée les impôts dans le prix de quelques denrées manu-
facturées, tel que celui du sel, du savon, du cuir, des chandel-
les, de la drêche, de la bière, et de l’aile etc.
Sie erinnern ſich eben ſo der andern Jhnen eben verleſenen
Stelle, worin Adam Smith ſelbſt nachweiſt, daß mit der durch
die Steuern hervorgerufenen Preisſteigerung des Tabaks, des
Thees, des Zuckers und des Porters, obgleich, wie er ſelbſt ſagt,
alle dieſe Gegenſtände zu den regelmäßigen und gewohnheits-
mäßigen Lebensbedürfniſſen der unterſten Volksklaſſen in Eng-
land (des dernières classes du peuple) gehören, dennoch keine
Erhöhung des Arbeitslohns eingetreten ſei.
Es iſt alſo Adam Smith natürlich auch entfernt nicht ein-
gefallen, das zu ſagen, was der Staatsanwalt behauptet.
Aber etwas Anderes und damit Verwandtes, was zu dieſer
Verwechslung des Staatsanwalts vielleicht Anlaß gegeben hat,
hat Adam Smith und ſein noch größerer Nachfolger Ricardo in
der That behauptet.
Nämlich von den abſoluten und unerläßlich noth-
wendigen Lebensbedürfniſſen, worunter er haupt-
ſächlich das Getreide verſteht, behauptet Adam Smith und
eben ſo Ricardo, daß, da der Arbeitslohn immer für das aus-
reichen müſſe, was zur abſoluten Nahrung erforderlich ſei, die
durch die darauf gelegten Steuern verurſachte Steigerung des
Getreidepreiſes dem Arbeiter ſtets durch den Arbeitslohn erſetzt
werde und alſo nicht ihn, ſondern den Unternehmer und Kapi-
taliſten treffe.
Angenommen nun, dem wäre ſo, ſo wäre dies für den hier
vorliegenden Punkt ſogar vollkommen gleichgültig. Denn der
Arbeiter lebt ja nicht von Getreide allein, ſondern eben ſo von
Bier, Thee, Kaffee, Tabak, Seife, Licht ꝛc., bei welchen Gegen-
ſtänden ſämmtlich die auf ſie gelegte Steuer nach Adam Smith
den Arbeiter ſelbſt trifft, und ich ſpreche ja in meinem Vortrage
durchaus nicht ſpeciell von den Getreideſteuern, ſondern von den
indirecten Steuern überhaupt, und es würde alſo immer, auch
nach Smith und Ricardo, vollkommen richtig ſein, was ich
hierüber ſagte.
Verhält es ſich denn nun aber ſelbſt nur bei dem Getreide,
bei den abſoluten Lebensbedürfniſſen, wirklich ſo, daß der
Arbeiter die hierauf gelegte Steuer im Arbeitslohn auf den
Unternehmer überwälzen kann, wie Smith und Ricardo ſich noch
vorſtellten?
Nein, meine Herren! Durchaus nicht! Und in den vierzig
Jahren, die ſeit Ricardo verfloſſen ſind, iſt dies in der Wiſſenſchaft
zur allgemeinen Anerkennung gekommen. Ja ſogar die Smith’ſche
und Ricardo’ſche Schule ſelbſt hat trotz der Zähigkeit, mit wel-
cher die Engländer an der Autorität ihrer großen Lehrer feſtzu-
halten lieben, dieſen Jrrthum eingeſtehen und aufgeben müſſen.
Jch werde Jhnen einen dreifachen Beweis hiefür führen:
Zuerſt alſo den Autoritäten beweis.
Nehmen wir das Lehrbuch der Politiſchen Oekonomie von
Geh. Rath Profeſſor Carl Rau in Heidelberg, dritte Auflage,
1851, zur Hand. Es iſt nicht der Zweck des Rau’ſchen Com-
pendiums, eigene diſſentirende Anſichten aufzuſtellen, und es
liegt dies ohnehin nicht in der Natur ſeines Verfaſſers. Pro-
feſſor Rau bezweckt in ſeinem Compendium nur, die zur Zeit
herrſchenden Meinungen in der Wiſſenſchaft zuſammenzu-
ſtellen. Profeſſor Rau ſagt nun über den fraglichen Punkt
Bd. III, 2. Abth. §. 421:
Sie ſehen alſo, daß Profeſſor Rau vollſtändig beſtätigt,
was ich ſage. Er conſtatirt außerdem beiläufig, daß die Ge-
treideſteuern wie Kopfſteuern wirken, d. h. daß Jeder, ob reich,
ob arm, denſelben abſoluten Beitrag zu ihnen zahle, was viel
ſtärker und härter iſt, als die Behauptungen meines Vortrags,
die nur dahin gingen, daß ſie nicht verhältnißmäßig ſeien.
Oder nehmen Sie das Syſtem der Volkswirthſchaft von
dem Leipziger Profeſſor der Staatswirthſchaftslehre Dr. Roſcher,
dritte Auflage, 1858. Profeſſor Roſcher ſagt daſelbſt Bd. I.
§. 164:
„Wie das Wohlfeilerwerden der Lebensmittel, wenn
ſich der Bedürfnißkreis des Arbeiterſtandes nicht entſprechend
vergrößert, ein Sinken des Lohnes zur Folge hat, ſo muß das
Theurerwerden derſelben, wenn der Lohn bereits ſo niedrig
ſtand, um nur die unentbehrlichen Bedürfniſſe zu befriedigen,
ein Steigen des Lohnes nach ſich ziehen. Der Uebergang iſt
im erſten Falle ein eben ſo behaglicher, wie im zweiten voll der
traurigſten Kriſen. Je langſamer die Preiserhöhung der Lebens-
mittel vor ſich geht,um ſo eher iſt zu fürchten,daß ihr
die Arbeiter nicht etwa durch Auswanderung, verminderte Ehen-
zahl ꝛc., ſondern durchErniedrigung ihres Bedürfniß-Einführung
maßes,ſchlechterer Nahrungsſtoffeꝛc.
zubegegnen ſuchen.Uebrigens gilt dies Alles nur von
dauernden Veränderungen des Lebensmittelpreiſes, wie ſie z. B.
durch die Entwicklung des Ackerbaues,durch Steuernꝛc.
hervorgebracht werden.“
Die Lehrbücher von Profeſſor Rau und von Profeſſor
Roſcher ſind bei weitem die angeſehenſten von den heute bei
uns exiſtirenden Compendien. Beide Männer kann ich, nach
wahren wiſſenſchaftlichen Ueberzeugung, nur als un-
verbeſſerliche Optimiſten bezeichnen. Und vielleicht
haben Sie das auch ſelbſt bemerkt an dem Ringen und Würgen,
mit welchem ſie widerwillig und allerlei Verklauſulirungen und hy-
pothetiſche Abſchwächungen verſuchend, das Geſtändniß ablegen.
Und dennoch iſt dies Geſtändniß in der Sache ſelbſt vollkommen
durchgreifend und entſcheidend. Es verhält ſich nicht ſo, wie
Smith und Ricardo noch glaubten, und ihre Lehre iſt in dieſem
Punkte ein anerkannter Jrrthum.
Genug alſo einſtweilen mit dem Autoritätenbeweis. Gehen
wir zunächſt zu dem Beweis durch innere Gründe über, die in
den vorgeleſenen Stellen nur theilweiſe angedeutet ſind und
die Jhnen die Sache in viel ſchärferer Weiſe noch und ganz un-
zweifelhaft machen werden. Vier Gründe werde ich Jhnen vor-
tragen.
Der erſte iſt folgender:
Wird durch Steuern der Getreidepreis geſteigert, ſo bricht
nun der allgemeine Kampf zwiſchen den einzelnen Ständen der
Geſellſchaft um die Ueberwälzung dieſer Steuern aus. Könnten
ſelbſt die Arbeiter, die in dieſem Kampf am unvortheilhafteſten
geſtellt ſind, da ſie auf das tägliche Bedürfniß angewieſen ſind,
den Sieg davon tragen, ſo wäre dies jedenfalls nur nach einer
ſehr langen mit den größten Qualen angefüllten Zeit denkbar.
Wie wäre dieſer Sieg aber auch nur möglich, da, wie
alle Oekonomen einſtimmig anerkennen, die Höhe des Arbeits-
lohns abhängt von dem Verhältniß von Angebot und Nach-
frage nach Arbeit, d. h. von der Menge der Arbeitſuchenden und
der Menge des nationalen Kapitals, das auf Arbeit ausgethan
werden ſoll. Das in der Nation vorhandene Kapital, der
Arbeitsfonds, wird durch die indirecten Steuern nicht vermehrt,
ſondern gerade nach der Annahme von Smith und Ricardo nur
ſehr erheblich verringert. So lange nun die Zahl der Arbeiter
nicht verringert iſt, kann, da der Arbeitsfonds, das auf Arbeit
auszuthuende Kapital, und alſo die Nachfrage nach Arbeits-
händen nicht vermehrt iſt, der Arbeitslohn unmöglich ſteigen.
Ja, gerade aus der Theorie von Smith und Ricardo würde
folgen, daß der Arbeiter jetzt doppelt gedrückt, zwiſchen zwei
Feuer genommen iſt; denn von der einen Seite dringt die
geſteigerte Theuerung des Getreides auf ihn ein, und in den
Rücken fällt ihm das verringerte Unternehmerkapital, und ſomit
einem Steigen des Arbeitslohns die Rede ſein?
Aber dies iſt nur der erſte Grund. Der zweite iſt fol-
gender:
Ja, wenn irgendwo, wie das z. B. in Jrland und beim
indiſchen Ryot der Fall iſt, der Arbeitslohn bereits ſo ſteht, daß
er ſchlechterdings nur die zur allernothdürftigſten Lebens-
friſtung erforderlichen Gegenſtände gewährt, dann muß aller-
dings die Steigerung des Getreidepreiſes auch eine Steigerung
des Arbeitslohns nach ſich ziehen. Das iſt wahr. Nur daß
die Oekonomen die Vermittlung zu verſchweigen lieben,
durch welche ſich dieſe Lohnſteigerung in der Wirklichkeit voll-
zieht. Man ſpricht nicht mehr gern von dieſen Vermittlungen.
Es gilt von dieſen Vermittlungen, was Mephiſto im II. Theil
des Fauſt von den Müttern ſagt:
„Von ihnen ſprechen iſt —Verlegenheit!“
Und wenn ich auch, gleichfalls mit Mephiſto, an jener
Stelle ſagen kann:
„Ungern verrath ich höheres Geheimniß.“
ſo bin ich doch eben ſo gut wie Mephiſto durch den Zuſammen-
hang dazu gezwungen.
Dieſe Vermittlung iſt folgende: Wenn irgendwo, wie bei
den Jrländern oder den indiſchen Ryots der Arbeitslohn bereits
auf dem allerunterſten Minimum deſſen, was zur Lebensfriſtung
erforderlich iſt, ſteht, dann — ich verweiſe Sie auf Malthus,
auf des Abbé Raynal Histoire des deux Indes, auf Mill’s Hi-
story of British India — dann bringt der geſteigerte Getreide-
preis die Krankheiten, die Atrophie, den Hungertod unter
dem Arbeiterſtand hervor. Wir kennen dieſe Erſcheinungen
unter dem Namen des ſchleſiſchen Webertyphus auch
bei uns! Und wenn nun der Würgeengel lange genug unter
den Arbeitern gewüthet hat, wenn er ſie lange genug nieder-
gemäht und verhindert hat, neue Familien zu bilden, wenn er
alſo durch die „präventiven und die deſtructiven Hinderniſſe“, wie
die Malthus’ſchen Kunſtausdrücke lauten, ihre Reihen hinrei-
chend gelichtet hat — dann allerdings, ja dann, meine Herren,
dann wird nun, indem ſich jetzt die Arbeiterzahl verringert und
alſo das Angebot von Arbeitshänden ſich entſprechend gegen die
Nachfrage vermindert hat, auch der Arbeitslohn um die durch
die Steuern hervorgebrachte Steigerung des Getreidepreiſes
mittel darſtellen.
Die Wiſſenſchaft kennt dieſe Vermittelung; ſie hat nach
langen und heftigen Debatten Act von ihr genommen und ſie in
gewiſſen Archiven der Literaturhiſtorie niedergelegt. Wenn die
Auguren der Wiſſenſchaft von einem durch den geſteigerten Ge-
treidepreis und ohne daß das National-Kapital und alſo die
Nachfrage nach Arbeitern vermehrt iſt, geſteigerten Arbeitslohn
reden, ſo wiſſen ſie ganz genau, welche Vermittlungen hierbei
gemeint ſind und durch welche Factoren ſich das in der Wirk-
lichkeit vollbringt. Nur daß ſie ſich hierüber eben nicht gern zu
verbreiten lieben und lieber die den Eingeweihten doch ſattſam
bekannte Ellipſe an die Stelle der breiteren Ausführung treten
laſſen. Jch aber war Jhnen die Aufklärung über die intereſſan-
ten Factoren, durch welche ſich in jenem Falle die Steigerung
des Arbeitslohns vollbringt, ſchuldig, meine Herren!
Noch aber ſind wir nicht verirländert, meine Herren!
Noch ſteht der deutſche Arbeiterſtand im Allgemeinen nicht da,
wo der Jrländer oder der indiſche Ryot oder der ſchleſiſche
Weber. Noch hat er etwas zu verlieren! Zwar beträgt der
Arbeitslohn immer nur den nothwendigen Lebensunterhalt, aber
den Unterhalt, wie er gewohnheitsmäßig zur Lebensnoth-
durft bei uns erforderlich iſt. Noch fallen in dieſe gewohnheits-
mäßige Lebensnothdurft bei uns, wie Jhnen dies Adam
Smith von England ſagte, wenn auch nicht in demſelben Maße
wie in England, Kaffee (oder Thee), Zucker, Bier, Tabak, Fleiſch,
Oel, Seife, Licht ꝛc. Noch iſt der deutſche Arbeiterſtand im All-
gemeinen nicht auf die Lebensſtufe des Jrländers herunterge-
drückt, ſich faſt nur von Kartoffeln zu nähren und mit dem Schweine
zu ſchlafen!
Noch iſt alſo die gewohnheitsmäßige Lebens-
nothdurft unſeres Arbeiterſtandes eine ſolche, daß an ihr
auch noch abgezwackt werden kann. Und ſo lange dies der
Fall iſt, fällt auch beim Getreide die Wirkung des durch die in-
directen Steuern geſteigerten Getreidepreiſes auf den Arbeiter-
ſtand. Sie ſind ein Gewicht, welches den standard of life
der arbeitenden Klaſſe, von dem Jhnen alle Oekonomen ſagen
werden, daß von ſeiner möglichſt großen Höhe alle Cultur und
alle Fortſchritte eines Landes abhängen, nach unten drückt!
Dies war es, was Jhnen Rau und Roſcher ſagten in den
daß dies auch die engliſchen Oekonomen ſelbſt, und zwar die
heutigen Chefs der Smith’ſchen und Ricardo’ſchen Schule aner-
kannt und den Jrrthum ihrer Meiſter, wenn auch ungern und
widerwillig genug, eingeſtanden haben.
Hören wir zunächſt den glänzendſten jetzt lebenden Reprä-
ſentanten der Ricardo’ſchen Schule in England, John Stuart
Mill. Er ſagt in ſeinen Grundſätzen der Politiſchen Oekonomie
— ich citire nach der deutſchen Ausgabe von Soetbeer — Bd. II,
p. 305:
„Wenn z. B. eine Steuer auf Getreide gelegt wird
und der Preis um den Betrag der Steuer ſteigt, ſo kann dieſes
Steigen der Getreidepreiſe eine zweifache Folge haben. Erſtlich
kann es dieLage der arbeitenden Klaſſen ver-und für eine Zeit lang wird dieß
ſchlechtern;gar nichtVermindert ſich dadurch die Conſumtion der Boden-
ausbleiben.
erzeugniſſe, oder richtet ſie ſich auf Nahrungsmittel, welche der
Boden reichlicher und daher wohlfeiler hervorbringt, ſo trägt
dieß bei, die Landwirthſchaft auf fruchtbarere Ländereien oder
wohlfeilere Bewirthſchaftung zu beſchränken, und den Werth
und Preis von Getreide hinabzudrücken; dieſes wird ſich dem-
nach ſchließlich auf einenPreisſtellen, dernicht um denBetrag der Steuer, ſondern nur um
ganzeneinen Theil“
davon höher ſein wird.
John Stuart Mill ſetzt alſo hier voraus, daß — wovon
wir im dritten Grunde ſehen werden, daß es keineswegs der
Fall iſt — ſich die Getreidekonſumtion in Folge der Steuer ver-
mindern werde. Aber ſelbſt noch in dieſem Falle wird nach
ihm das Getreide, zwar nicht um den ganzen Betrag der Steuer,
aber doch um einen Theil derſelben theurer bleiben und um
dieſen Theil dauernd auf den Arbeiterſtand drücken. Er er-
klärt daher auch ausdrücklich Bd. II, p. 340: „Auch ſind alle
Abgaben von nothwendigen Lebensbedürfniſſen,
ſowie von den Rohſtoffen und Werkzeugen, die zur Hervor-
bringung dieſer Bedürfniſſe nothwendig ſind, auszuſchließen;
denn ſolche Abgaben thun leicht demjenigen Ab-
bruch, was unbeſteuert bleiben ſollte, nämlich
dem zu einer geſunden Exiſtenz eben ausreichen-
den Einkommen.“ Und in einer andern Stelle Bd. II,
p. 293 geſteht er die Wahrheit in einer hypothetiſchen Form
ein:
„Jn einem alten Lande Tagelöhner beſteuern wollen, heißt
alſo nur, eine Steuer mehr auf alle Arbeitgeber legen, es ſei“
denn, daß die Steuer die viel ſchlimmere Wirkung
habe, den Maßſtab einer eben erträglichen Exiſtenz
in den Anſichten der ärmſten Volksklaſſen auf
die Dauer noch tiefer herabzudrücken.
Und noch unumwundener legt das Eingeſtändniß des
Smith’ſchen und Ricardo’ſchen Jrrthums ein anderer jetzt
lebender Chef der Ricardo’ſchen Schule ab, Mac Culloch, ein
in England ſehr berühmter, nach meiner Meinung aber ſehr un-
ſelbſtſtändiger Mann, deſſen Eingeſtändniſſe gegen die Autorität
ſeiner Herren und Meiſter aber eben deshalb um ſo größere
Beweiskraft haben.
Er ſagt in ſeinem Werk:
„A Treatise on the Principles98
and practical Influence of Taxation“, London 1845 p.
ausdrücklich:„Dr. Smith contends that the labouring classes
contribute nothing of consequence to the public revenue, and
Mr. Ricardo has expressed his concurrence in this opinion.
But, notwithstanding the deference due to their authority, the
previous statements show, that this opinion must be received
with very great modification. Had it been restricted to the
case of household servants, it would have been very nearly
correct; but it may be, and we believe most frequently is, very
wide of the mark, when applied to the case of out-of-door
labourers, whether working by time or by the job.“
Zu deutſch: „Dr. Smith behauptet, daß die arbeitenden Klaſ-
ſen nichts Erhebliches zur Steuer beitragen, und Ricardo hat ſeine
Uebereinſtimmung mit dieſer Anſicht ausgedrückt. Aber ungeachtet
der Deference, welche man ihrer Autorität ſchuldet, zeigen die
obigen Daten, daß dieſe Anſicht mit einer ſehr großen Modifi-
cation aufgenommen werden muß. Wäre ſie beſchränkt worden
auf den Fall von Hausperſonal, ſo würde ſie ſich ſehr der Cor-
rectheit nähern; aber ſie mag, und wir glauben, daß dies der
bei weitem häufigſte Fall iſt, ſehr weit von der Wahrheit ſein,
wenn ſie angewendet wird auf die Lage der Arbeiter außer dem
Hauſe, ſei es daß ſie Arbeiter auf Zeit oder auf Accord ſind.“
Nun freilich, meine Herren, das am Tiſche ſeines Herrn
eſſende Hausperſonal drückt der geſteigerte Getreidepreis un-
mittelbar nicht oder doch weit weniger; aber hiervon kann ja
überhaupt nur noch bei gewiſſen ländlichen Arbeitern und etwa
bei einigen Handwerkern die Rede ſein. Der große induſtrielle
Betrieb immer mehr dieſem Beiſpiel — ſeit langer Zeit aufge-
hört am Tiſche ſeines Arbeitsherrn zu eſſen, und auch auf dem
Lande greift der Geldlohn mehr und mehr um ſich.
Jch gehe jetzt zu dem dritten Grunde über, warum jene
Anſicht von Smith und Ricardo nothwendig und unbedingt
falſch iſt. Derſelbe beſteht in dem directen offenen Widerſpruch,
in welchem ſich dieſe Männer hierin mit ſich ſelbſt befinden.
Die bei Thee oder Kaffee, Tabak, Bier, Seife, Spirituoſen,
Licht ꝛc. durch darauf gelegte Steuern hervorgerufene Preis-
ſteigerung ſoll nach Smith und Ricardo keinen höheren Ar-
beitslohn zur Folge haben, obgleich dieſe Dinge nach ihnen
ſelbſt tägliche und regelmäßige Bedürfniſſe der Arbeiterklaſſe
ſind; hier ſollen ſie die Preisſteigerung nicht auf den Unter-
nehmer durch Steigerung des Arbeitslohnes überwälzen können.
Bei den abſolut nothwendigen Lebensbedürfniſſen aber, beim
Getreide, ſollen ſie dies können. Der Unterſchied, der
zwiſchen beiden Fällen zunächſt vorhanden zu ſein ſcheint, ver-
ſchwindet ſofort und wenn ſie es in dem einen Falle nicht können,
werden ſie es auch in dem andern nicht. Der Grund, warum
ſie es angeblich beim Steigen des Getreidepreiſes können, ſoll
eben darin liegen, daß dies zum Lebensunterhalt unentbehrlich
nothwendig iſt. Aber dieſer Grund wird keine andere Wirkung
hervorbringen, als daß der Arbeiter die vom Staat auf das Ge-
treide gelegte Steuer für ſeine Privatwirthſchaft in
eine auf Thee, Kaffee, Tabak, Bier, Seife, Licht ꝛc. gelegte
Steuer umwandelt; mit andern Worten, der Arbeiter wird
an Getreide, trotz des geſtiegenen Preiſes, nicht weniger
conſumiren. Aber er wird dafür an jenen andern Gegenſtänden
ſeines üblichen Conſums, Kaffee, Tabak, Bier ꝛc. ſich ſoviel ab-
brechen, als die Steigerung des Getreidepreiſes beträgt. Und
folglich trifft die Getreideſteuer ihn, drückt auf ihn und drückt
ſeinen standard of life hinunter.
Es könnten noch tiefere und entſcheidendere Gründe von
mir entwickelt werden. Aber dazu müßte ich eben in die ganze
Tiefe der nationalökonomiſchen Theorie hinabſteigen, was hier
nicht am Orte wäre und deshalb nicht meine Abſicht iſt. Die
entwickelten drei Gründe genügen dreimal um Jhnen zu zeigen,
daß es ſich mit den Getreideſteuern und dem dadurch geſteigerten
Getreidepreis hierin nur ganz eben ſo verhält, wie mit den Steuern
dieſer Preisſteigerung willen nicht ſteigt.
Aber ich werde Jhnen endlich viertens den hiſtoriſch-
ſtatiſtiſchen Nachweis erbringen. Wir beſitzen in der engliſchen
Literatur ein Werk, welches ein ehernes Denkmal des menſch-
lichen Fleißes iſt, die „Geſchichte der Preiſe von 1793
bis 1857“ von Thomas Tooke, ein Werk, an welchem der Ver-
faſſer während eines großen Theiles ſeines ungewöhnlich langen
Lebens gearbeitet hat. Tooke war ein großer engliſcher Kauf-
mann und zugleich einer der bedeutendſten Nationalökonomen
Englands, von ſolchem Anſehen, daß er von dem engliſchen
Parlament wiederholt als Sachverſtändiger vernommen wurde,
wenn es ſich um ökonomiſche Maßregeln handelte. Sein Werk
hat in Bezug auf das darin enthaltene Thatſächliche, in Bezug
auf die Angaben über die Höhe und Geſchichte der Preiſe, eine
unbeſtrittene fides in der Wiſſenſchaft. Ueberdies iſt Tooke
durch und durch Bourgeois-Oekonom und legt die Eingeſtänd-
niſſe, die er macht, widerwillig und mit widerſtrebendem Herzen
ab, ſucht ſie deshalb auch, wenn er auch die Wahrheit nicht unter-
drückt, doch möglichſt ſtyliſtiſch zu mildern. Und vielleicht
würden dieſe Eingeſtändniſſe noch ſchwerlich in dieſer Weiſe er-
folgt ſein, wenn Tooke nicht ſein Werk zu einem ganz andern
Zwecke geſchrieben hätte, nämlich um Sir Robert Peel’s Bank-
noten zu bekämpfen, ein Zweck, der ihn möglichſt unbefangen
und objectiv machen mußte in Bezug auf das ſtatiſtiſche
Material, welches er in ſeiner Geſchichte der Preiſe dieſem Zwecke
zu Grunde zu legen hatte.
Jch werde Jhnen aus dieſem 6bändigen Werke, welches
in der deutſchen Ausgabe von Dr. Aſher, nach welchem ich citiren
werde, 2 Bände von faſt 1800 Seiten umfaßt, nur einige Stellen
beiſpielsweiſe anführen.
Bd. I, p. 219 faßt er ſeine geſammten Unterſuchungen
über den hier in Rede ſtehenden Punkt in folgenden Satz zu-
ſammen:
„Allen Erfahrungen zufolge, mögen ſie aus neueren
Beobachtungen oder geſchichtlichen Zeugniſſen ſich ergeben, kann
man es alsfeſtſtehend annehmen, daß Arbeitslohniſt,
unter allen Tauſchgegenſtänden der letzte
welcher in Folge einer Theuerungoder einer Preisherab-
ſetzung des Geldesim Preiſe ſteigt;“
und er führt hierbei
ſorgfältige Unterſuchung der Lage des Volkes unter der Regierung
Eliſabeths, die, hinſichtlich der Preisverminderung des Geldes
eine merkwürdige Aehnlichkeit mit der gegenwärtigen hat, würde
den Satz beſtätigen, daß die Arbeitslöhne mit dem ſtei-
genden Preis der Lebensmittel nur ſchlecht
Schritt halten.“
Von noch viel größerer Wucht aber als dies allgemeine
und deshalb ſtyliſtiſch gemilderte Eingeſtändniß, ſind ſeine
thatſächlichen Conſtatirungen.
So erklärt er bei Betrachtung der dreijährigen Periode
von 1799 bis 1801, Bd. I, p. 111: „Unter den verſchiedenen
Angaben aus jener Zeit findet ſich auch, daß z. B. die Schneider-
geſellen von 1775—1795 einen Wochenlohn von 1 L. 1 sh. 9 d.
erhielten, wofür ſie 36 Laib Brod à 7¼ d. hätten kaufen
können; 1801 war der höchſte Lohn 27 sh., wofür ſie nach den
damaligen Preiſen nur 18½ Brode kaufen konnten.“ Sie ſehen
alſo, meine Herren, daß, während der nominelle Lohn etwas ge-
ſtiegen war, nämlich von ca. 22 sh. auf 27 sh., er durch den
geſteigerten Getreidepreis in der Wirklichkeit, nämlich in
ſeiner Kaufkraft ſogar um 50 Proc. gefallen war!
Es heißt bei Tooke daſelbſt weiter: „Eben ſo wenig aus-
reichend war die Erhöhung des Lohnes für Setzer, nämlich von
24 sh. auf 30 sh. Nach den Tabellen des Greenwich-Hoſpitals
war der Tagelohn für Zimmerleute und andere Bauhandwerker
im Jahre 1801 nur um einige Pence höher als in den 20
Jahren vorher, nämlich für
Und während der Arbeitslohn um einige Pence gegen den
früheren Zeitraum geſtiegen war, war der Getreidepreis gegen
denſelben Zeitraum in folgender Weiſe geſtiegen, wie Tooke da-
ſelbſt (p. 108) conſtatirt:
alſo faſt um das Dreifache!
Ebenſo ſagt Tooke Bd. I, p. 150 über die Periode von
1808—1812: „Als daher die Theuerung ſich zwiſchen 1808
Theiles der verſchiedenen Volksklaſſen in einem beſſeren, wenn
gleich nicht genügenden Verhältniß zu den höheren Preiſen.
Anders war es indeſſen mit den Löhnen der Fabrik-
arbeiter. Bei einer großen Zahl wurden dieſelben
gar nicht erhöht, oder, wenn es geſchah, durch eine Ver-
kürzung der Arbeitszeit oft mehr als wieder ausge-
glichen.“
Und noch kategoriſcher z. B. Bd. I p. 409: „Auch die Lage
der arbeitenden Klaſſen im Jahre 1839 bildet in ihrem Gegenſatz
gegen den eben geſchilderten Wohlſtand von 1835 eine neue Beſtä-
tigung der Erfahrung, wie die Löhne einem Steigen oder Fallen
der Lebensmittelpreiſe nur nach langen Zwiſchenräumen folgen
und auch dann nicht — hören Sie, meine Herren, auch
dann nicht — im Verhältniß zu dem Einen oder dem Andern.
Auf dem Lande wurde wohl in einzelnen Fällen der Tage-
lohn verbeſſert, aber nur unbedeutend im Vergleich zu
den höheren Preiſen der Lebensmittel, und auch mehr
aus Gründen der Furcht oder der Menſchlichkeit, denn als eine
ſich von ſelbſt verſtehende Folge einer ſtärkeren Nachfrage nach
Arbeit. Jn den Fabrik-Diſtricten dagegen fand nicht nur
keine Lohnerhöhung ſtatt, ſondern die Arbeit nahm
ab, ſo daß bei faſt verdoppelten Lebensmittel-
preiſen und einer Vertheuerung vieler andern Bedürfniſſe,
als Thee, Zucker und Tabak, die Arbeiter doppelt ſchwer
betroffen wurden, indem ſie auf der einen Seite weniger
verdienen, als auf der andern ſie für das Verdiente weniger an-
ſchaffen konnten.“
Sie ſehen, meine Herren, wie ſich hier durch den Mund
der Statiſtik beſtätigt, was ich Jhnen oben darüber ſagte, wie
der Arbeiter durch das Steigen der Lebensmittelpreiſe ſogar
zwiſchen zwei Feuer genommen wird.
Dieſe ſtatiſtiſchen Zeugniſſe mögen, um überflüſſige Häufun-
gen zu vermeiden, hier genügen, um zu zeigen, daß es ſich auch
mit den Preisſteigerungen des Getreides ſo verhält wie mit
denen anderer Waaren, und ſie keineswegs durch geſteigerten
Arbeitslohn vergütet werden.
Jch halte Sie lange auf, meine Herren! Aber die Schuld
hiervon liegt nicht an mir. Es iſt mir nicht weniger läſtig, als
es Jhnen ſein kann, und ſelbſt noch weit läſtiger als Jhnen, eine
Thatſachen zu verlieren, eine Zeit, die Sie beſſer Jhren viel-
fachen Amtsgeſchäften, die ich beſſer der Erforſchung neuer
wiſſenſchaftlicher Wahrheiten gewidmet hätte. Aber ich bin ge-
zwungen durch den Staatsanwalt! Wenn der Staatsanwalt
ſich erlaubt wiſſenſchaftliche Behauptungen, die ich aufgeſtellt
habe, und die, wie Sie ſehen, in jedem Punkte nur der präciſeſte
Ausdruck der Thatſachen ſind und auf der concreteſten Fülle von
Beweiſen beruhen, „für unwahr und ſophiſtiſch“ zu erklären und
ſie deshalb als ſtrafbar in Anſpruch zu nehmen, wenn er die
Steuerlehre, die ich aufgeſtellt, ausdrücklich (p. 31 des ſtenogr.
Berichts) als eine „wunderbare“ bezeichnet — nun ſo bin ich
dadurch eben gezwungen, den wiſſenſchaftlichen Beweis der
betreffenden Thatſachen in ihren einzelnen Punkten zu erbringen
und darzuthun, wie dieſe angeblich „wunderbare“ Theorie eben
ſo wahr als allgemein anerkannt iſt. Und noch ver-
ſichere ich Jhnen, daß ich bei dieſer Beweisführung, verglichen
mit den Beweiſen, die ich erbringen könnte, eine große Selbſt-
beſchränkung walten laſſe.
Alle Ungunſt alſo, welche die Länge dieſes Plaidoyers bei
Jhnen erregen kann, kann nur auf die Staatsanwaltſchaft zurück-
fallen, welche mir mit ſo hohem Unrecht auf dieſem ihr ganz
fremden wiſſenſchaftlichen Felde entgegengetreten iſt.
Aber, ruft der Staatsanwalt aus (p. 20), der Angeklagte
überſieht abſichtlich, daß die indirecten Steuern nicht nur die
Gegenſtände des Bedürfniſſes treffen, ſondern daß ſie auch auf
andern Gegenſtänden liegen, „vor allen auf Luxusartikeln, und
die Steuern hierauf, z. B. auf Seide und ſelbſt auf Zucker
treffen nicht den Armen“!!
Was gäbe ich wohl darum, meine Herren, wenn ich die
paradieſiſche Unbefangenheit des Staatsanwaltes in dieſer trau-
rigen Wiſſenſchaft der Nationalökonomie noch theilen könnte!
Wenn es möglich wäre, durch Steuern auf Luxus-
gegenſtände irgend einen erheblichen, irgend einen nur der
Rede werthen Theil der Staatsbedürfniſſe aufzubringen — glau-
ben Sie mir, meine Herren, gleichviel ob ich Miniſter-Präſident
wäre oder Herr von Bismark, ob Schulze-Delitzſch oder Herr
von Manteuffel, kurz, gleichviel welches die politiſche Richtung
und Anſicht des Staatsleiters wäre, ſeit lange würde man die
Steuern auf Bedürfnißgegenſtände in Steuern auf Luxusgegen-
ſchon das Amt, und gleichviel welches ſonſt ſeine politiſche Ein-
ſicht und Anſicht ſei, eine ungefähre Ahnung davon, wie noth-
wendig es wäre, die über alle Gebühr auf die unteren Volks-
klaſſen drückende Steuerlaſt zu erleichtern, und wenn dies durch
eine ſo leichte und wohlfeile Maßregel geſchehen könnte, wie
durch die Luxusſteuern, — lange würde man zu einer Umwand-
lung der Steuern auf Bedürfnißgegenſtände in Steuern auf
Luxusgegenſtände geſchritten ſein.
Aber die ſogenannten Luxusſteuern leiden an einem eigen-
thümlichen Dilemma:
Entweder die Luxusſteuern ſind keine Luxusſteuern,
d. h. ſie liegen auf Gegenſtänden des auch in den unterſten
Volksklaſſen allgemein üblichen Verbrauchs, wie Kaffee oder
Thee, Bier, Branntwein, Seife, Licht ꝛc., und würden daher
wieder zu ihrem bei weitem größten Theile von den unterſten
Klaſſen, dem Arbeiter, Bauern und Kleinbürger aufgebracht, —
oder aber ſie ſind wirkliche Luxusſteuern und dann
bringen ſie Nichts, Nichts nämlich, was im Verhältniß
zu den wirklichen Staatsbedürfniſſen und Staatseinnahmen
auch nur irgend der Rede werth iſt und in Betracht kommen
kann.
Die Gründe ſind ſehr klar und einfach. Die wirklichen
Luxusſteuern ſtehen ſtets an folgender Alternative:
Entweder ſie ſind zu einem mäßigen Satze angelegt —
und dann ſind ſie eine Steuer, welche nur eine Handvoll
Leute trifft, auf deren erſtaunliche, alle Jhre Vorſtellungen
übertreffende Geringfügigkeit ich Sie ſpäter noch einen Blick
werfen laſſen werde, und welche dieſe Handvoll Leute zu
einem mäßigen kleinen Betrage trifft, alſo nichts der Rede
Werthes aufbringen kann.
Oder aber ſie ſind zu einem hohen Satze angelegt.
Und dann bringen ſie noch weniger! Denn dann ver-
ſagt ſich auch noch jene Handvoll Leute mit wenigen Ausnahmen
dieſen erheblich vertheuerten Luxus, lieber zu andern Arten des-
ſelben ihre Zuflucht nehmend, und die Steuer wird dann faſt
ganz ertraglos.
Wo ſollte ich das Ende finden, wenn ich Jhnen die uner-
meßliche Zahl von Zeugniſſen und ſtatiſtiſchen Thatſachen citiren
wollte, welche für das Geſagte zu Gebote ſtehen!
Hören Sie den Vater der officiellen preußiſchen Statiſtik,
den Gründer des amtlichen ſtatiſtiſchen Bureaus, den Wirklichen
Geheimen — nicht nur den Geheimen, ſondern den Wirk-
lichen Geheimen Oberregierungsrath Hoffmann.
Jn ſeinem Werke „die Lehre von den Steuern, Berlin
1840“ ſagt er p. 229: „Als die preußiſche Regierung nach den
Erſchütterungen, welche der Staat in dem unglücklichen Kriege
1806/7 erlitten hatte, ihr zerrüttetes Finanzweſen wieder einiger-
maßen zu ordnen ſuchte und deshalb ein neues Steuerſyſtem
aufſtellte, ward durch das Edict vom 28. October 1810 über die
neuen Conſumtions- und Luxusſteuern auch eine Reihe directer
Luxusſteuern von männlicher und weiblicher Dienerſchaft, Wagen,
Pferden und Hunden eingeführt.
„Wer zu ſeiner perſönlichen Bequemlichkeit männliche Be-
dienten hielt, ſollte jährlich zahlen für einen 6 Thaler, bei zweien
für jeden 8, bei dreien für jeden 10, bei vieren für jeden 12,
bei fünfen für jeden 15, bei ſechs oder mehreren für jeden
20 Thaler. Wer einen Knecht oder Jungen, der zum Betriebe
der Landwirthſchaft oder eines Gewerbes gehalten wurde, nebenher
auch zur perſönlichen Bedienung brauchte, zahlte für denſelben
jährlich 3 Thaler; bei weiblicher Bedienung blieb eine Perſon
ſtets ſteuerfrei. Wurde daneben noch eine gehalten, ſo waren
für dieſe zu zahlen jährlich 2 Thaler; bei zweien darüber für
jede 3, bei dreien darüber für jede 4, bei vieren darüber für
jede 5, und bei fünfen oder mehr darüber für jede 6 Thaler. —
Wer zur perſönlichen Bequemlichkeit einen vierrädrigen Wagen
hielt, zahlte für dieſen 8 Thaler, für einen zweirädrigen 6;
es trat dabei eine Steigerung des Satzes um einen Thaler ein,
wenn zwei, um 2 Thaler, wenn drei Wagen gehalten wurden u. ſ. w.
Ein Reit- oder Kutſchpferd wurde jährlich beſteuert mit 6 Tha-
lern, zwei für jedes mit 8 Thalern, drei für jedes mit 10, vier
oder mehr für jedes mit 15 Thalern; für jeden Hund ſollte jähr-
lich ein Thaler entrichtet werden; nur die Hunde, welche wegen
eines Gewerbes gehalten werden mußten, die Hirtenhunde, und
die Hunde, welche die Bauern zur Bewachung ihrer Höfe halten,
waren ſteuerfrei. Das Geſetz enthielt in allen dieſen Beziehungen
ſehr ſtrenge Vorſchriften und ſchien wenig Raum zum Umgehen
der Steuer unter ſcheinbaren Vorwänden zu laſſen.“
Sie ſehen, meine Herren, dieſe Luxusſteuer traf alles Mög-
liche, Bedienung, männliche und weibliche, Wagen, Pferde,
ken hielt, ging ſie gewiß ſo weit, wie eine Luxusſteuer nur gehen
kann. Denn wenn der männliche Diener ſchon Zeichen eines
höheren Einkommens iſt, ſo ſind zwei weibliche Dienſtleute auch
in den Familien des Mittelſtandes ſehr allgemein verbreitet.
Zugleich war die Steuer hoch und progreſſiſtiſch, und dennoch
noch nicht ſo hoch, daß, um ihr zu entgehen, Jemand, der z. B.
bis dahin Pferd und Wagen hielt, veranlaßt ſein konnte, dieſe
abzuſchaffen.
Und dennoch, meine Herren, was war das Reſultat?
„Gleichwohl — ſagt Hoffmann weiter — war der Ertrag
der Steuer ganz unverhältnißmäßig gering. Es kamen
nämlich in dem Rechnungsjahre vom 1. Juni 1811 bis dahin
1812 von dieſer Steuer nur wirklich ein — — —“ Nun, wie-
viel meinen Sie wohl?
Nun nicht mehr, als, wie Hoffmann unter Specialiſirung
des Beitrags der einzelnen Provinzen anführt, die für die
Staatsbedürfniſſe bis zur Lächerlichkeit geringfügige Summe
von 158,828 Thaler. 158,828 Thaler für die vereinigten
Steuern auf männliche und weibliche Bedienten, Wagen,
Pferde, Hunde!
Hoffmann fährt fort: „Jn den folgenden Jahren wurde die
Steuer noch unergiebiger; dabei häuften ſich die Rück-
ſtände und beſonders die Unterſuchungen wegen beabſichtigter Um-
gehung der Steuer fortſchreitend an und bekundeten un-
widerleglich, in welcher Allgemeinheit dieſelbe läſtig und verhaßt
erſchien. Es ward daher nicht einmal das Ende des wieder-
ausgebrochenen Krieges abgewartet, ſondern nachdem derſelbe
eine entſchieden günſtige Wendung genommen hatte, noch von
dem Hauptquartiere Chaumont in Frankreich aus die Aufhebung
der Luxusſteuer verfügt. Sie erfolgte durch die Verordnung
vom 2. März 1814 mit der Wirkung, daß dieſelbe ſchon für
das damals laufende halbe Rechnungsjahr vom 1. Dec. 1813
bis 31. Mai 1814 nicht mehr erhoben, auch alle wegen unter-
laſſener Anmeldung ſteuerpflichtiger Gegenſtände noch ſchweben-
den Unterſuchungen gänzlich niedergeſchlagen werden ſollten.“
Wollen Sie ein zweites Beiſpiel? Hören Sie, was Hoff-
mann, der Wirkliche Geheime, daſelbſt weiter ſagt:
„Schon vor der Einführung dieſer Luxusſteuern war durch
die Verordnung vom 12. Februar 1809 wegen Ankauf des
ſteuerung deſſelben und der Juwelen eine Stempelung alles
damals vorräthigen Gold- und Silbergeräths, welches nicht
gegen Münzſcheine an die Regierung verkauft werden wollte,
eingeführt worden. Es ſollten dabei für den Karat, das iſt
⅔ Loth Gold, 3 Thaler und für das Loth Silber ¼ Thaler
entrichtet werden. Auch wurden alle damals vorräthigen Juwelen
und Perlen einer Abgabe von einem Sechstheile ihres Werthes
unterworfen. Alles vom 25. April 1809 ab neuverfertigte Gold-
und Silbergeräth ſollte vor der Ablieferung an die Beſteller
oder Käufer ebenfalls geſtempelt und mit einer Abgabe von
2 Thlr. für den Karat Gold und ⅙ Thaler für das Loth Silber
belegt werden.“ Hoffmann macht nun einige Angaben über die
Gewichtszuſätze an unedlem Metall, welche Gold- und Silber-
geräthſchaften enthalten, und fährt fort: „Die Steuerſätze ſollten
der Verordnung zufolge beziehungsweiſe ein Drittheil und ein
Viertheil des Metallwerths betragen; mit Rückſicht auf jene Zu-
ſätze waren ſie jedoch noch beträchtlich höher geſtellt. Die
Steuer brachte eben deswegen ſehr wenig ein. Der
bei weitem größte, rechtlich geſinnte Theil der Beſitzer von
Gold- und Silbergeräth zog es vor, daſſelbe der Regierung
gegen Münzſcheine zu verkaufen, wodurch der volle Werth
der Geräthſchaften in ſoweit vergütet wurde, als ſie für
ihren Nennwerth bei dem Ankaufe von Domainen oder bei
der Abzahlung von Steuerreſten anzubringen waren. Andere
entzogen ſich der Steuer durch Verheimlichung ihrer Geräth-
ſchaften aus edlen Metallen um ſo leichter, als eine Ent-
deckung derſelben nur durch ein verhaßtes Eindringen in das
Jnnere des Hausweſens möglich war, wovon die Regierung
Gebrauch zu machen billig Bedenken trug. Dieſer Silberſtempel
war nicht minder ein Erzeugniß der Noth jener Zeiten, als die
Luxusſteuern vom 28. Oct. 1810; er war aber, ſofern ein fort-
laufendes Einkommen bezweckt wurde, noch uneinträglicher
und gehäſſiger als dieſe. Die Deklaration vom 9. Juli 1812
machte daher bekannt, daß der weſentliche Zweck der Verordnung
vom 12. Febr. 1809 durch die zum Ankaufe gegen Münzſcheine
dargebrachten Geräthſchaften bereits vollſtändig erreicht ſei und
von der ferneren Stempelung daher abgeſtanden werde. Auch
verzichtete die Regierung auf das Anſtellen nachträglicher Unter-
ſuchungen wegen der goldenen und ſilbernen Geräthſchaften,
Stempelung entzogen worden waren. Die Gründe gegen alle
Steuern dieſer Art haben ſeitdem im preußiſchen Staat
eine ſo vollſtändige Würdigung und Anerkennung gefunden,
daß an deren erneuerte Einführung ſeit dem wieder hergeſtellten
Frieden durchaus nicht mehr gedacht wurde.“
So Hoffmann! Da haben Sie das ewige Schickſal aller
Luxusſteuern, gleichviel in welcher Form ſie auftreten. Jmmer
die gleiche Ertragloſigkeit! Und warum ſind alle Luxusſteuern
immer von ſo geringfügigſtem Ertrag und warum laſtet daher
der Betrag des Budgets nothwendig immer in ſo unendlich
überwiegendem Maße gerade auf den Schultern der unteren
Klaſſen? Jch will Jhnen dies gründlich und bis zur compac-
teſten Handgreiflichkeit entwickeln.
Der Staatsanwalt hat ausgerufen (p. 31 des ſtenogr. Be-
richts): „Wie wunderbar iſt es, behaupten zu wollen, daß
die indirecten Steuern lediglich — beiläufig: ich habe nicht ge-
ſagt lediglich, was ein Unſinn wäre, ſondern ich habe in meinem
Vortrag geſagt: „in bei weitem überwiegendem Maße“ und ich
ſage heut: in unendlich überwiegendem Maße — vom vierten
Stande, von den Armen aufgebracht werden! Der Arme iſt
factiſch nicht in der Lage, ſolche Beiträge zur indirecten Steuer
zu bezahlen.“
Für dieſen Einen Satz vergebe ich dem Staatsanwalt
Alles, was er ſonſt geſagt hat. Denn dieſer Satz zeigt, daß
ſein Herz nicht ſchlecht iſt, daß er wirklich an das glaubt,
was er da ſagt, und es kommt mehr auf das Herz an als auf
den Kopf!
Freilich, die Unkunde in allen materiellen Verhältniſſen der
Geſellſchaft, die ſich in dieſem Satz ausſpricht, iſt ungeheuer.
Aber das Studium der Strafrechtsparagraphen und das
Leben in der bürgerlichen Geſellſchaft iſt allerdings kein Weg,
um die materiellen Myſterien der Geſellſchaft kennen zu lernen,
und es giebt überhaupt keinen andern Weg hierzu, als einige
Jahre ſeines Lebens der traurigen und ariden Wiſſenſchaft der
Zahlen zu weihen. Jch glaube daher, daß auch Sie ſelbſt durch
die Reihe von Thatſachen, die ich Jhnen ſofort in der beweis-
fähigſten Form von der Welt mittheilen werde, eben ſo höchlich
als ſchmerzlich überraſcht ſein werden!
Treiben wir alſo einen Moment vaterländiſche Statiſtik!
Sie wiſſen, daß das neue Steuergeſetz vom 1. Mai 1851
alle Einwohner der Monarchie, welche über tauſend Thaler
Einkommen haben, der claſſificirten Einkommenſteuer unter-
worfen hat.
Wieviel Perſonen glauben Sie nun wohl, ſind in ganz
Preußen der claſſificirten Einkommenſteuer unterworfen? Wieviel
Perſonen giebt es alſo in ganz Preußen, die ein Einkommen
von über 1000 Thaler haben?
Sie werden vielleicht ſtaunen, meine Herren, aber die
Zahlen ſtehen officiell und authentiſch feſt. Sie ſind in den
Mittheilungen des amtlichen ſtatiſtiſchen Bureaus von dem
Chef deſſelben, dem vor Kurzem verſtorbenen Geheimrath
Dieterici, Mitglied der Königl. Akademie der Wiſſenſchaften,
nach den amtlichen Liſten veröffentlicht worden, Bd. VII (Jahr-
gang 1854) p. 179 dieſer Mittheilungen. 44,407 Perſonen dieſer officiellen Steuerliſte und den nachfol-
genden genaueren Erörterungen bis p. 66 (vergl. noch p. 84 u. 85) die in
meinem „Antwortſchreiben“ p. 29 aus Bd. III u. IV des Dieterici’ſchen Staſt.
Bureaus mitgetheilte Berechnung, nach welcher zwiſchen 89 und 96 Procent
in gedrückter, dürftiger Lage. Man wird daraus erſehen, auf welcher Unkunde
der Bevölkerung der Unglaube beruht, welchem dieſe Dieterici’ſche Berechnung
im Publikum und bei verſchiedenen Blättern begegnet iſt.
waren hiernach in ganz Preußen zur claſſificirten Einkommen-
ſteuer veranſchlagt; in der ganzen Monarchie von über 17 Mil-
lionen Einwohnern hatten 44,407 Perſonen ein Einkommen
von über 1000 Thaler. Und von dieſen 44,407 Perſonen ſtanden
wieder 14,428, d. h. 32 Procent der ganzen Anzahl, auf der
unterſten Steuerſtufe, d. h. ſie hatten ein Einkommen von
zwiſchen 1000 und 1200 Thlr., ein Einkommen, von dem ich
Jhnen ſelbſt überlaſſe ſich zu ſagen, inwiefern es, da doch
davon in der Regel eine ganze Familie unterhalten werden muß,
auch nur bereits einen beſcheidenen Grad von Wohlhabenheit
bezeichnet.
Man wird vielleicht geneigt ſein, einzuwerfen, daß vor der
Steuer jeder gern ſein Einkommen verberge und die Zahl der-
jenigen, welche über 1000 Thaler Einkommen haben, in der
Wirklichkeit daher größer ſein müſſe, als ſie nach den amtlichen
Steuerliſten erſcheine. Aber dieſer Einwurf hat für unſern
Zweck kein Gewicht. Zunächſt hat der Staat ein großes Jnter-
eſſe daran, nicht zu gering einzuſchätzen, da es ſich um ſeine
ſchwerden über erfolglos gebliebene Reclamationen und zu hohe
Schätzungen. Wenn mancher zu niedrig eingeſchätzt ſein
mag, ſo iſt es mancher wieder zu hoch, ohne, ſei es wegen ſeines
Credits, ſei es aus andern Gründen eine Ermäßigung erlangen
zu können, und die Zahl der Unter- und Ueberſchätzten könnte ſich
leicht ausgleichen. Zudem: ob Jemand 5000 oder 8000 Thlr.
Einkommen hat, mag oft ſehr ſchwer zu beſtimmen ſein und in
dieſer Hinſicht kommen gewiß ſehr häufig Jrrthümer vor. Aber
ob Jemand überhaupt auf einer Einkommensſtufe von über
1000 Thaler ſtehe oder nicht — dieſe Thatſache ſpricht ſich
durch zu viele und zu leicht zu controlirende Symptome aus,
als daß hierbei ein weſentlicher Jrrthum ſtattfinden könne.
Ueberdieß, nehmen wir einen ſolchen Jrrthum an! Er
könnte doch immer nur einen Procentſatz der auf über
1000 Thaler eingeſchätzten Zahl betragen. Nehmen wir an, er
betrüge 3, 5, ja 10 Procent der ganzen Anzahl, ſo gäbe das
auf die Zahl von 44,000 Perſonen, ſogar bei 10 Procent imme
nur die wegen ihrer Winzigkeit für den Zweck unſerer Betrach-
tung gar nicht in Rede kommende Zahl von 4400 Perſonen!
Die nächſte Steuerſtüfe, die einem Einkommen von
1200 Thaler bis 1400 Thaler entſpricht, umfaßt 7355 Per-
ſonen; die dritte Steuerſtufe, die einem Einkommen von
1400—1600 Thaler entſpricht, umfaßt 4721 Perſonen. Die
vierte Steuerſtufe mit einem Einkommen von 1600 —
2000 Thaler umfaßt wieder 5499 Perſonen. Von hier ab,
von 2000 Thaler ab iſt, auch wenn eine Familie von 5 Per-
ſonen zu erhalten wäre, unbeſtreitbar wirkliche Wohlhabenheit
vorhanden. Aber von hier ab umfaſſen alle noch übrigen
26 Steuerſtufen nicht mehr als 11,400 Perſonen!
Alſo 11,400 Perſonen im ganzen Staate mit über
2000 Thaler Einkommen und, dieſe einbegriffen, 44,400 Per-
ſonen im ganzen Staate mit über 1000 Thaler Einkommen.
Das iſt der Status der geſellſchaftlichen Bilanz!
Nicht wahr, meine Herren, das würden Sie nie geglaubt,
nie für möglich gehalten haben, wenn es hier nicht in amt-
lichen Publicationen vorläge?
Es iſt dieſelbe lächerlich kleine Handvoll Menſchen mit
ihren Familien, die in allen Städten alle Theater, alle Con-
certe, Geſellſchaften, Bälle, Kränzchen, Reſtaurationen und
Wunder wie großen Anzahl erregen, nur an ſich denken, nur
von ſich ſprechen, die ſich dünken die Welt zu ſein, und, indem
ſie allein über alle Zeitungen und alle Fabrikanſtalten der
öffentlichen Meinung disponiren, wahrhaftig ſogar alle An-
dern dahin bringen, es zu glauben und ſich einreden zu
laſſen, daß ſie, dieſe 11,000 oder dieſe 44,000, die Welt
ſind!
Und unter dieſer winzigen Handvoll Leute, die ſich allein
regt, allein bewegt, allein ſpricht, ſchreibt, perorirt, nur
ihre eigenen Jntereſſen kennt und verſicht und ſich ſo ſehr ein-
redet Alles zu ſein, daß ſie ſich wahrhaftig ſogar noch einredet,
ſie ſei es, welche die Steuern aufbringe, — unter dieſer Hand-
voll Menſchen windet ſich in ſtummer unausſprechlicher Qual,
in wimmelnder Zahl das unbemittelte Volk, die 17 Millionen,
producirt Alles, was uns das Leben verſchönt, macht uns die
unerläßliche Bedingung aller Geſittung, die Exiſtenz des
Staates möglich, ſchlägt ſeine Schlachten, zahlt ſeine Steuern
— und hat Niemand, der an es dächte und es verträte!
Und der Staatsanwalt glaubt wirklich, daß die Bemittel-
ten, jene 44,000 Menſchen, die über 1000 Thaler Einkommen
haben, die indirecten Steuern aufbringen?
Stellen wir ein einfaches Rechenexempel an.
Wenn der Staat die 96 Millionen Thaler, die er in dem
Budget von 1855, das ich in meinem Vortrag betrachtet habe,
durch directe und indirecte Steuern zuſammengenommen erhebt,
von den Bemittelten durch die indirecte Steuer aufbringen
wollte, ſo würde zuvörderſt jeder dieſer 44,400 Bemittelten
durchſchnittlich 2186 Thlr. jährlich zur Steuer beizutragen
haben, während, wie Sie ſahen, 14,428 Perſonen von jenen
44,400 überhaupt nicht mehr als 1000—1200 Thaler Ein-
kommen und andere 17,575 überhaupt nicht mehr als
2000 Thaler Einkommen haben, und wenn Sie das einge-
ſchätzte Einkommen aller zur claſſificirten Einkommenſteuer
Herangezogenen zuſammenaddiren und durch die Anzahl dieſer
Steuerpflichtigen dividiren, jeder derſelben überhaupt nur durch-
ſchnittlich 2357 Thaler Einkommen hat.
Zweitens aber: damit durchſchnittlich jeder dieſer 44,400
Bemittelten jährlich 2186 Thaler zur indirecten Steuer bei-
trage — wie groß müßte da wohl die jährlich von ihm und
conſumirte Summe ſein, mit andern
Worten: wieviel müßte der Mann jährlich verzehren, damit
von ſeinem geſammten Conſum für die beſtehenden indirecten
Steuern 2186 Thaler abfallen?
Die Beantwortung dieſer Frage hängt natürlich davon ab,
einen wie hohen Procentſatz die Steuer von dem conſumirten
Einkommen beträgt.
Die directe Steuer darf, und zwar auf ihrer höchſten
Stufe, nämlich bei der claſſificirten Einkommenſteuer, geſetzlich
nie mehr als 3 Procent vom Einkommen betragen.
Wollten Sie nun annehmen, daß die indirecten Steuern
5 Procent von der geſammten Jahresausgabe eines Jeden jener
44,400 Perſonen wegnehmen würden, ſo wäre das in dem
hier unterſtellten Falle ſchon eine übertrieben hohe Annahme.
Denn wenn manche unſerer indirecten Steuern auch einen weit
höheren Procentſatz des conſumirten Werthes betragen, ſo be-
tragen andere wiederum einen viel niedrigeren; beſonders aber
die meiſten und gerade koſtſpieligſten Ausgaben der höheren
Klaſſen ſind, wie Jhnen ſchon die obigen Citationen aus den
Nationalökonomen geſagt haben, überhaupt keiner indirecten
Steuer unterworfen. Rechnet man alſo die beſteuerten und die
unbeſteuerten Ausgaben der begüterten Klaſſen durcheinander,
ſo iſt es ſchon eine ganz unzuläſſig hohe Annahme, daß 5
Procent vom Werth ihrer Geſammtausgabe zu den indirecten
Steuern flöſſen. Sie erinnern ſich, daß Jhnen oben Sis-
mondi ſagte, daß nicht 10 Procent der Ausgabe des Reichen
von der indirecten Steuer getroffen werden, und dieſe 10
Procent, die von ihr getroffen werden, werden doch erſt in einem
Procentſatz von ihr getroffen, der ſich auf 50 Procent belaufen
müßte, damit er 5 Procent von der Geſammtausgabe betrüge.
Machen wir gleichwohl, um jeden Einwurf unmöglich zu
machen, dieſe ganz übertriebene Annahme, daß die indirecten
Steuern 5 Procent, ja machen wir lieber die doppeltüber-
triebene Annahme, daß ſie 10 Procent von der Ge-
ſammtausgabe der Begüterten in Anſpruch nehmen.
Damit durchſchnittlich jede der 44,400 Perſonen jährlich
2186 Thaler zur indirecten Steuer beitrage, müßte, wenn dieſer
Steuerbeitrag 10 Procent von der geſammten Ausgabe beträgt,
der Steuerbeitrag, alſo die Summe von 2186 Thalern, mit der
Zahl 10 multiplicirt werden, um die geſammte durchſchnittliche
geſammte jährliche Ausgabe eines Jeden derſelben
müßte durchſchnittlich 2186×10=21,860 Thaler betragen!
So hoch würde ſie ſich aber nur belaufen müſſen, wenn der Staat
von den 44,400 Bemittelten jenen Geſammtſteuerbetrag von
96 Millionen durch die indirecte Steuer erheben wollte.
Wenn der Staat aber nur die Hälfte der 96 Millionen
Thaler, die er durch Steuern im Jahre 1855 überhaupt erhob,
durch die indirecte Steuer von jenen 44,400 erheben wollte —
und ich habe in meinem angeklagten Vortrag ſpecificirt nach-
gewieſen, daß er die ganzen 96 Millionen minus circa 13 Millio-
nen, daß er alſo ſogar 83 Millionen aus der indirecten Steuer
erhob — wenn er aber nur die Hälfte der 96 Millionen,
alſo nur 48 Millionen durch die indirecte Steuer von jenen
44,400 Bemittelten erheben wollte, ſo würde der durchſchnitt-
liche Beitrag eines jeden derſelben zur Steuer noch immer
1043 Thaler und ſeine jährliche Geſammtausgabe ſomit noch
immer 10,430 Thaler betragen müſſen. Und wenn er nur den
4ten Theil jener 96 Millionen, alſo 24 Millionen ſtatt 83,
von jenen 44,400 Bemittelten durch die indirecte Steuer er-
heben wollte, ſo würde noch immer die jährliche durchſchnitt-
liche Geſammtausgabe eines Jeden derſelben 5215 Thaler be-
tragen müſſen. Und wenn er endlich nur den 10ten Theil jener
96 Millionen, alſo 9,600,000 Thaler von den 44,400 Be-
mittelten durch die indirecte Steuer erheben wollte, ſo würde
die jährliche Geſammtausgabe eines Jeden derſelben durch-
ſchnittlich immer noch 2186 Thaler betragen müſſen! Statt deſſen
haben ja aber 14,428 von dieſen 44,400 überhaupt nur
1000—1200 Thaler Einkommen; andere 17,575 davon nur
zwiſchen 1200—2000 Thaler Einkommen. Nur 3340 Per-
ſonen im ganzen Staat haben, wie Sie ſich aus denſelben
Liſten bei Dieterici überzeugen können, überhaupt über
4000 Thaler Einkommen und das durchſchnittliche Einkom-
men aller jener 44,000 Perſonen beträgt, wie bereits ange-
führt, nur 2357 Thaler. — Einkommen iſt aber auch
noch lange nicht identiſch mit jährlicher Ausgabe.
Denn gerade die beſſeren Stände haben die Gewohnheit des
jährlichen Zurücklegens und Anſammelns eines Theils ihrer
Revenuen!
Jch habe Jhnen dieſe Berechnung gemacht, meine Herren,
Staat durch die indirecte Steuer die Bemittelten treffen und
auch nur den zehnten, ja den zwanzigſten Theil ihres
Betrages von ihnen aufbringen kann.
Jch habe Jhnen dieſe Berechnung gemacht, um Jhnen zu
zeigen, in welchen wahrhaft abenteuerlichen Vorſtellungen ſich
der Staatsanwalt bewegt, wenn er bona fide glaubt, die in-
directen Steuern würden ganz oder zur Hälfte oder zum Dritt-
theil oder auch nur zum zehnten Theil ihres Betrages, ja ſelbſt
nur zu
Jch habe Jhnen dieſe Berechnung gemacht, um Jhnen zu
zeigen, woher und aus welcher Klaſſe das Geld kömmt,
mit welchem wir den Staat bilden und die Vortheile der Civili-
ſation erlangen.
Gerechtigkeit alſo für dieſe Klaſſe, meine Herren, und
knebeln Sie nicht den Mund Derjenigen, der ohnehin ſo Ver-
einſamten, die für ſie das Wort ergreifen!
Aber ich will Jhnen einen noch ſtricteren und kürzeren
Beweis erbringen.
Die directen Steuern, welche nach einem Procentſatz vom
Einkommen erhoben werden, die directen Einkommen-Steuern
treffen doch jedenfalls die Reichen in einem unendlich ſtärkeren
Grade, als die indirecten Steuern. Denn die directen
Steuern werden ja eben auf Jeden nach Verhältniß ſeines Ver-
mögens und Einkommens gelegt, während Sie über die indirec-
ten Steuern von den Nationalökonomen oben gehört haben,
daß ſie im Allgemeinen, wie die Mildeſten ſagen, wie eine Kopf-
ſteuer wirken, d. h. jeden Einzelnen mit dem gleichen Betrage
treffen, oder wie die Andern ſagten, jeden ſogar mit einem um
ſo ſtärkeren Betrage treffen, je ärmer er ſei.
Wie kann nun der Staatsanwalt die Behauptung wunder-
bar finden, daß der Betrag der indirecten Steuern zu ſeinem
bei weitem größten Theile, wie ich in meinem Vortrag
ſagte, von den ärmeren Klaſſen aufgebracht wird, wenn dies
ſogar noch von dem Betrage der directen Steuern
gilt?!
Und daß dies ſelbſt bei dem Betrage der directen
Steuern der Fall iſt, und in einem wie hohen Grade, dafür
brauchen Sie nur einen Blick auf die von der Regierung im
Staatshaushalt und in jenen amtlichen Veröffentlichungen des
Zahlen zu leſen und zu addiren, ohne jede eigene Berechnung,
Veranſchlagung u. ſ. f.
Die claſſificirte Einkommenſteuer, die von allen, die über
1000 Thaler Einkommen haben, im ganzen Staate erhoben
wurde, betrug incl. des Zuſchlags von 622,000 Thaler laut
dem officiellen Staatshaushaltsetat pro 1855 die Summe von
2,928,000 Thaler. Soviel zahlten alſo zur directen Steuer Alle,
die über 1000 Thaler Einkommen haben.
Nun wird aber nach dem Geſetz vom 1. Mai 1851 auch
von Allen, die unter 1000 Thaler Einkommen haben, und
zwar nicht im ganzen Lande, ſondern nur in den nicht
mahl- und ſchlachtſteuerpflichtigen Ortſchaften
des Landes, eine directe Einkommenſteuer, die ſogenannte
Klaſſenſteuer erhoben. Und dieſe betrug laut demſelben
Staatshaushaltsetat 9,920,000 Thaler.
Alſo auch zu dem Ertrage der directen Steuer trugen
die unteren Klaſſen blos aus den nicht mahl- und ſchlachtſteuer-
pflichtigen Ortſchaften des Landes zwiſchen 3 und 4 mal ſo
viel bei, als ſämmtliche Wohlhabende des ganzen Landes!
Aber das iſt noch nichts, meine Herren! Rücken wir den
Zahlen der Klaſſenſteuer noch etwas näher auf den Leib! Sie
werden eine beredte Sprache annehmen!
Die nähere Specification dieſer Klaſſenſteuerzahlen finden
Sie in den bereits angezogenen amtlichen Mittheilungen des ſta-
tiſtiſchen Büreaus von Geheimerath Dieterici, in demſelben
Artikel Bd. VII. p. 195 auf Grund der amtlichen Steuerveran-
lagung pro 1853.
Die Summe der geſammten Klaſſenſteuer pro 1853 be-
trug, ohne Zuſchlag, 7,941,915½ Thaler, alſo ganz eben ſo
viel wie im Jahre 1855 ohne Zuſchlag.
Dieſe 7,941,915 Thaler zerfallen nun in folgende drei
Klaſſen:
Die erſte, unterſte Klaſſe beſteht aus 3 Stufen mit
4 Steuer-Anſätzen, nach welchen die Haushaltung Klaſſenſteuer
zahlt ½—1 Thaler, 2 Thaler und 3 Thaler. Der Geheime-
rath Dieterici veranſchlagt in dieſem Artikel, p. 175, die jähr-
lichen Einnahmen dieſer 3 Stufen von Steuerpflichtigen auf
100 bis 120 Thaler, 120 bis 180 Thaler, 180 bis 250 Thaler.
Das ſind alſo — und mit dieſem Einkommen ſind oft
ganz Armen, die
Blutarmen der Geſellſchaft.
Nun wohl, und gerade dieſe unterſte blutarme Klaſſe
liefert auch zur directen Steuer von allen Klaſſen der Be-
völkerung bei weitem den höchſten Beitrag, denn ſie
zahlt, wie Sie in der Tabelle bei Dieterici ſehen,
3,891,117½ Thaler Klaſſenſteuer,
während alle zur claſſificirten Einkommenſteuer Herangezogenen,
alſo Alle, die über 1000 Thaler Einkommen haben, zuſammen
nur 2,306,000 Thaler ohne Zuſchlag claſſificirte Einkommen-
ſteuer zahlen.
Jene allerunterſte blutarme Klaſſe zahlt aber eben ſo
bei weitem mehr als jede der beiden andern Klaſſen der Klaſſen-
ſteuer an Steuer bezahlt, ja ſie zahlt beinahe ſo viel als die
beiden andern Klaſſen der Klaſſenſteuer zuſammengenommen.
Denn während ſie 3,891,117 Thaler zahlt, zahlt die 2te Haupt-
klaſſe nur 2,625,294 Thaler und die dritte nur 1,425,504 Thlr.,
alſo beide zuſammen nur circa 4 Millionen Thaler und ſomit
ungefähr eben ſo viel, wie die unterſte Klaſſe allein.
Aber ferner! Gehen wir zur zweiten Hauptklaſſe der
Klaſſenſteuer über. Sie umfaßt 5 Stufen, welche je 4, 5, 6,
8 und 10 Thaler Klaſſenſteuer zahlen und welche Geheime-
rath Dieterici (p. 175) auf ein Einkommen von jährlich
250—300 Thaler, 300—320 Thaler, 320—400 Thaler und
400—500 Thaler ſchätzt. Hatten wir vorhin mit den Blut-
armen zu thun, ſo ſind dies jetzt, da von dieſer Jahres-
einnahme häufig eine ganze Familie erhalten werden muß,
immer noch die ſehr Armen und Armen. Dieſe zweite Haupt-
klaſſe, innerhalb welcher die unterſte der 5 Stufen wieder den
größten Beitrag zur Steuerſumme, nämlich 747,780 Thaler
zahlt — dieſe zweite Hauptklaſſe der ſehr Armen und Armen
trägt 2,625,294 Thaler zur Klaſſenſteuer bei.
Kömmt jetzt die dritte Hauptklaſſe der Steuer aus 4 Stufen
beſtehend, welche durch die Circular-Verfügung des Königl.
Finanz-Miniſterii ſelbſt vom 8. Mai 1851 in Bezug auf ihr
Einkommen feſtgeſtellt ſind. Zur unterſten Stufe ſollen nämlich
mit jährlich 12 Thaler eingeſchätzt werden Alle, die ein Ein-
kommen von 500—650 Thaler haben; zur zweiten Stufe mit
16 Thaler Steuer Alle, die 650—800 Thaler, zur dritten mit
mit 24 Thaler Alle, die 900—1000 Thaler Einkommen haben.
So viel werden Sie mir nun jedenfalls bereitwillig zu-
geben, daß die unterſte Stufe dieſer letzten Hauptklaſſe, daß
alſo diejenigen, die eine jährliche Einnahme von 500 Thalern
bis 650 Thalern zum Unterhalt ihrer und ihrer Familie haben,
doch noch durchaus und lange nicht zur Bourgeoiſie ge-
hören, daß ſie vielmehr zu jenem Kleinbürger-, Bauern-
und Arbeiterſtand gehören, von dem ich in meinem Vortrag
geſprochen habe. Dieſe unterſte Stufe zahlt wieder 534,984 Thlr.
zur Klaſſenſteuer. Die zwiſchen 650 und 800 Thaler Einkom-
men zahlt 366,832 Thaler, die zwiſchen 800 und 900 Thaler
zahlt 264,080 Thaler und endlich die zwiſchen 900 und
1000 Thaler zahlt 259,608 Thaler zur Klaſſenſteuer.
Seien wir nun ſehr freigebig! Betrachten wir alle ſolche,
die mit ihrer Familie eine Einnahme von über 650 Thaler
haben, als nicht mehr zu den unbemittelten und ärmeren
Klaſſen der Nation gehörend, was doch gewiß durchaus unwahr
iſt, und ſtellen wir nun hiernach eine einfache Addition an. Dieſe
geſtaltet ſich hiernach alſo:
Dagegen geſtalten ſich die letzten drei Stufen der dritten
Hauptklaſſe, die wir einmal als bereits zu den wohlhabenden
Klaſſen der Nation gehörig (!) gelten laſſen wollen, in folgen-
den Zahlen:
ſo zahlen alſo ſämmtliche nur irgendwie
bemittelten Klaſſen zur directen Steuer 3,196,520 Thlr.,
während alle ganz unbemittelten Klaſſen 7,051,395 Thlr.,
alſo weit mehr als das Doppelte, ja faſt 70 Pro-
cent zur directen Steuer beitragen. — Wenn dies aber
ſogar bei der directen Steuer der Fall iſt, wie in aller Welt
kann es dann der Staatsanwalt „wunderbar“ finden, wenn ich
in meinem Vortrag (p. 27) von der indirecten Steuer wört-
lich ſage, daß ihr Betrag „ſeinem bei weitem größten Theile
nach von den Unbemittelten, von den ärmeren Klaſſen der Na-
tion gezahlt wird?“
Wenn ſchon zum Ertrage der directen Steuer, die doch
nach Vermögen und Einkommen aufgelegt wird, die ganz Un-
bemittelten faſt an 70 Procent beitragen, nun, wie unend-
lich größer muß dann nicht dieſes Verhältniß bei der in-
directen Steuer ſein, die ſich nach dem Verbrauch, und
ſomit nach der Kopfzahl richtet? Was dieſe Zahl betrifft, ſo
haben wir oben geſehen, daß es im Ganzen 44,407 Perſonen
in Preußen giebt, die über 1000 Thlr. Einnahmen haben und
daher etwa als wohlhabend zu bezeichnen wären. Rechnen wir
aber jetzt noch die letzten drei Stufen der dritten Klaſſenſteuer-
dazu, obgleich dieſe doch gewiß nicht als wohlhabend gelten
können, ſo gäbe dies alſo
nicht unbemittelte Steuerpflichtige im Staat. Allein jene 46,908
Steuerpflichtigen, welche zwiſchen 650 Thlr. und 1000 Thlr.
Einkommen haben, beziehen ſich nur auf die klaſſenſteuer-
pflichtige Bevölkerung des Staats. Und wenn dieſe auch
beinahe ⅞ der Geſammtbevölkerung beträgt, ſo giebt es doch
auch noch mahl- und ſchlachtſteuerpflichtige Ortſchaften, die nicht
Klaſſenſteuer zahlen. Wir müſſen dieſe alſo gleichfalls in Rech-
nung ziehen. Die Bevölkerung der mahl- und ſchlachtſteuerpflich-
tigen Ortſchaften in Preußen betrug im Jahre 1858 nach dem
XIII. Band der amtlichen ſtatiſtiſchen Mittheilungen von Ge-
heimrath Dieterici (p. 182) 2,284,745 Seelen, die Geſammt-
bevölkerung damals nach amtlicher Zählung 17,739,913 Seelen,
die klaſſenſteuerpflichtige Bevölkerung alſo 15,455,168 Seelen.
Nehmen wir nun an, wie wir bei einer Durchſchnittsberechnung
müſſen, daß auf die 2,284,745 der mahl- und ſchlachtſteuer-
pflichtigen Bevölkerung im Verhältniß eben ſo viel Leute mit
über 650 Thlr. jährlicher Einnahme kommen wie auf die klaſſen-
ſteuerpflichtigen Ortſchaften, ſo ergeben ſich weitere 6954 Leute
mit über 650 Thlr. Einnahme in den mahl- und ſchlachtſteuer-
pflichtigen Ortſchaften.
Leuten mit über 650 Thlr. Einkommen in dem ganzen preußi-
ſchen Staat. Nehmen Sie an, daß jeder derſelben eine Familie
von 5 Perſonen darſtellt, wie man zu rechnen pflegt, wenn von
der geſammten Bevölkerung die Rede iſt, wie man aber durch-
aus nicht rechnen darf, wenn es ſich blos um die höhern Stände
handelt, in denen die durchſchnittliche Kinderzahl in den Fami-
lien weit geringer iſt als im untern Volk.
Rechnen wir aber immerhin ſo, — ſo übertrieben dies auch
iſt — ſo repräſentiren jene 98,269 Steuerpflichtige eine Zahl
von 491,345 Seelen, alſo immer noch eine ſolche Zahl, wie man
ſie zu vernachläſſigen pflegt, wenn man in runden Zahlen die
Bevölkerungsſtärke großer Nationen angiebt, ja eine kleinere
wohnern ſpreche, denn die Bevölkerung in Preußen betrug ſchon
1858, wie Sie eben gehört haben, über 17,739,000 Einwohner.
Der ganze Reſt der 17 Millionen gehört den ganz un-
bemittelten Klaſſen an!
Und dieſe winzige Handvoll Menſchen, die nur ſich ſieht,
nur von ſich hört und Alles mit ihrem eignen Geräuſch erfüllt,
treibt dies ſo weit, daß ſie ſich ſogar noch einredet, ſie ſei es,
welche die indirecte Steuer bezahle!!
Sie ſehen alſo, daß der Staatsanwalt nur die paradieſiſchſte
Unſchuld in allen Elementen der Staatswiſſenſchaften an den
Tag gelegt hat, indem er mir widerſprach, mich der Unwahrheit
und des Sophisma’s beſchuldigte, und aus der ganzen Fülle
ſeines guten Herzens ausrief: das arme Volk iſt factiſch nicht in
der Lage ſolche Beiträge zur indirecten Steuer zu zahlen!
Ehre ſeinem guten Herzen, meine Herren!
Jene Unſchuld des Kopfes aber wäre einem Juriſten in
ſolchen Dingen weniger zu verübeln. Nur muß er dann nicht
Leute, welche beſſer Beſcheid wiſſen, der Unwahrheit beſchuldigen
und ihre Beſtrafung verlangen, weil er keine Ahnung von den
reellen Zuſtänden hat!
Trauriger aber iſt, daß auch die höheren Gewerbtreibenden,
welche vorzugsweiſe „praktiſche Männer“ zu ſein ſich einbilden,
ganz denſelben Jrrthum mit dem Staatsanwalt theilen. Ver-
wunderlich iſt es nicht, denn ich habe es Jhnen bereits geſagt:
um wirklich in den Zuſtänden der Bevölkerung Beſcheid zu
wiſſen, dazu dient kein ſich Umſchauen im praktiſchen Leben,
ſondern dazu führt nur Ein Weg: der Weg durch die traurige
und aride Wiſſenſchaft der Zahlen. So kommt es denn, daß
auch die höheren Gewerbtreibenden, daß die beſitzenden Klaſſen
überhaupt, ganz erfüllt von dem eignen Geräuſch, das ſie ohne
Unterlaß von ſich ſelber machen, in vollſtändiger Uebereinſtim-
mung mit dem Staatsanwalt annehmen: ſie, wahrhaftig ſie,
die beſitzenden Klaſſen ſeien es, welche die indirecte Steuer
bezahlen!
Ein Kommerzienrath, welcher in Folge meines Proceſſes
von meinem Vortrag und meiner Behauptung hörte, daß die
ärmeren Klaſſen den bei weitem größten Theil der indirecten
Steuer bezahlen, ein Kommerzienrath, welcher ein ſchönes Ver-
mögen, ein ſchönes Haus und eine ſchöne Frau hat und in Folge
das will uns Laſſalle einreden? Wer trinkt die Chocolade bei
Stehely?“
Es iſt wahr, meine Herren. Der Kommerzienrath und
ſeine Standesgenoſſen trinken die Chocolade bei Stehely.
Verweilen wir alſo einen Moment bei der Chocolade.
Nach Humboldt und Bonpland’s großem Werke „Reiſe in
die Aequinoctialgegenden“ T. III. p. 206 betrug damals — 1818
— die Einfuhr der Cacaobohnen für ganz Europa 23 Millionen
Pfund in einem Werthe von 7,360,000 Thlr. — Davon kommt
der bei weitem größte Theil auf Spanien und Jtalien, wo die
Chocolade allgemein übliches Getränk iſt. Jn den deutſchen
Zollverein wurden im Jahr 1847 1,143,500 Pfund Cacao-
bohnen eingeführt.
Jn Preußen allein wurden, wie Dr. Mitſcherlich in ſeiner
Monographie „Der Cacao und die Chocolade“ p. 43 mittheilt,
im Jahre 1831 an 500,000 Pfund eingeführt. Der Einfuhrzoll
beträgt 6½ Thlr. per Centner. Dies giebt alſo 32,500 Thlr.
Steuer für die Geſammteinfuhr an Chocolade!
Sie ſehen, meine Herren, wenn es ein Verdienſt um den
pro 1855 108 Millionen betragenden Staatshaushaltsetat ſein
ſoll, daß der Kommerzienrath mit ſeinen Standesgenoſſen allein
alle Chocolade bei Stehely trinkt, ſo iſt es jedenfalls ein mit
unbewaffneten Augen nicht wahrnehmbares Verdienſt!
Betrachten wir einige andere Gegenſtände, welche zum aus-
ſchließlichen Conſum der höheren Klaſſen gehören.
Auſtern und Seefiſche brachten im ganzen Zollverein
— nicht in Preußen, ſondern im ganzen Zollverein,
meine Herren — wie Geheimrath Dieterici in den Mittheilungen
des ſtatiſtiſchen Büreaus Bd. III. p. 110 publicirt, den Zoll-
ertrag von 13,000 Thalern ein!
Aber betrachten wir den gleichſam officiellen Hauptluxus-
conſumtionsartikel der wohlhabenden Klaſſen, den Champagner!
Der Zollverein führt keine beſonderen Liſten über die Ein-
fuhr von Champagner. Nur das Hauptſteueramt in Berlin
zeichnet die in Berlin eingehenden Flaſchen Champagner be-
ſonders auf. Nun iſt zu berückſichtigen, daß nach Berlin nicht
bloß der Champagner eingeführt wird, der hier getrunken wird,
ſondern daß über Berlin auch faſt die ganze Provinz und end-
lich auch Schleſien den größten Theil ſeines Champagners bezieht.
Berückſichtigen Sie nun, daß Berlin die Haupt- und Reſi-
denzſtadt des Landes iſt, eine Stadt von 550,000 Einwohnern.
Was wird hier nicht Champagner getrunken! Bei Hofe und bei
den Miniſtern und bei den fremden Geſandten und von der
ganzen Ariſtokratie, und von unſern Dandy’s bei Eveſt und
Gerold und Mäder und in den andern Reſtaurationen und auf
allen Bällen und Feſten und Hochzeiten! Und wahrhaftig es
wird kaum eine Geſellſchaft, kaum ein Diner ſelbſt in den Mittel-
klaſſen gegeben, wo nicht Ehren- oder Schandenhalber dieſem
gleichſam ceremoniell und obligatoriſch gewordnen Luxus des
Champagners gehuldigt wird.
Was muß alſo nicht der Champagner hier in Strömen fließen!
Und trotz alledem, und trotzdem auch noch die Provinz und
Schleſien ihren Champagner meiſt über Berlin beziehen, ſind
im ganzen Jahre 1855 hier eingeführt worden — wieviel
meinen Sie wohl? Nun, — 148,900 Flaſchen, wie Geheime-
rath Dieterici aus den Liſten des Hauptſteuer-Amts in den
ſtatiſtiſchen Mittheilungen Bd. X. p. 134 bezeugt! Die Flaſche
Champagner zahlt circa 7½ Sgr. Steuer und das gäbe alſo
37,220 Thlr. Steuer.
Sie ſehen, meine Herren, daß wir aus den homöopathiſchen
Doſen nicht heraus kommen.
Aber nehmen wir, um endlich eine beträchtliche Zahl zu
gewinnen und da die Champagnereinfuhr für das ganze Land
nicht vorliegt, nehmen wir den ſtärkſten Artikel des ausſchließ-
lichen Conſums der beſitzenden Klaſſen. Es iſt das in Preußen
der fremde Wein aller Art, den Champagner inbegriffen. Zu-
gleich wird von dieſem Artikel eine ſo ſtarke Eingangsſteuer er-
hoben, daß der Statiſtiker Hübner in dem Jahrbuch für Volks-
wirthſchaft und Statiſtik, Jahrgang 1852, p. 120, ſie im
Durchſchnitt auf 56 Procent des Verbrauchswerthes ſchätzt.
Der Staatshaushaltsetat pro 1855 und ſeine Anlagen
geben die Zolleinnahme für Wein nicht beſonders an, ſondern
dieſer Artikel iſt daſelbſt in der allgemeinen Rubrik Ein-, Aus-
und Durchgangs-Abgaben einbegriffen.
Es iſt inzwiſchen leicht, die betreffenden ſpeciellen Zahlen
anderweitig her zu ergänzen.
Jn dem vierten Jahrgang des ſo eben erwähnten ſtatiſti-
ſchen Jahrbuchs von Hübner, 1856, p. 78—81 ſind die Tabellen
über die Einfuhr des Zollvereins pro 1854 mitgetheilt. Sie
p. 80), daß im Jahre 1854 im Zollverein ein-
geführt wurden:
Das iſt zunächſt wieder die auf den ganzen Zollverein,
nicht auf Preußen, kommende Summe.
Sie finden indeſſen in demſelben ſtatiſtiſchen Jahrbuch,
p. 87, in Decimalen berechnet, welches bei den verſchiedenen
Artikeln der Steuerertrag auf den Kopf der Bevölkerung des
geſammten Zollvereins geweſen iſt. Er betrug hiernach beim
Wein in jenem Jahr (1854) 1,3 Sgr. per Kopf.
Berechnen wir nun für den vorliegenden Zweck die preußi-
ſche Bevölkerung auf 17 Millionen, ſo giebt das à 1,3 Sgr.
Steuerertrag per Kopf 733,333 Thlr. Steuerertrag von fremdem
Wein auf ganz Preußen.
Hierzu könnte man noch verlangen die Steuern vom in-
ländiſchen Weinbau in Preußen gerechnet zu ſehen. Dieſe be-
ziehen ſich hauptſächlich auf die Moſelgegenden, und der Moſel-
wein wird keineswegs ausſchließlich von den beſitzenden Klaſſen
verbraucht. Die niederen Sorten des Moſelweins werden viel-
mehr an der Moſel und in der Rheinprovinz überhaupt auch
vom Kleinbürger und Bauern in bedeutenden Quantitäten con-
ſumirt. Jnzwiſchen, laſſen wir das unberückſichtigt und rechnen
wir ihren ganzen Conſum den beſitzenden Klaſſen zu gut. Die
Steuer vom inländiſchen Weinbau beträgt, wie wieder der
Staatshaushaltsetat pro 1855 ſelbſt angiebt, 73,421 Thaler.
Fremder und inländiſcher Wein — der Artikel, welcher der bei
weitem ſtärkſte Artikel des ausſchließlichen Conſums der Beſitzen-
den iſt — geben ſomit einen Steuerertrag von 806,754 Thlr. ab.
Sie ſehen, wir rücken immer nicht von der Stelle.
Der Staatsanwalt hat mit beſonderer Betonung der
Seide Erwähnung gethan, welche die beſitzenden Klaſſen an-
geblich allein conſumiren.
Es iſt das nicht richtig. Manche Köchin, z. B. die meinige,
trägt, wenn ſie Sonntags ausgeht, ein ſeidnes Kleid. Seidne
Bänder und Halstücher endlich ſind in ſehr ausgebreiteter
Weiſe in den untern Volksklaſſen, zumal bei ihren Weibern
lich ſind ſie bei Spaziergängen und feſtlichen Gelegenheiten
bereits eine ſociale Nothwendigkeit.
Jnzwiſchen ſehen wir dem Staatsanwalt zu lieb von alle
dem ab und laſſen wir auch die Seide ausſchließlich den beſitzen-
den Klaſſen zu Gute kommen.
Aus den in dem ſchon vorhin angeführten ſtatiſtiſchen
Jahrbuch von Hübner mitgetheilten Tabellen, Jahrgang IV.
p. 81, erſehen Sie, daß pro 1854 in den Zollverein eingeführt
wurden
Und dies iſt wieder der Zollertrag für den geſammten
Zollverein.
Berechnen wir nun, um Sie nicht mit mühſameren Berech-
nungen zu plagen, den Antheil der preußiſchen Bevölkerung
hieran mit ⅗, was für unſern Zweck hinreichend und reich-
lich gerechnet iſt, ſo ergeben ſich als von den beſitzenden Klaſſen
in Preußen gezahlt Thlr. 236,625.
Addiren wir nun einmal alle die vier Gegenſtände des
ausſchließlichen Conſums der beſitzenden Klaſſen, die wir bisher
betrachtet haben:
Sie ſehen alſo, meine Herren, wir rücken und rücken nicht
vom Fleck! Wir haben durch dieſe vereinigten vier Ausgaben
des ausſchließlichen Conſums der Reicheren eine Summe erzielt,
die, um von allen Staatszwecken ganz abzuſehen, noch nicht
hinreicht auch nur die Steuerdiener und ſonſtigen
Steuerbeamten ſelbſt nur zur Hälfte zu bezahlen.
Denn die Beſoldungen der Beamten bei den Zoll- und Steuer-
ämtern betragen allein, wie Sie aus dem erſten Band Anlagen
zum Staatshaushaltsetat p. 98 erſehen, die Summe von
2,526,190 Thlr.
Und dieſe Klaſſe bildet ſich ein, die Steuer zu bezahlen!
Rufen wir dagegen das arme Volk auf! Werfen wir einen
einzigen Artikel ſeines Conſums — noch nicht den ſtärkſten
— auf den Tiſch!
Die Branntweinſteuer und Uebergangsabgabe von Brannt-
wein betrug nach dem Staatshaushaltsetat von 1855 nicht
weniger als 5,800,000 Thlr. und rechnen wir die Uebergangs-
ſteuer ab, ſo bleiben, wie Geh.-Rath Dieterici Bd. III. p. 110
conſtatirt, allein für den im Jnland conſumirten Branntwein
5 Millionen Thaler übrig.
Was tragen Sie zu dieſer Steuer bei, meine Herren? Was
conſumiren Sie jährlich an Branntwein?
Nichts? — Jch auch nichts.
An dieſen Beiſpielen, meine Herren, hergenommen von
Artikeln, welche durch ihre Natur zum ausſchließenden Conſum
der beſitzenden und zum ausſchließenden Conſum der nichtbe-
ſitzenden Klaſſen gehören, an dieſem Ertrags-Verhältniß des
Branntweins zur Chocolade oder zum Wein oder zur Seide
haben Sie zugleich im allgemeinen den beſten Maßſtab, um
abzuſchätzen, wieviel auch bei jenen Artikeln, die zum gemein-
ſchaftlichen Conſum der nichtbeſitzenden Klaſſen und der be-
ſitzenden gehören, von jeder von beiden Klaſſen zum Ertrage
der indirecten Steuer beigetragen wird.
Jnzwiſchen werden wir uns mit dieſem allgemeinen Ge-
ſichtspunkt nicht zu begnügen brauchen.
Einen der ſtärkſten Einnahmepoſten des Budgets bildet
die Grundſteuer, die im Staatshaushaltsetat von 1855 mit
10,084,182 Thlr. angeführt iſt.
Das Budget führt dieſelbe zwar unter den directen Steuern
auf. Aber ich habe bereits in meinem Vortrag erläutert und
eine Getreideſteuer iſt, d. h. daß ſie auf den Getreidepreis
und reſp. bei Häuſern auf die Miethe übergewälzt, alſo von
den Conſumenten bezahlt wird und folglich eine indirecte
Steuer iſt.
Was tragen nun wohl die Nichtbeſitzenden und was die
Beſitzenden zu jener Getreideſteuer von 10,084,182 Thlrn. bei?
Die mildeſten der Nationalökonomen, Profeſſor Rau
u. A., haben Jhnen oben geſagt, daß eine Getreideſteuer wie
eine Kopfſteuer wirkt. Jn der That aber trifft ſie die ärmere
Klaſſe in einem noch viel ſtärkeren Grade. Denn je reicher einer
iſt, deſto weniger ſättigt er ſich von Getreide allein. Jch habe
einen ſtarken Jahresverbrauch. Aber an Getreide conſumire ich
perſönlich täglich nicht 9 Pfennige, eben weil ich eine Maſſe
anderer Speiſen eſſe.
Jndeß, bleiben wir immerhin bei der, obwohl durchaus
nicht richtigen Annahme, daß ſich die Getreideſteuer als Kopfſteuer
vertheile.
Wir haben oben bei der Betrachtung der officiellen Ein-
kommenſteuerliſten geſehen, daß im Ganzen in Preußen 44,407
Steuerpflichtige exiſtiren, die über 1000 Thlr. Einkommen
haben. Rechnen wir nun, daß jeder derſelben eine Familie
und zwar eine Familie von 5 Perſonen repräſentirt, eine An-
nahme, die, ich wiederhole es, hier, wo es ſich von den höheren
Ständen handelt, ſehr übertrieben iſt, ſo giebt das 222,035
Seelen in Preußen, die den wohlhabenden Ständen angehören.
Wenn alſo die Getreideſteuer als Kopfſteuer ſich vertheilt,
ſo kommen von den 10,080,000 Thlr. der Grundſteuer auf die
Seelen der beſitzenden Klaſſen ein Beitrag von 126,450 Thlr.
und auf die nichtbeſitzende Klaſſe 9 Millionen 953,550 Thaler!
Oder faſſen wir alle die über 650 Thlr. Einnahme
haben, als zu der beſitzenden Klaſſe gehörig auf. Wir haben
oben ihre Zahl gefunden. Sie beträgt, incluſive derjenigen,
welche über 1000 Thlr. Einkommen haben und incluſive der Be-
völkerung der mahl- und ſchlachtſteuerpflichtigen Ortſchaften, wie
ich nachgewieſen habe, 98,269 Perſonen und wenn wir wieder
jede derſelben als eine Familie von 5 Perſonen vertretend auf-
faſſen, ſo ergiebt ſich eine Zahl von 491,345 Seelen, alſo das
Verhältniß 17,700,000 : 10,080,000 = 491,345 : x oder
279,200 Thlr., als Beitrag aller nicht gänzlich unbemit-
Thlr., ſo daß für die gänzlich Unbemittelten ein Beitrag von
ca. 9,800,000 Thlr. zu dem Ertrage der Getreideſteuer von
10,080,000 Thalern fällt.
Und jene Klaſſe bildet ſich ein, daß ſie es ſei, welche die
Steuer aufbringe!
Und immer dieſelbe Erſcheinung, auf welchen Artikel Sie
auch die Augen richten!
Der Staatsanwalt hat vom Zucker geſprochen und die
Steuer hierauf als eine ſolche bezeichnet, welche die ärmeren
Klaſſen nicht träfe. Es iſt dies aber ein gewaltiger Jrrthum,
meine Herren! Es iſt wieder nur das gute Herz des Staatsan-
walts, welches ihn verleitet, den arbeitenden Klaſſen ſogar den
Zucker entziehen zu wollen!
Jch habe Jhnen ſchon oben aus Adam Smith citirt, daß
Tabak, Zucker und Thee, an deſſen Stelle bei uns Kaffee tritt,
zu den täglichen und gewohnheitsmäßig allgemein üblichen Be-
dürfniſſen der unterſten Volksklaſſen gehören. Es iſt dies auch
gar nicht anders möglich, weil der Kaffee bei uns eins der un-
entbehrlichſten Bedürfniſſe der unteren Volksklaſſen iſt und zu
dieſem ſogar bei den Arbeitern in der Regel Zucker ge-
braucht wird.
Sollte Adam Smith zum Beleg nicht ausreichen, ſo hören
Sie den Geheimrath Dieterici. Er ſagt in dem III. Bde. der
amtlichen ſtatiſtiſchen Mittheilungen p. 110: „Ein wichtigeres
Bedenken aber noch gegen den Gedanken die indirecten Ab-
gaben noch zu vermehren, iſt, daß ſie nur erheblich einbringen,
wenn ſie auf Gegenſtände gelegt werden, die allgemein ver-
braucht werden“, und er fährt zum Beleg deſſen p. 111 wört-
lich fort: „Zucker, Kaffee, Tabak bringen mehr als die Hälfte
aller Eingangsſteuern. Es ſind Verzehrungsgegen-
ſtände auch der ärmeren Volksklaſſen. Wollte man
die ſchon beſteuerten Gegenſtände allgemeiner Verzehrung im
Abgabenſatz erhöhen, ſo wäre zu beſorgen, daß die Quanta der
Verzehrung ſich vermindern würden, jedenfalls träfe man
die ärmere Klaſſe vorzugsweiſe. Wollte man neue
Objecte auswählen, ſo müßten es wieder nur ſolche ſein, die
allgemein verbraucht würden, man träfe vorzugsweiſe
wieder den armen Mann. Es wird nicht möglich ſein,
ohne die unteren Schichten der Geſellſchaft beſonders
heranzuziehen, eine Erhöhung dieſer Abgaben herbeizu-
führen, ja es iſt zu wünſchen, daß Herabſetzungen eintreten, um
eben die Laſt des gemeinen Mannes zu erleichtern,
die Bedürfniſſe des Lebens ihm wohlfeiler zu ſchaffen.“
Der Geheimerath Dieterici, der frühere Chef unſeres
ſtatiſtiſchen Bureaus, hat alſo, wie es ſcheint, ein weniger gutes
Herz, aber er iſt dafür ein beſſerer Sachkenner, und Sie ſehen,
daß, welchen Sachkenner Sie auch fragen, wenn er noch ſo hoch
in Amt und Würden ſtände, Sie immer dieſelbe Antwort erhalten.
Und eben ſo gewahren Sie überall, wo die Natur des Ar-
tikels einen näheren Einblick in ſeine Vertheilung geſtattet, den-
ſelben immenſen Unterſchied.
Sie wiſſen, meine Herren, daß, wenn die beſitzenden Klaſ-
ſen auch nicht blos importirte Cigarren rauchen, d. h. ſolche, die
in Amerika fabricirt ſind, ſie doch nur ſolche Cigarren rauchen,
die entweder dort oder in Hamburg und Bremen fabricirt ſind,
welche beide nicht zum Zollverein gehören. Was wird nun nicht
von früh bis Abends an Cigarren verraucht, ſollte man meinen!
Und dennoch erſehen Sie wieder aus den Tabellen in Hüb-
ners ſtatiſtiſchem Jahrbuch IV. Jahrgang, p. 81, daß 1854 an
ſämmtlichen Zollſtätten des Zollvereins nicht mehr als 235,720
Thlr. Zoll für, ſei es nun aus der Havanna oder aus Hamburg und
Bremen oder ſonſt woher eingeführte Cigarren entrichtet wurde.
Hiervon kommen alſo auf Preußen wieder
feſtzuhalten, welchen der Geheimerath Dieterici in Bd. IX. p. 54
der ſtatiſtiſchen Mittheilungen der Berechnung des Conſum-
verhältniſſes von Preußen zum Zollverein zu Grunde legt, und
ſomit 122,574 Thlr. Zoll auf Preußen.
Die nicht beſitzenden Klaſſen dagegen conſumiren die im
Jnland fabricirten Cigarren und eben ſo bis auf ein minimes
Bruchtheil allen Rauchtabak.
An unbearbeitetem und Stengeltabak wurden aber, wie
Sie aus denſelben Tabellen erſehen, in jenem Jahre im Zoll-
verein eingeführt 367,462 Centner, welche
Hiervon auf Preußen
alſo nur ungefähr das Sechsfache der von der beſitzenden Klaſſe
gezahlten Cigarrenſteuer. Und dies iſt ohne Zweifel noch das
bei Gegenſtänden des allgemeinen Conſums, und auch nur da-
durch ermöglicht, daß der Centner fabricirt eingeführter Cigarren
20 Thlr. Zoll zahlt, der Centner Rollentabak aber nur 11 Thlr.
und der Centner unbearbeiteten und Stengeltabaks nur 4 Thlr.,
eine Differencirung des Steuerſatzes, welche bei andern Artikeln
des allgemeinen Conſums gar nicht oder doch lange nicht in
dieſem Verhältniß durchzuführen iſt.
Zu dieſen 786,000 Thlrn. kommt aber noch eine Steuer
vom inländiſchen Tabaksbau, welche der Staatshaushaltsetat
mit 140,000 Thlr. aufführt und welche gleichfalls ausſchließlich
von der nicht beſitzenden Klaſſe getragen wird.
Es verhält ſich natürlich ganz eben ſo und nur noch in
einem weit ſtärkeren Umfang mit der Mahl- und Schlachtſteuer,
der Braumalz- oder Bierſteuer, der Lotterie und allen Poſten,
welche einen irgend erheblichen Beitrag zu den Staatseinnahmen
gewähren, und ich würde Poſten für Poſten den geſammten
Staatshaushaltsetat mit Jhnen durchgehen, wenn ich nicht
fühlte, eine billige Rückſicht auf Jhre Zeit nehmen zu müſſen.
Zudem iſt der Beweis ein für allemal und für alle Poſten
geführt, indem ich Jhnen nachwies, daß es im ganzen Staate
nur 44,407 Steuerpflichtige — und alſo allerhöchſtens 222,000
Seelen giebt, die ſich eines Einkommens von über 1000 Thlr.
erfreuen, und dieſe eingerechnet nur 98,269 Steuerpflichtige oder
allerhöchſtens 500,000 Seelen, die überhaupt ein Familien-Ein-
kommen von über 650 Thlr. beſitzen, dieſe Handvoll Menſchen
aber unmöglich einen Conſum machen kann, der zu dem Steuer-
aufſchlag ein Erhebliches abwirft, wie Jhnen denn auch Geh.-
Rath Dieterici ſo eben eingeſtanden hat, daß jede indirecte
Steuer, ſie habe welchen Namen ſie wolle, um etwas irgendwie
Nennenswerthes einzubringen, gerade die arme Klaſſe treffen muß.
Jch will daher nur noch einen der ſtärkſten Steuerpoſten
einer näheren Betrachtung in Bezug auf ſeine Vertheilung un-
terwerfen, die Salzſteuer.
Das Salzmonopol trägt dem Staate, wie Sie aus dem
Staatshaushaltsetat pro 1855 p. 22 erſehen, 8,302,924 Thlr.
ein. Hierin ſind auch die Erzeugungskoſten des Salzes nicht
inbegriffen. Dieſe führt der Staatshaushaltsetat vielmehr
(p. 24) unter dem Titel „Einnahmen von den Salinen“ mit
1,190,583 Thlr. beſonders auf. Schon in dieſer Summe iſt
nicht als Einkommen aus der Salzſteuer, ſondern als Gewinn
am Salinenbetrieb zufließt, wie der Wirk. Geh. Rath Hoffmann
in ſeinen nachgelaſſenen Schriften p. 512. bezeugt und wie auch
der Staatshaushaltsetat ſelbſt ergiebt, indem er 1,190,583
Salineneinnahme und in den Anlagen Bd. I. p. 324 nur
1,121,920 Thlr. Koſten der Salinenverwaltung aufführt. Es
iſt alſo noch eine Differenz von 70,000 Thlr. vorhanden, die
eigentlich zu dem Ertrage des Salzmonopols hinzugerechnet
werden müßte, und jedenfalls ſtellt letzteres eine reine Steuer dar.
Wie vertheilt ſich alſo dieſe Steuer von 8,302,000 oder
8,372,000 Thlr. unter die Klaſſen der Bevölkerung?
Wir beſitzen gerade beim Salz ſehr genaues Material zur
Beantwortung dieſer Frage.
Meine Herren, ich weiß, daß die Nachweiſungen, zu denen
ich jetzt übergehen muß, Jhnen Schmerz bereiten werden. Aber
ich kann Jhnen dieſen Schmerz nicht erſparen. Es iſt noth-
wendig, daß Sie einen ungefähren Einblick in die Motive ge-
winnen, welche meinem Handeln zu Grunde liegen und es be-
ſtimmen.
Es ſind wieder amtliche Ermittlungen, die ich Jhnen
jetzt vorführen werde, und zwar iſt es eines der intereſſanteſten
vom Staat publicirten Werke, von dem ich ſprechen will. Jm
Juni 1848 fand es das Kgl. Landes-Oekonomie-Collegium in
Berlin an der Zeit und für ſeine recht eigentliche Aufgabe und
Obliegenheit, die Lage der arbeitenden Klaſſen, ſo weit dieſe
ſpeciell dem Bereich der Wirkſamkeit des K. Landes-Oekonomie-
Collegii, alſo dem Landbau angehörten, näher zu unterſuchen.
Das K. Landes-Oekonomie-Collegium erließ daher ein
Circular vom 22. Juni 1848 an ſämmtliche landwirthſchaft-
liche Vereine, welches mit folgenden Worten beginnt:
„Die Frage wegen Verbeſſerung der materiellen Lage der
arbeitenden Klaſſen iſt an der Tagesordnung und nach der
ganzen Richtung der Zeit eine höchſt wichtige. Jhre ange-
meſſene Erledigung aber wird zunächſt davon abhangen,
daß ſowohl die Zuſtände, welche man zu verbeſſern gedenkt, als
auch die Bedürfniſſe, die man zu befriedigen wünſcht, vollſtändig
und genau gekannt ſind.“ Das Landes-Oekonomie-Collegium
ſtellte nun zwei Hauptfragen auf, die erſte nach dem wahr-
ſcheinlichen Mittelſatz des auskömmlichen Unterhalts einer
denen Regierungsbezirken des preußiſchen Staats. Die zweite
Frage war die: inwiefern jede der folgenden drei Klaſſen, in
welche das K. Landes-Oekonomie-Collegium die ländliche Ar-
beiterbevölkerung eintheilte, nämlich: 1) Dienſtleute oder
Feldgeſinde; 2) Häusler oder Coloniſten, auch
Koſſäthen genannt; 3) Einlieger oder Heuerlinge im
Stande ſei, nach jenem durchſchnittlichen Mittelſatz auskömmlich
und nachhaltig zu exiſtiren.
185 Berichte der landwirthſchaftlichen Vereine liefen in
Folge deſſen bei dem K. Landes-Oekonomie-Collegium ein und
wurden von dem K. Landes-Oekonomie-Rath und Generalſecretär
des Landes-Oekonomie-Collegiums Profeſſor Alexander von
Lengerke zu einem Werke verarbeitet, welches dem Miniſterium
für die landwirthſchaftlichen Angelegenheiten eingereicht und
auf Befehl des Miniſteriums veröffentlicht wurde, unter dem
Titel „Die Ländliche Arbeiterfrage, herausgegeben von Profeſſor
Dr. A. v. Lengerke“, Berlin 1849.
Nach der Publication liefen weitere 56 Berichte ein, in
Folge deren es dem Profeſſor von Lengerke nöthig erſchien,
eine Umrechnung der Durchſchnittsſätze vorzunehmen. Er reichte
dieſe Arbeit im J. 1852 dem K. Landes-Oekonomie-Collegium
ein, welches die Publication dieſer Umrechnung und Berichtigung
in den amtlichen Mittbeilungen des vom Geh. R. Dieterici
herausgegebenen ſtatiſtiſchen Büreaus beſchloß, wo ſie im V.
Bde. p. 270—387 erſchienen ſind.
Die Mittheilungen, die ich Jhnen gemacht, waren nöthig,
um Sie das ganze Gewicht der nachfolgenden Angaben er-
meſſen zu laſſen.
Aus demſelben Grunde iſt noch eine andere Bemerkung
erforderlich. Das ganze Werk wurde veranlaßt durch den offen
eingeſtandenen Zweck, den damaligen Agitationen der Preſſe be-
treffs der Lage des Arbeiterſtandes entgegen zu treten und ſie
möglichſt zu widerlegen. Profeſſor von Lengerke erklärt dies
ausdrücklich in der Einleitung: „Je lauter — ſagt er — ſich die
allgemeine Stimme und ihr Organ, die Preſſe, über den Gegen-
ſtand vernehmen ließ, deſto mehr ſtellte ſich ein großer Mangel
thatſächlicher Kenntniß der betreffenden Verhältniſſe und Zu-
ſtände heraus. Die Waffen der Verhandelnden waren über-
wiegend Raiſonnements und Phraſen: ſtatt Principien und
theigeiſt und Leidenſchaft hineingetragen; ſo wurden allmählich
Zweck und Ziel der Erörterung verrückt und als Früchte der-
ſelben wurden zu großem Theile haltungsloſe Rathſchläge und
vage Experimente an Stelle praktiſcher Maßregeln und ſicherer
Hülfe geboten. Darum erachtete es das Collegium für das
Erſte und Nöthigſte, ſich von den wirklichen Zuſtänden, auf
welche die Aufmerkſamkeit ſich ſo entſchieden gelenkt hatte, eine
ſo umfaſſende und vollſtändige Kenntniß wie immer möglich zu
verſchaffen, um nicht in die Gefahr zu kommen Schlußfolgen
zu ziehen, welche nicht mit der Wirklichkeit und Wahrheit über-
einſtimmten und dadurch zu verleiten, die hochwichtige Sache in
einer Weiſe anzugreifen, welche, ſtatt beſänftigend und wohl-
thätig, beunruhigend und ſtörend wirken könnte.“
Der Preſſe möglichſt entgegenzutreten war alſo der
Zweck, der dies Werk veranlaßte. Denn damals war unſere Preſſe,
wenn es ihr auch in der That hin und wieder an der hinreichen-
den thatſächlichen Kenntniß gefehlt haben mag, noch in ihrer
Jugend! Sie hatte noch ein Herz für die Lage und für die
Leiden des Volkes! Sie plaidirte noch ſeine Sache! Sie war
noch nicht angelangt bei der routinirten und greiſenhaften
Stumpfſinnigkeit unſerer heutigen Preſſe, welche nur
für die Jntereſſen der Beſitzenden Sinn, Ohr und Stimme hat.
Jhr ſollte alſo entgegengetreten werden. Es iſt von Ge-
wicht, dieſen Zweck hervorzuheben. Denn wenn ich auch keines-
wegs die Wahrheitsliebe jenes Werkes in Zweifel ziehen will,
ſo werden Sie doch begreifen, daß ein Werk ausdrücklich aus
dem Zwecke hervorgegangen, wie Profeſſor von Lengerke ſagt, zu
beſänftigen und zu beruhigen, eher geneigt iſt, zu unter treiben
als zu über treiben, eher geneigt iſt nach der optimiſtiſchen als
nach der peſſimiſtiſchen Seite hin zu fehlen, oder mindeſtens die
Thatſachen ſelbſt, die es conſtatirt, ſtyliſtiſch ſo viel als möglich
zu mildern.
Und dennoch von welchen Eingeſtändniſſen wimmelt dieſes
Buch!
Der wahrſcheinliche Mittelſatz des auskömmlichen Unter-
halts einer ausdrücklich auf fünf Perſonen angenommenen länd-
lichen Arbeiterfamilie wird in jedem Regierungsbezirk aus dem
daſelbſt in der Wirklichkeit gewohnheitsmäßig erforderlichen Aus-
kommen der Bevölkerung ermittelt und beträgt hiernach (ſ. die
V.
p. 319):
Jm Durchſchnitt im ganzen Staate 105 Thlr. 2 Sgr. 9 Pf.
Dies iſt der gewohnheitsmäßig übliche Auskommens-Mittelſatz
einer Familie von 5 Perſonen, alſo 21 Thlr. Jahresconſum
per Kopf!
Und dies, meine Herren, iſt immer nur erſt noch der Soll-
etat! Dies Einkommen ſollte jede Familie von 5 Perſonen haben,
um nach dem Durchſchnitt der üblichen Bedürfniſſe exiſtiren zu
können, — dies Einkommen hat ſie aber noch lange nicht, wie
Sie gleich ſehen werden. Denn nun wird erſt die Frage aufge-
worfen: iſt dieſes Auskommen bei jeder der vorgenannten drei
Rubriken: Dienſtleute, Häusler und Heuerlinge auch vor-
handen? Unter Dienſtleuten oder Feldgeſinde werden, wie ich
größerer Deutlichkeit halber bemerken will, ſolche Arbeiter ver-
ſtanden, die, ohne ſelbſt ein Grundeigenthum zu beſitzen, in
einem contractlichen Dienſtverhältniß zu einer Gutsherrſchaft
ſtehen und gegen gewiſſe Natural-Emolumente und ein fixirtes
Tagelohn ausſchließlich ihrer Herrſchaft zur Verfügung ſind.
Unter Häuslern, Coloniſten oder Koſſäthen werden ſolche
Perſonen verſtanden, die zwar ein kleines Grundeigenthum be-
ſitzen, Haus, Garten, etwas Ackerland u. ſ. w., von dem Er-
trage allein aber ſich nicht ernähren können und deshalb noch
Arbeit für Geld ſuchen müſſen.
Unter Einliegern und Heuerlingen endlich ſolche Perſonen,
die weder in einem feſten Dienſtverhältniß ſtehen, noch auch ein
eigenes Grundſtück beſitzen, ſondern in den Dörfern oder Colo-
nien zur Miethe wohnen und ſich ganz durch Arbeit, welche ſie
ſuchen müſſen, zu ernähren haben.
Jn dem zuſammenfaſſenden Réſumé wird nun von Pro-
feſſor v. Lengerke die Antwort dahin gegeben, daß nur die
erſte Kategorie, die kein Eigenthum beſitzenden Dienſt-
aber die zweite und dritte Kategorie, die Häusler und die
Heuerlinge.
Profeſſor v. Lengerke ſagt in dem vorangeſtellten Réſumé
p. 14 wörtlich: „Nach allem Obigen ſind die Dienſtleute in
der preußiſchen Monarchie durchweg im Stande, für ihre Be-
dürfniſſe durch ihren Verdienſt auskömmlich, wenn auch nicht
überall nachhaltig zu ſorgen.“
„Wenden wir uns — fährt er fort — jetzt zu der Klaſſe
der ſogenannten Häusler (Coloniſten), ſo geht aus unſeren Zu-
ſammenſtellungen hervor, daß die Lage derſelben im großen
Ganzen weniger günſtig als die der Dienſtleute,
ja daß ſolche ſogar in manchen Gegenden und
vielen Fällen keineswegs beſſer als die der Ein-
lieger oder Heuerlinge iſt.“
Und welches dieſe Lage iſt, das ſagt Profeſſor von
Lengerke zu dieſer Klaſſe übergehend, p. 17: „Allgemeiner und
entſchiedener tritt die Mißlichkeit der Lage des ländlichen Ar-
beiters jedenfalls bei dem Einlieger und Heuerling hervor –
ſeine Exiſtenz iſt weit überwiegend eine dürftige
und haltungsloſe.“
Haltungslos und dürftig, meine Herren, immer, wie Sie
nicht genug feſthalten können, bemeſſen mit dem Maßſtab eines
in der einmal vorhandenen Miſère üblichen Auskommensſatzes
von 105 Thlr. auf 5 Köpfe, bei deſſen Vorhandenſein eine gün-
ſtige und geſicherte Lage angenommen wird!
Noch weit nachdrücklicher und wuchtiger ſind aber die Ein-
geſtändniſſe in dem auf das Réſumé folgenden Material über
die einzelnen Regierungsbezirke.
Jch greife nur einige wenige Beiſpiele heraus.
So heißt es p. 84 über die Lage der Häusler oder Käth-
ner, die alſo ein Eigenthum haben, im Regierungsbezirk Marien-
werder: „Eigenkäthner und Einlieger befinden ſich in faſt
gleicher Lage, denn die Kathe der erſteren iſt in der Regel von
ſehr geringem Werth und iſt allermeiſt verſchuldet; auch ſtehen
beide meiſtentheils auf einer ſehr niedrigen Stufe der geiſtigen
und ſittlichen Cultur.“ Und auf derſelben Seite über die Häusler
im Kreiſe Stuhm: „Dieſe Klaſſe lebt hier im größten Elend“
und bald darauf: „die unglücklichen zu weit gehenden
Parcellirungen des Landes vermehren dieſe Klaſſe
bedeutend und ſchleunige Abhülfe durch die Geſetzgebung
ſcheint nothwendig.“
Und p. 87 von den Einliegern und Heuerlingen im Regie-
rungsbezirk Königsberg, Kreis Memel: „Die Lage dieſer Arbeiter
— hier Loosleute genannt — iſt jedenfalls die unſicherſte.“
Und als Réſumé über die Lage der Heuerlinge im Re-
gierungsbezirk Gumbinnen p. 102: „Denſelben Einfluß äußert
dieſe Frucht (die Kartoffel) auf die Lage der vorhandenen
Heuerlinge. Dieſe iſt durchgehends immer und überall eine
precaire, die ſchlimmſte von allen. Mißräth jenes ihr haupt-
ſächlichſtes Nahrungsmittel, ſo gerathen ſie ſofort in Noth und
Elend.“
Und p. 107: „Der Arbeiterſtand harrt der Erleichterungen,
die ihm werden ſollen und werden müſſen, wenn eine Aen-
derung des ihn vorzugsweiſe bedrückenden Ab-
gabeſyſtems in’s Leben getreten ſein wird.“
Profeſſor v. Lengerke druckt die von mir betonten Worte
gleichfalls mit geſperrter Schrift.
Und p. 121 ſagt er in zuſammenfaſſender Betrachtung,
die er jeder Provinz folgen läßt, über die Provinz Preußen:
„Faßt man alles Vorhergehende zuſammen, ſo geht unzweifelhaft
daraus hervor, daß die Zuſtände der ländlichen Arbeiter, welche
in keinen feſten Dienſtverhältniſſen ſtehen, vor allen der Ein-
lieger oder Heuerlinge in den mehrſten, ja allen Beziehungen
eine recht betrübende iſt. Jhre Lebensweiſe erſcheint durchweg
als eine armſelige, d. h. mehr als dürftige. Jhre Nahrungs-
mittel beſchränken ſich weſentlich auf Kartoffeln, Salz und Brannt-
wein. Eine ſolche ultrirte Einfachheit der Ernährung muß be-
greiflich auf die phyſiſchen Zuſtände dieſer Bevölkerungsklaſſe
entſchiedenen Einfluß äußern; ſie iſt häufig von ſchlaffer Natur
und ſo viel minder arbeitskräftig als in andern Gegenden, daß
hier bei einem namhaft niedrigen Tagelohn die Arbeit doch oft
erheblich theurer zu ſtehen kommt.“
Und bei der Provinz Brandenburg Regierungsbezirk Frank-
furt p. 158: „Viel ſchlechter ſtehen die eigentlichen Häusler oder
Büdner, die außer ihrem Hauſe an Garten- und Ackerland nichts
beſitzen. Dieſe ſitzen, da ſie in der Regel von Einliegern
Miethe erhalten, dadurch ſelbſt meiſt miethe- und abgabenfrei;
fordern indeß ihre Häuſer viel Reparaturen, ſo unterſcheiden ſie
ſich nicht viel von den Einliegern. Man kann daher die
Verhältniſſe jener mit dieſen faſt gleichſtellen ꝛc.„
Und über die Einlieger und Heuerlinge im Regierungsbezirk
Potsdam, p. 161: „Jm Allgemeinen iſt die Lage dieſer Leute
eine haltungsloſe.“ Und im Regierungsbezirk Frankfurt, p. 164:
„Das Verhältniß zwiſchen den gutgeſtellten Dienſtleuten und
den herrenloſen Tagelöhnern wird ein immer ungünſtigeres.
Viele von den jüngern Tagelöhnern finden ein feſtes Unter-
kommen nicht mehr oder ſehr ſchwer, und die größern und kleinern
Grundbeſitzervermögen kaum noch allen herrenloſen Tagelöhnern
auch nur einiges Kartoffelland zu gewähren oder aber entziehen
ſich dieſer Obſervanz, weil ſie durch baaren Tagelohn ihre Ar-
beit billiger herſtellen und ſo wird denn die eigentliche
Baſis für den bisherigen Wohlſtand der Tagelöhner, nämlich
die Gelegenheit, ſich in ausreichendem Maße die nöthigen Na-
turalien ſelbſt produciren zu können — immer mehr ge-
fährdet. Daher das Drängen der Tagelöhner, ſich durch
Kauf oder Pacht in den Beſitz kleiner Grundſtücke zu ſetzen,
wodurch aber theilweiſe das entgegengeſetzte Reſultat her-
beigeführt worden iſt, indem bei zu kleinen Parcellen,
oft noch dazu ſchlechten Landes, die Exiſtenz des Tagelöhners eher
gefährdet als geſichert erſcheint.“ Und zuſammenfaſſend über
die geſammte ländliche Arbeiterbevölkerung im Regierungsbe-
zirk Frankfurt wird p. 172 geſagt: „Die hier ins Auge zu faſ-
ſenden Zuſtände im ſüdlichen Theile des Kreiſes Königsberg
anlangend, ſo kann nicht in Abrede geſtellt werden, daß die
phyſiſche Kraft der dortigen ländlichen Arbeiter im Abnehmen
iſt, theilweiſe als nothwendige Folge des vorherrſchenden Ge-
nuſſes der Kartoffel und des aus ihr gewonnenen Branntweins,
theilweiſe — und dies iſt ausſchließlich bei den herrenloſen
Tagelöhnern der Fall — in Folge der durch unzureichenden
Verdienſt bedingten, unzureichenden und ſchlechten
Nahrungsmittel überhaupt.“
Und über die Lage der Häusler und Coloniſten in Schleſien,
Kreis Neumarkt, p. 261: „Jedenfalls haben dieſe Leute
eine weit unſicherere Stellung als die Heuer-
linge.“
Und über die früher Robotpflichtigen p. 265: „Unter
dieſen Umſtänden kann dieſe Klaſſe dermalen — beſonders wenn
noch Zins für einige 100 Thlr. Schuld zu zahlen iſt — nicht
beſtehen, ſofern ſie nicht Gelegenheit hat, Land zuzupachten
die erſehnte und erſtrebte Freiheit nicht erlangt zu haben.“
Und zuſammenfaſſend über die Lage der Häusler in ganz
Schleſien, p. 268: „Aus dieſen Schilderungen geht hervor, daß
die Lage dieſer Leute häufig keine beſſere iſt als die der be-
ſitzloſen Arbeiter; nur im Regierungsbezirk Liegnitz ge-
ſtalten ſich ihre Verhältniſſe durchweg günſtiger. Jm Allge-
meinen ſteht ſich der Häusler da, wo noch Ueberbleibſel des
Dreſch- (Robot) Gärtner-Verhältniſſes geblieben, beſſer ꝛc.“
Und, um curſoriſcher zu Werke zu gehen, heißt es über die
Lage der Heuerlinge, Regierungsbezirk Oppeln, p. 276: „Der-
malen befindet ſich ein großer Theil der ganz beſitzloſen Arbeiter-
klaſſe wegen unzureichender Arbeit und weil für ſie in keiner
Zeit eine Nebenbeſchäftigung vorhanden, ſelbſt bei billigen
Nahrungspreiſen, faſt in beſtändigem Nahrungs-
mangel.“
Und eine allgemeine Schilderung der Lage aller ländlichen
Arbeiter im Regierungsbezirk Oppeln gebend ſagt Profeſſor
v. Lengerke p. 292 mit geſperrter Schrift: „Größtentheils
erreicht dieſe Klaſſe Menſchen kein hohes Alter,
woran natürlich die ſchlechte Lebensweiſe, über-
mäßige Arbeit und der Nahrungskummer Schuld iſt.“
Eben ſo heißt es von Weſtphalen, Regierungsbezirk Arns-
berg, p. 355: „Auch in dieſem Bezirke — (wie nämlich vorher
ſchon p. 354 von dem Regierungsbezirk Münſter geſagt worden
war) — ſtimmt die Lage der fraglichen Arbeiterklaſſe (der Häusler)
mit der der dritten Klaſſe der Heuerlinge im Weſentlichen überein.“
Noch ſchlimmer in der Rheinprovinz, wo es von den Häus-
lern im Regierungsbezirk Düſſeldorf p. 380 heißt: „Die Vor-
züge der Lage dieſer Leute ſind mehr ſcheinbar, da deren Eigen-
thum gemeinhin zu einer ſolchen Höhe mit Schulden belaſtet
iſt, daß der Zinſenbetrag dem Belaufe der Miethe, welche ein
Einlieger oder Heuerling entrichten muß, mehr oder minder an-
nähernd gleich kommt. Der einzig reelle Vortheil für ſie beſteht
nur darin, daß ſie einen feſten Grund und Boden haben, wo
ſie ihre kümmerliche Exiſtenz friſten.“
Und von den Häuslern im Regierungsbezirk Coblenz heißt
es, wodurch zugleich gelegentlich ein Punkt noch weiter conſtatirt
wird, den ich Jhnen ſchon früher nachgewieſen habe, p. 381:
„Jhre Lage wird noch dadurch verſchlimmert, daß
die Höhe des Tagelohns auch bei ſteigendem Brod-
preiſe dieſelbe bleibt.“ Und von den Heuerlingen im
Regierungsbezirk Cöln p. 385: „Am beunruhigendſten aber
iſt der Umſtand, daß ſelbſt die beſitzloſen Arbeiterfamilien,
welche in dem günſtigen Verhältniß einer un-
unterbrochenen Thätigkeit ſtehen, dennoch nicht
im Stande ſind, ihr Auskommen durch ihren Ver-
dienſt zu ſichern.“
Und die geſammten Verhältniſſe der ländlichen Arbeiter-
bevölkerung in der Rheinprovinz zuſammenfaſſend, ſagt Profeſſor
v. Lengerke p. 387: „Nach dem Vorhergehenden und mit Be-
rückſichtigung der dort noch nicht erwähnten Verhältniſſe der
arbeitenden Klaſſen läßt ſich die Frage wegen des auskömm-
lichen und nachhaltigen Verdienſtes derſelben im Allgemeinen
nur dahin beantworten:
„Daß der rheinpreußiſche Arbeiter überwie-
gend ſein hinreichendes und regelmäßiges Aus-
kommen nicht hat, und zwar um ſo weniger, je mehr es an
permanenter Arbeit gebricht und je mehr neuerer Zeit die Ver-
theuerung der Lebensmittel die Befriedigung ſeiner nothwen-
digen Bedürfniſſe erſchwert hat.“
Um aber zu wiſſen, was mit den vorſtehenden thatſächlichen
Angaben gegeben iſt, müſſen wir noch einen Blick auf die Zahlen
werfen, welche jede der angegebenen drei Kategorien ländlicher
Arbeiter umfaßt.
Die Dienſtleute oder das Feldgeſinde berechnet Profeſſor
von Lengerke daſelbſt (Nachträge bei Dieterici Bd. V, p. 325)
auf 903,181. Das ſind alſo die Leute, welche jenen oben an-
gegebenen Mittelſatz von 80, 90, 100, 110 Thlr. ꝛc., der ſich
im geſammten Durchſchnitt des Staats auf 105 Thlr. 2 Sgr.
9 Pf. auf die Familie von 5 Perſonen ſtellt, wirklich haben,
oder wie Profeſſor v. Lengerke ſagt, in auskömmlicher aber nicht
nachhaltiger Weiſe haben.
Die beiden andern Kategorien, die Häusler und die Ein-
lieger haben ihn nicht, haben ſelbſt jenen für 5 Perſonen auf
80, 90, 100, 110 Thlr. ꝛc. je nach dem üblichen Elend ihres
Regierungsbezirks berechneten Mittelſatz von 105 Thlr. im
Staatsdurchſchnitt nicht einmal, und wie coloſſal die Anzahl
der zu dieſen beiden Klaſſen Gehörigen iſt, mag Jhnen wieder
Profeſſor v. Lengerke ſelbſt ſagen.
Er berechnet in den Nachträgen bei Dieterici Bd. V, p.
325 die Zahl der Häusler auf 1,467,440, die Zahl der Heuer-
linge auf 749,173. Die Heuerlinge allein ſchätzt er incluſive
ihrer Familienglieder auf 3,745,865 Seelen. Jch überlaſſe
Jhnen demnach, ſich zu ſagen, wie groß die Seelenzahl bei den
Familien der Häusler ſein mag, deren Zahl bei Lengerke das
Doppelte der Heuerlinge beträgt.
Und dabei iſt, wie Profeſſor v. Lengerke p. 324 daſelbſt
ausdrücklich erklärt, immer nur von den in ländlichen Erwerbs-
verhältniſſen beſchäftigten Arbeitern, nicht von den auf dem
Lande lebenden, aber in Bergbau, Gewerbe und Fabriken be-
ſchäftigten Arbeitern die Rede.
Das ſind alſo die vom Miniſterium ſelbſt veröffentlichten
Thatſachen, veröffentlicht doch alſo eben, um ſie zur Kenntniß der
Bevölkerung zu bringen, um das Licht und die Discuſſion der
öffentlichen Meinung auf ſie zu ziehen, um ſie den beſitzenden
Klaſſen an das Herz zu legen, wenn auch unſere Preſſe in der
größten Apathie und Gleichgültigkeit an ihnen vorübergeht.
Die armſelige Frage, ob ich vier Monate innerhalb der
Wände meines Bibliothekzimmers oder innerhalb der Mauern
eines Gefängniſſes ſtudiren werde, — wohin verſchwindet ſie
mir ſelbſt, wohin muß ſie Jhnen verſchwinden vor dieſen ge-
waltigen Thatſachen, die ich vor Jhnen aufzurollen genöthigt
bin, und den gewaltigen Fragen, die ſie in ſich bergen?
Und wie wollte ich mir ſogar Glück wünſchen zu dieſem
Proceß, wenn es mir gelänge, in Jhnen, meine Herren, in meinen
Mitbürgern überhaupt durch die Aufrollung dieſer Thatſachen
die Ueberzeugung zu erwecken, daß dieſe Lage der Dinge nicht
ſo bleiben kann und ihre Verbeſſerung das dringendſte Bedürf-
niß der Zeit iſt!
Kommen wir aber zu dem Punkte, der es erforderlich ge-
macht hat, auf jenes Werk einzugehen.
Welches iſt der Betrag an Salz, den dieſe Bevölkerung
conſumirt?
Das Werk enthält bei jedem Kreis die genaue Specification
der dortigen Bedürfniſſe in den acht Colonnen: Wohnung,
Feuerung und Erleuchtung, Nahrung, Kleidung, Viehfutter-
Mittel, Unterhalt der Arbeitswerkzeuge, Salz und Abgaben.
Wie Sie am bequemſten auf der Tabelle in dem berichtigenden
Nachtrag bei Dieterici Bd. V, p. 319 zuſammengeſtellt finden,
Auskommens für die Familie 109 Thlr. 29 Sgr. iſt, der Bedarf
an Salz 3 Thlr. 14 Sgr., in Gumbinnen, wo der Mittelſatz des
Auskommens 85 Thlr. 12 Sgr. iſt, der Bedarf an Salz 3 Thlr.
21 Sgr., in Danzig, wo der Mittelſatz des Auskommens 94 Thlr.
18 Sgr. iſt, der Bedarf an Salz 3 Thlr. 17 Sgr. u. ſ. w., im
ganzen Staatsdurchſchnitt, in welchem der Mittelſatz des Aus-
kommens 105 Thlr. 2 Sgr. 9 Pf. für jene ländlichen Arbeiter-
familien von 5 Perſonen beträgt, beträgt der Bedarf an Salz
2 Thlr. 22 Sgr. 2 Pf., alſo beinahe 3 Procent von dem
Einkommen, von dem Solleinkommen — mit welchem das
factiſche Einkommen noch lange nicht Schritt hält — jener Fa-
milien.
Während dieſe alſo von 105 Thalern 2 Thlr. 22 Sgr. auf
Salz verwenden müſſen, — und dieſer Betrag iſt noch, wie ich
anderweitig nachweiſen könnte, hier aber auf ſich beruhen laſſen
will, eher noch zu gering von Profeſſor v. Lengerke angenom-
men — was beträgt der Salzverbrauch in unſern Ständen?
Jhre Familien zu 5 Köpfen geſchätzt habe ich guten Grund
anzunehmen, daß Sie — fragen Sie Jhre Hausfrauen, meine
Herren, und Sie werden die Rechnung beſtätigt finden —
höchſtens, aber höchſtens 1 Thlr. 10 Sgr. auf die Familie
an Salz verzehren.
Daß Sie um ſo viel weniger an Salz verbrauchen, kann
Sie nicht überraſchen. Es iſt eine bekannte Thatſache, daß je
ordinärer und weniger nahrhaft die Speiſen ſind, von denen
man ſich nährt, ein um ſo größerer Zuſatz von Salz erforderlich
iſt. Es genüge hierfür das Zeugniß des Wirklichen Geheimraths
Hoffmann in ſeinen nachgelaſſenen Schriften p. 499: „es (nämlich
das Kochſalz) wird dem Aermſten nur um ſo unentbehrlicher, je
gröber und minder nahrhaft die Speiſen ſind, womit er ſich
nährt.“
Jene 98,269 Familien, die in ganz Preußen über 650 Thlr.
Einkommen haben, würden hiernach zu 1 Thlr. 10 Sgr. per
Familie im Ganzen 131,355 Thlr. an Salz conſumiren. Dies
wäre ihr Beitrag ſowohl zu den 1,190,583 Thlrn., welche die
Salzerzeugung, als zu den 8,302,924 Thlrn., welche die Salz-
ſteuer in jenem Budget beträgt. Den ganzen Reſt beider Sum-
men, alſo circa 9,360,000 Thlr. tragen wieder die ärmeren
Klaſſen.
Und bei dieſer Lage der Dinge könnten Sie es mir ver-
denken, wenn ich öffentliche Meinung für die Sache der unteren
Klaſſen zu machen ſuche?
Sie könnten eine aufrühreriſche Geſinnung — immerhin
würde ja eine ſolche noch lange nicht ſtrafbar ſein; es handelt
ſich um einen aufrühreriſchen Thatbeſtand, nicht um eine
bloße Geſinnung — aber Sie könnten ſelbſt nur eine aufrühre-
riſche Geſinnung darin ſehen, wenn ich mich nicht bei den
vulgären Schlagworten des Tages beruhigen kann?
Und warum kann ich dies nicht?
Das publicirte Urtheil ſagt von mir (p. 44 des ſtenogr.
Berichts), daß ich mich ſelbſt zu dem Arbeiterſtand zähle. Das
Urtheil ſcheint hierbei eine obgleich ſehr deutliche Stelle meines
Vortrags ſehr mißverſtanden zu haben. Wir Alle ſind Arbeiter,
ſagte ich, in dem Sinne, in welchem ich eben jedes Glied der
menſchlichen Geſellſchaft, und auch Sie ſelbſt, das ſich der-
ſelben nützlich macht, zu den Arbeitern zähle. Mich in einem
andern äußern oder für mich ſpeciellen Sinne zu den Ar-
beitern zählen zu wollen, dazu fehlt mir jede Veranlaſſung und
jede Möglichkeit. Jn dieſer Hinſicht bin ich vielmehr durchaus
in einer Bourgeois-Poſition, und meine Einkünfte gewähren
mir die Mittel ein den Wiſſenſchaften gewidmetes Leben zu
führen und dieſem Zwecke erhebliche Opfer zu bringen.
Was zwingt mich alſo dennoch gegen jene Schlagworte an-
zugehen und die öffentliche Meinung auf die ungerechte und
ſchreiende Lage der unteren Klaſſen zu lenken?
Einſam gehe ich meinen Weg durch die Geſellſchaft, von
den Staatsanwälten verfolgt, von den Gerichten verurtheilt,
und von der heutigen liberalen Preſſe, glauben Sie mir, mit
noch größerem inneren Grauen betrachtet, als von Staats-
anwälten und Gerichten zuſammen!
Was alſo zwingt mich zu alle dem?
Jch will es Jhnen ſagen, meine Herren!
Weil — denn ich darf es ſagen und bei dieſem Anlaß
muß ich es ſagen — weil meine Studien tiefer, meine Kennt-
niſſe ausgebreiteter und mein Geſichtskreis dadurch weiter iſt,
deshalb iſt es mir unmöglich, mich bei den Schlagworten des
Tages zu beruhigen.
Die großen und gewaltigen Convulſionen, in denen ſeit
Decennien Europa ſich windet und die uns alle gleich ſchmerzlich
können nicht den Zweck haben, den die Vorur-
theile des Augenblicks ihnen zuweiſen!
Damit Herr v. Unruh und Herr von Vinke mit dem Könige
keifen können und den Miniſtern, und hommes d’importance,
Männer von Wichtigkeit, für dieſe zu ſein ſich ſchmeicheln dürfen,
dazu ſind dieſe Umwälzungen nicht eingetreten! Damit die
große Bourgeoiſie, die Spitze jener 44,407, zu ihren Landhäuſern,
Theaterlogen, Maitreſſen und andern Genüſſen auch noch die
Eitelkeit der Selbſtregierung hinzufügen und ſich in parlamen-
tariſchen Reden das Vergnügen öffentlicher Schauſtellung geben
kann — dazu kann und darf ſo viel Blut nicht gefloſſen, ſo-
viel Qualen nicht hervorgebracht, ſoviel Convulſionen nicht
durchgemacht worden ſein, deren Reſultat der Geſellſchaft dann
nicht entfernt die verlorene Ruhe vergüten würde!
Soll ich Jhnen den letzten Extract langer und müh-
ſeliger Studien in einen Einzigen Satz, in das gemein-
ſame Ergebniß meiner Forſchungen in den verſchiedenſten Zwei-
gen hiſtoriſcher Wiſſenſchaften zuſammenfaſſen, ſo lautet dieſer
Satz alſo:
Von zwei Dingen Eines. Entweder laſſen Sie uns Cyper-
wein trinken und ſchöne Mädchen küſſen, alſo nur dem gewöhn-
lichſten Genußegoismus fröhnen — oder aber, wenn wir von
Staat und Sittlichkeit ſprechen wollen, ſo laſſen Sie uns
alle unſere Kräfte der Verbeſſerung des dunkeln Looſes der un-
endlichen Mehrheit des Menſchengeſchlechts weihen, aus deren
nachtbedeckten Fluthen wir Beſitzende nur hervorragen wie ein-
zelne Pfeiler, gleichſam um zu zeigen, wie dunkel jene Fluth,
wie tief ihr Abgrund ſei!
Und ich bin nicht der Einzige, meine Herren, den ſeine
Studien zu dieſem Endreſultate geführt haben.
Hören Sie die melancholiſchen Worte, in die nach langem
Kampf mit ſich ſelber John Stuart Mill, der glänzendſte jetzt
lebende Repräſentant der Ricardo’ſchen Schule, alſo der tiefſten
und wiſſenſchaftlichſten Richtung der Bourgeois-Oekonomie, aus-
bricht: „Wenn die große Maſſe des Menſchengeſchlechts — ſagt
er Bd. I. p. 377 — immer ſo bleiben ſollte, wie ſie gegen-
wärtig iſt, in der Sklaverei mühſeliger Arbeit, an der ſie kein
Jntereſſe hat und für welche ſie alſo auch kein Jntereſſe fühlt,
ſich von früh morgens bis ſpät in die Nacht abquälend, um ſich
nur den nothwendigen Lebensbedarf zu verſchaffen, mit all den
mit ſich bringt — ohne eigene innere Hülfsquellen — ohne
Bildung, denn ſie können nicht beſſer gebildet, als ernährt
werden — ſelbſtſüchtig, denn ihr Unterhalt nimmt alle ihre
Gedanken in Anſpruch — ohne Jntereſſe und Selbſtgefühl als
Staatsbürger und Mitglieder der Geſellſchaft; dagegen mit dem
in ihren Gemüthern gährenden Gefühl des ihnen vermeintlich
widerfahrenen Unrechts hinſichtlich deſſen, was Andere beſitzen,
ſie aber entbehren — wenn ein ſolcher Zuſtand beſtimmt wäre,
ewig zu dauern, ſo wüßte ich nicht, wie Jemand, der ſeiner
Vernunft mächtig iſt, dazu kommen ſollte, ſich
weiter um die Beſtimmung des Menſchengeſchlechts
zu bekümmern. Die einzige Weisheit würde dann darin
beſtehen, mit epicuräiſcher Gleichgültigkeit für ſich
und diejenigen, für die man ein Jntereſſe empfindet, dem Leben
ſo viele perſönliche Befriedigung, als es ohne Beeinträchtigung
Anderer gewähren kann, abzugewinnen und das bedeutungs-
loſe Gewühl der ſogenannten civiliſirten Exi-
ſtenz unbeachtet vorüber gehen zu laſſen.“
Der Mann ſprach nicht immer ſo.
Es gab eine Zeit, wo er herbe gegen die polemiſirt hätte,
die ſo ſprachen; aber fortgeſetzte Studien und fortgeſetztes Nach-
denken haben ihn zu dieſer Erkenntniß gebracht.
Und was ſagt der preußiſche Wirkliche Geheime? „So
ſchlich ſich — ſagt der Wirkliche Geheime Rath Hoffmann p. 224
ſeiner nachgelaſſenen Schriften — unter allgemeinem Beifalle
der Wohlwollenden und Verſtändigen ein Mittel zur Ver-
minderung des Lohnſatzes für Handarbeit ein, deſſen Folgen
Greuel der Entſittlichung wurden, welche allerdings
in ſolchem Umfange nur der neueſten Zeit angehören und
namentlich mit den Spinn- und Webemaſchinen zu ſolcher Aus-
dehnung gelangten, daß jetzt der größte Theil einiger vorzüglich
berühmten Fabrikorte darunter erliegt. Nur ſehr kräftige
Regierungen vermögen hier Einhalt zu thun und nur lang-
ſam fortſchreitend iſt eine Rückkehr zum Beſſern möglich. So
wie Großbritannien voranging auf dieſer ver-
derblichen Bahn, ſo beginnt es jetzt auch voranzugehen
durch Beſchränkungen der Befugniß, Kinder und Frauen
zu Fabrikarbeiten zu brauchen. Was bis jetzt hierin geſchah, iſt
allerdings noch bei weitem unzureichend, dem Uebel zu
der geſetz-
gebenden und vollziehenden Macht, deren endliches
Ziel die Befreiung der Gewerbſamkeit von dem ſchmählichen
Vorwurfe ſein muß, daß ſie die Vermehrung des Wohl-
ſtandes der Nation nur mit der Entſittlichung eines be-
trächtlichen Theiles derſelben zu erkaufen vermöge.“
Wenn ich das geſagt hätte, meine Herren, daß die jetzige
Gewerbſamkeit dem „ſchmählichen Vorwurf“ unterliege, die
Vermehrung des Wohlſtandes der Nation mit der Entſittlichung
eines beträchtlichen Theiles derſelben zu erkaufen — welchen
Beweis für die unerhörteſte Anreizung zu Haß und Verachtung
würde der Staatsanwalt nicht darin gefunden haben?
Und während unſere Nichts-als-Freihändler, die Affen
der Mancheſter-Männer, dieſe Lächerlichen, die ſich dünken,
Oekonomen zu ſein, alle Spalten unſerer Tagespreſſe füllen,
und dem irregeleiteten Volke ein Hoſiannah über die Unver-
beſſerlichkeit und Vortrefflichkeit unſerer wirthſchaftlichen Zu-
ſtände ſingen, während ſie den Staat, von deſſen Maßregeln,
wie der preußiſche Geheimrath Hoffmann, ſo auch der eng-
liſche Nationalökonom John Stuart Mill, übereinſtim-
mend allein die Möglichkeit einer Beſſerung erwarten, als
das Princip des Böſen verſchrein, um ſo jede humani-
ſirende Abhülfe des jetzigen ihnen ſo profitabeln Schlendrians
unmöglich zu machen, während ſie ſich auf alle Weiſe bemühen —
und an ſich ſelbſt wenigſtens haben ſie es bereits erreicht —
die öffentliche Vernunft in einen Todesſchlaf zu lullen, wollten
Sie, meine Herren, mir es verwehren, öffentliche Meinung
zu machen für jenen großen Zweck, über den, wie Sie ſehen,
trotz alles Proteſtes profitwüthiger Baumwollenlords und ihrer
geiſtloſen Nachbeter in Deutſchland, alle wahrhaften Män-
ner der Wiſſenſchaft den Grundſätzen nach bereits einig ſind?
Oder welches andere Mittel hätte ich, für denſelben thätig
zu ſein?
Jm patriarchaliſchen Abſolutismus, noch im Anfang dieſes
Jahrhunderts, reichte man ein Promemoria bei dem König ein,
wenn man reformatoriſche Maßregeln im Staatsleben als noth-
wendig und heilſam nachweiſen zu können glaubte. Und hätte
ich damals gelebt, ſo würde ich wahrſcheinlich dieſen Weg ge-
gangen ſein.
Heute aber, wo König und Miniſter, ſelbſt wenn ſie ändern
wollten, machtlos ſind, wenn ihnen nicht ein hinreichender
Druck öffentlicher Meinung zur Seite ſteht — ich werde Jhnen
noch ein eclatantes Beiſpiel hierfür im Laufe meiner Rede an-
führen, meine Herren — heute, was kann ich Anderes und
Beſſeres thun, als zur öffentlichen Discuſſion ſchreiten und zu
verſuchen, dieſen Druck der öffentlichen Meinung zu erzeugen?
Doch ehe ich hierin weiter gehe, habe ich Jhnen noch den
Nachweis für zwei Punkte meines Vortrags zu erbringen. Denn
es ſoll nicht geſagt werden, daß ich auch nur ein Atom von dem
unbewieſen gelaſſen habe, was der Staatsanwalt beſtritten und
bezweifelt hat.
Jch habe in meinem Vortrag und in der Verhandlung erſter
Jnſtanz zum großen Erſtaunen des Staatsanwalts erklärt, daß
abgeſehen von den Domäneneinkünften, welche eine Einnahme
aus Beſitzungen bilden, alle Steuern, mit Ausnahme der klaſſifi-
cirten Einkommen- und der Klaſſenſteuer, in der Wirklichkeit in-
directe Steuern ſind, wenn ſie auch vom Budget nicht unter
dieſelben gerechnet werden, oder ſogar wie die Gewerbeſteuer
und die Grundſteuer im Budget unter der Rubrik der directen
Steuern erſcheinen. Das komme nämlich daher, daß das Budget
bei ſeiner Eintheilung nicht nach wiſſenſchaftlichen Grundſätzen
verfahre, noch verfahren könne, ſondern ſich lediglich an den
äußern Executionsmodus halte, nach welchem die Steuern ein-
getrieben werden. Wiſſenſchaftlich geſprochen und in Wahrheit
ſeien aber nur ſolche Steuern directe Steuern, welche auf Beſitz,
reſpective Einkommen, gelegt ſeien, wogegen indirecte Steuern
alle ſolche Steuern ſind, welche den Einzelnen nur durch die
Vermittlung eines beſonderen Bedürfniſſes treffen, ſo daß zu die-
ſen Salz-, Poſt-, Lotterie- und auch alle direct erhobenen Steuern,
wenn ſie wie die Grundſteuer übergewälzt werden können, kurz
bei uns alle Steuern, ſie mögen einen Namen haben, welchen ſie
wollen, mit Ausnahme der Klaſſen- und Einkommenſteuer
gehören.
Der Staatsanwalt hat dieſe Theorie mit allen Geberden
des Erſtaunens begleitet.
Hören Sie, wie feſtſtehend in der Wiſſenſchaft dieſelbe iſt.
Jn der Beilage zur Nro. 304 der officiellen Allgemeinen
Preußiſchen Staatszeitung vom Jahre 1829 publicirte der
Wirkliche Geheime Rath Hoffmann einen nachher in ſeinen nach-
p. 461 ꝛc. abgedruckten Artikel, welcher alſo
beginnt:
„Als vor zwanzig Jahren ſehr viel allgemeiner und an-
gelegentlicher, als jetzt, auch bei uns über die Vorzüge und
Nachtheile der directen und indirecten Steuern geſtritten wurde,
zeigte ſich kein Bedürfniß vorläufig zu erörtern, welchen Steuern
dieſe Benennungen zukämen. Obwohl in Frankreich der Beſitz
wichtiger politiſcher Rechtevon der Zahlung eines ge-
wiſſen Betrages directer Steuern abhängt, ſo ſcheint auch dort
nicht ſtrittig geweſen zu ſein, welche Steuern für directe zu halten
wären. Jnsbeſondere ward die Patentſteuer dort, wie die ver-
wandte Gewerbeſteuer hier, allgemein für eine directe geachtet
und nur erſt ſeit Kurzem wollen einige Zeitſchriften ſie nicht
mehr dafür gelten laſſen. Beſteht auch bei unsdurchauseinen ähnlichen Streit aufzuregen
keine Veranlaſſung
(— deshalb nämlich, meint Hoffmann, weil damals noch keine
politiſchen Rechte in Preußen daran geknüpft waren —), ſo ſcheint
es doch nicht ganz überflüſſig, an die Begriffe zu erinnern,
welche der allgemeinen Eintheilung aller Steuern indirecte
undindirectezum Grund liegen.“
Beiläufig alſo: was ſagt hier der Wirkliche Geheime? Dann
würde erſt eine wirkliche Veranlaſſung vorliegen, den Begriff
der directen und indirecten Steuern zu discutiren, wenn poli-
tiſche Rechte an ſie geknüpft wären. Dies iſt ſeit 14 Jahren
bei uns eingetreten. Jch verfahre nach dem Rathe des Wirk-
lichen Geheimen. Jch discutire jetzt den Begriff der directen
und der indirecten Steuern und ihr Verhältniß zu einander —
und Staatsanwalt und Gerichtshof ſieht hierin eine Aufreizung
zu Haß und Verachtung!
Aber weiter in der Sache. Hoffmann zeigt nun, wie die
Eintheilung des Budgets deshalb nicht ſtichhaltig ſei und ſein
könne, weil das Budget nicht entſcheiden könne, in wie fern der-
jenige, der die Steuer zahlt, ſie auch definitiv trägt, oder ſie
überwälzt und ſomit nur vorſchießt.
Als den wahrhaften Unterſchied zwiſchen directen und in-
directen Steuern ſtellt er darauf den Satz auf: „Man beſteuert
entweder was iſt oder was geſchieht.“ Das Erſtere ſeien
directe Steuern, das Zweite indirecte. Der Beſitz ſei etwas,
das iſt, ein Beſtehendes. Eine Handlung etwas, das
geſchieht.
Und ſo könnte ich Jhnen eine Anzahl von Autoren auf-
führen, die alle in ähnlichen Wendungen den wahrhaften Unter-
ſchied zwiſchen directen und indirecten Steuern zu definiren
ſuchen. Bei näherer Ueberlegung wird Jhnen einleuchten,
daß es nur derſelbe ſchon bei Hoffmann arbeitende Gedanke
iſt, den ich, wie ich glaube, nur klarer und begrifflicher
definire, wenn ich indirecte Steuern alle ſolche nenne,
gleichviel in welcher Form ſie der Staat auferlegt und wer ſie
an dieſen vorſchießt, welche den Einzelnen nicht um ſeines
Habens willen, ſondern vermöge eines beſondern Be-
dürfniſſes treffen, durch welches er ſich mit ihnen vermittelt.
Gleichviel aber welches die theoretiſch am richtigſten ge-
faßte Definition ſei, die ich überdies in meinem Vortrage, wo
dies nicht hingehörte, gar nicht discutire, ſondern ſie nur den
dort gegebenen Reſultaten zu Grunde liegen laſſe, — über
dieſe praktiſchen Reſultate ſelbſt, darüber daß zu den indirecten
Steuern alle ſolche gehören, die — gleichviel ob ſie nun das Budget
unter den indirecten Steuern oder als Monopole oder als Ein-
nahme aus Zweigen des öffentlichen Dienſtes oder unter welcher
Benennung immer aufführe — den Einzelnen durch die Ver-
mittlung ſeiner beſondern Bedürfniſſe treffen, darüber waltet
auch bei den Nationen, die ſich nicht wie wir Deutſche mit De-
finitionen plagen, nicht der geringſte Zweifel in der Wiſſen-
ſchaft ob.
Hören Sie z. B. den Baron de Gerando, membre de l’in-
stitut de France, Verfaſſer des großen Werkes: Instituts du
Droit administratif français. Er beginnt Bd. IV. p. 100
das Capitel II. des Contributions indirectes mit den Worten
§ 1045: On comprend sous le nom de contributions indirectes
une assez grande variété de droits. „Man begreift unter dem
Namen der indirecten Steuern ſehr verſchiedenartige Ab-
gaben.“ Er beginnt nun, was dem Franzoſen näher liegt als
das deutſche Definiren, durch Beiſpiele ihren Begriff klar zu
machen. „Quelques-uns sont directement perçus sur certains ob-
jets de consommation immédiate. Tels sont les droits sur les
boissons, sur les sels, sur les cartes à jouer.“ „Einige werden
direct erhoben auf gewiſſe Conſumtionsgegenſtände, wie Ge-
tränke, Salz, Spielkarten.“ § 1046: „Quelques-uns établis
sur des objets de consommation sont liés à un monopole en
faveur de l’État; c’est ce qui a lieu relativement au tabac, aux
poudres à feu.“ „Einige, die auf Conſumtionsgegenſtände
gelegt ſind, ſind an ein Staatsmonopol geknüpft, z. B. beim
Tabak und Schießpulver.“ § 1048: „Quelques-uns sont établis
à l’occasion des transports; tels sont les droits de navigation,
de passage sur les bacs et bateaux; ceux de la poste aux lettres,
ceux sur les voitures publiques.“ „Einige ſind auf den Trans-
port gelegt, ſo die Schifffahrtsabgaben, die Abgaben bei Fähren
und Ueberfahrtskähnen, die auf die Briefpoſt und die
Schnellpoſten gelegten Gebühren.“ § 1050: „Quelques-uns
enfin sont établis à raison et à l’occasion de certaines actes pour
lesquels ils accompagnent certaines garanties; tels sont les
droits de greffe, d’enregistrement, de timbre, et ceux de garantie
pour les matières d’or et d’argent.“ „Einige ſind auf gewiſſe
Acte gelegt, bei welchen ſie gewiſſe Garantien begleiten, ſo z. B.
die Gebühren der Gerichtsſchreiberei, der Einregiſtrirung, des
Stempels und diejenigen der Garantie für Silber- und Gold-
materien.“
Sie ſehen alſo, daß trotz der Verwunderung des Staats-
anwalts, den Stempel von mir unter die indirecten Steuern
ſubſumirt zu ſehen, dies doch für Niemand anders zweifelhaft iſt.
Der Staatsanwalt hat bei dieſem Anlaß ausgerufen (p. 20
des ſtenogr. Ber.): „Eben ſo kommt der Arme ſelten in die Lage
Stempel, namentlich hohe, zu löſen und participirt alſo auch
an dieſer — indirecten! — Steuer nicht.“
Zunächſt wundert mich bei dem guten Herzen des Staats-
anwalts, daß er nicht geſehen hat, wie für den kleinen Hand-
werker und den kleinen Landmann der Stempel, den er bei einem
Darlehen von 200 Thaler bezahlt, eben ſo drückend und weit
drückender wäre, als für den Fabrikanten und großen Grund-
beſitzer der Stempel von einem hohen Darlehn.
Aber das iſt noch nicht die wahrhafte und entſcheidende
Form der Widerlegung! Dieſe beſteht vielmehr darin, daß der
Staatsanwalt, offenbar wieder durch ſein gutes Herz verführt,
nicht ſieht, daß auch die hohen Stempel, welche der Reiche
entrichtet, von ihm nur vorgeſchoſſen, in der That aber
vom Conſumenten und ſomit auch wieder vom Armen defini-
tiv gezahlt werden. Freilich! Würden Darlehn aufgenom-
men zum Zweck von Verſchwendungen, ſo würden allerdings die
für dieſe Darlehnsacte und Wechſel erforderlichen Stempel aus
dem Vermögen der Darleiher zu beſtreiten ſein. Aber wir leben
Betrag der Darlehn, die jährlich zu Verſchwendungszwecken auf-
genommen werden, muß ein äußerſt geringfügiger ſein.
Bei Darlehen aber, welche der Landwirth zu landwirth-
ſchaftlichen Anlagen und Verbeſſerungen, der Fabrikant und der
Kaufmann zum Betrieb ihres Geſchäftes aufnehmen, fallen die
Stempel, welche für die gethätigten Wechſel, Darlehnsacte
und Hypotheken eingefordert werden, eben ſo gut, wie die Zinſen
jener Darlehen, unter die nothwendigen Produktions-
koſten, vertheuern ſomit die Produktion und ſind definitiv
vom Conſumenten, alſo auch vom Armen, im Preis der Produkte
zu bezahlen.
Um Jhnen einen kleinen Beleg zu geben, zu welchen ver-
wickelten nachtheiligen Folgen, zu welchen Quellen von Ver-
armung, an die man auf den erſten Blick gar nicht denken würde,
Stempel- und Gerichtskoſten oft Veranlaſſung geben, will ich
mir nur erlauben, Jhnen eine einzige Stelle aus dem vorhin
erwähnten vom Staate publicirten Werk des Profeſſors von
Lengerke anzuführen.
Es heißt daſelbſt von den Häuslern oder Käthnern im Kreis
Ragnit p. 79: „Eine große, oft nicht zu erſchwingende Laſt die-
ſer Grundſtücke iſt das Ausgedinge, das auch den Auf-
ſchwung der Bauergrundſtücke hindert und zu häufigen Proceſſen
und Verarmung Veranlaſſung wird. Grund zur Verſchrei-
bung eines Ausgedinges iſt die Furcht vor Einmiſchung
der Gerichte bei Erbſchaftsregulirungen und die
dadurch entſtehenden enormen Koſten. Noch im kräf-
tigſten Mannesalter nehmen die Beſitzer eines Grundſtücks,
wenn ſie fürchten ſich nicht halten zu können, häufiger noch wenn
Mann und Frau einer langwierigen Krankheit unterworfen werden,
Veranlaſſung, das Grundſtück einem ihrer Söhne, meiſt aber
einem Fremden, unter der Bedingung, daß er ihre Tochter
heirathet, abzutreten. Es wird dann ein Kaufgeld verſchrieben
und für die Eltern die Hergabe einer Maſſe von Emolumenten
als Altentheil-Ausgedinge. Zuweilen ruhen auf einem ſolchen
Grundſtücke 3—4 ſolcher Ausgedinge. Das Ueble iſt
nun noch, daß ſolch junges Ehepaar häufig ein Alter von 16,
20, 22 Jahren hat und vermöge ſeiner Jugend und Unerfahren-
heit zum Erwerbe nicht kräftig und verſtändig genug iſt. Sehr
wünſchenswerth wäre es, daß dergleichen Verſchreibungen,
nicht geſtattet würden; nothwendig wäre dann aber auch
unentgeldliche Erb-Regulirung.“
Und eben ſo p. 83 von Gumbinnen: „Ein weſentlicher
Uebelſtand iſt die auch auf den Grundſtücken der Käthner
haftende Laſt der ſogenannten Ausgedinge“ u. a. a. O.
Von alledem, was ich über die indirecten Steuern geſagt
habe, wäre nur ein einziger Punkt denkbarerweiſe angreifbar
geweſen. Und gerade ihn hat der Staatsanwalt wegen gänz-
licher Unbekanntſchaft mit der ökonomiſchen Wiſſenſchaft unan-
gegriffen gelaſſen.
Jch muß denſelben aber dennoch kurz berühren, weil Sie in
dieſer Wiſſenſchaft beſſer bewandert ſein dürften, als der Staats-
anwalt und daher leicht von ſelbſt auf dieſen Einwurf kommen
könnten.
Dieſer Einwurf beſteht darin, daß ich auch die Grund-
ſteuer zu den indirecten Steuern rechne. Man iſt nämlich
ſehr lange in der Wiſſenſchaft der Anſicht geweſen, daß die
Grundſteuer eine Steuer von der Rein-Einnahme der
Grundbeſitzer, daß ſie eine Grundrentenſteuer ſei.
Man iſt allgemein dieſer Anſicht geweſen bis auf Ricardo.
Aber der große Engländer Ricardo hat nachgewieſen, daß
dieſe Wirkung nur eine ſolche Grundſteuer haben würde, welche
die Aecker unterſter Qualität, die noch von der Nation bebaut
werden, gänzlich ſteuerfrei läßt, daß dagegen jede
Grundſteuer, welche auch dieſe Aecker unterſter Qualität trifft
— und dies iſt bei uns wie anderwärts der Fall — gleichviel
zu einem wie niedrigen Satze und wenn ſie auch bei den Aeckern
beſſerer Qualität proportionell ſteigt, immer wie eine Steuer
auf die Getreideproduktion wirkt und wirken muß, d. h.
von den ſteuerpflichtigen Grundbeſitzern auf den Preis des
Getreides übergewälzt wird.
Jch will nicht, was ein überflüſſiger Angriff auf Jhre Zeit
wäre, die Gründe hiervon, die mit innerer Nothwendigkeit in
der ganzen Ricardo’ſchen Grundrententheorie wurzeln, hier ent-
wickeln. Jch will Jhnen nur zum Beleg Ricardo’s eigne Worte
anführen, die ich nach der großen franzöſiſchen Geſammtausgabe
der Oekonomiſten T. XIII. p. 148 citire. Ricardo ſagt daſelbſt
(Cap. 12 über die Grundſteuer) zuvörderſt, daß eine Grund-
ſteuer, welche die bebauten Aecker unterſter Güte völlig frei ließe,
rente wirken würde, und fährt
dann fort: „Mais si l’impôt foncier frappe toutes les terres cul-
tivées, alors, quelque modéré qu’il puisse être, il devient un
impôt sur la production et fait par conséquent hausser le prix
des produits.“ „Aber wenn die Grundſteuer alle bebauten
Aecker trifft, dann, wie niedrig bemeſſen ſie immerhin ſei, wird
ſie zu einer Steuer auf die Production und bewirkt ſomit eine
Steigerung des Preiſes der Bodenprodukte.“
Und hierauf gerade den Fall in’s Auge faſſend, der bei
uns beſteht, daß nämlich die Grundſteuer zwar alle bebauten
Aecker aber in einer Proportion zu ihrem Ertrage trifft, ſagt er:
„Un pareil impôt peut être proportionné à la qualité des terres
et l’abondance de leurs produits, et dans ce cas il ne diffère
nullement de la dîme.“ „Eine ſolche Steuer kann proportionirt
ſein der Qualität der Aecker und ihrer Produktivität, und dann un-
terſcheidet ſie ſich in keiner Hinſicht von einem Zehnten.“
Durch und ſeit Ricardo iſt alſo die ältere Anſicht, welche
der Staatsanwalt hier gegen mich zwar nicht geltend gemacht
hat, aber geltend hätte machen können, bereits widerlegt und
als irrig verworfen und Sie wiſſen, daß die Ricardo’ſche Schule
allerwärts, in England wie in den andern Ländern, die in der
heutigen Wiſſenſchaft herrſchende iſt.
Um zum Ueberfluß zu zeigen, daß auch die deutſche Wiſſen-
ſchaft dieſe Lehre Ricardo’s acceptirt hat, will ich Jhnen daher
nur noch in aller Kürze die gelegentlichen Worte des Wirklichen
Geheimen Rathes Hoffmann anführen, der in ſeiner „Lehre von
den Steuern“ p. 137 ſagt: „Erhöhungen der Grundſteuer
ſtreben nach Erhöhungen der Marktpreiſe und treffen
hierdurch die Geſammtheit der Einwohner.“
Jch komme jetzt zum letzten Punkte meiner Darſtellung von
den indirecten Steuern, den ich zu berühren habe. Jch habe
p. 27 meines Vortrags geſagt: „Nun hat zwar die Bourgeoiſie
die indirecten Steuern nicht eigentlich erfunden; ſie exiſtirten
ſchon früher. Aber die Bourgeoiſie hat ſie erſt zu einem uner-
hörten Syſtem entwickelt und ihnen beinahe den geſammten
Betrag der Staatsbedürfniſſe aufgebürdet.“
Jn dieſer hiſtoriſchen Behauptung, daß erſt die Bourgeoiſie
die indirecten Steuern zwar nicht erfunden, aber doch zu einem
unerhörten Syſtem entwickelt habe, hat der Staats-
anwalt wiederum etwas äußerſt Gravirendes geſehen. Er iſt
zurückgekommen.
Aber ich kann von dieſer hiſtoriſchen Wahrheit, eben ſo
wenig wie von den früheren, auch nicht ein Jota aufgeben. Jm
Gegentheil!
Wäre es mir nicht unmöglich, etwas zu ſagen, was nicht
durchaus präcis iſt, ſo hätte ich mich ſogar mit großer innerer
Wahrheit ſo ausdrücken können: die Bourgeoiſie habe das
Syſtem der indirecten Steuern geſchaffen! Freilich, ſchon die
Römer und andere Völker des Alterthums hatten vectigalia.
Jm Beginn des Mittelalters exiſtirten, wenn auch vorübergehend,
unter den Carolingern gewiſſe Arten von Zölle, wie die Capitu-
larien zeigen.
Aber alles dies und ähnliches hatte ein ganz andres
Weſen und eine ganz andere Bedeutung als das moderne
Syſtem der indirecten Steuern. Gleichwohl war mir dies ein
Grund mit der ſubtilſten hiſtoriſchen Präciſion zu ſagen, die
Bourgeoiſie habe die indirecten Steuern nicht erfunden, ſondern
nur zu einem unerhörten Syſtem entwickelt.
Und wie abſolut unbeſtreitbar dies ſei, dafür kann ich
Sie zunächſt an die ſchon früher von mir angeführten Worte
des Bourgeois-Oekonomen Say erinnern: man habe in den
modernen Zeiten den indirecten Steuern une extension scanda-
leuse, eine ſcandalöſe Ausdehnung gegeben. Jndeß das
iſt nur ein Urtheil, und auch Say, obgleich Bourgeois-Oeko-
nom, könnte falſch urtheilen. Hören Sie alſo die Thatſachen.
Sie brauchen nicht zu beſorgen, daß ich irgend wie aus-
führlicher in dieſe reiche und moſaikartige Materie eingehen
werde, die mich dann wieder mehre Stunden aufhalten müßte.
Sehr wenige Bemerkungen und Thatſachen werden vollkommen
genügen.
Jm früheren Mittelalter erhoben bekanntlich im Allge-
meinen die Könige überhaupt nicht Steuern, ſondern beſtritten
die Staats-Ausgaben aus dem Ertrage der Domänen, die
ihnen zu dieſem Zweck überlaſſen waren. Außerordentliche
Ausgaben machten in gewiſſen Fällen außerordentliche Zuſchüſſe
nöthig, die adjutoria, oder wie ſie in Frankreich hießen, aides,
bei uns Beden, was man von beden, bitten oder mit
Juſtus Möſer von Bäte, Bat, Hülfe ableitet.
Dieſe aides oder Beden beſtanden im Ganzen nur ſehr
oder Conſumtionsſteuern, die auch dann nur ganz vorüber-
gehende Exiſtenz hatten.
Bei weitem häufiger und weit überwiegend beſtanden ſie
in Schatzungen d. h. directen Steuern, die theils
Capitations- oder Kopfſteuern, theils — und zwar war dies
der bei weitem häufigſte und durchaus überwiegende Fall —
äußerſt beträchtliche directe Einkommenſteuern waren.
Dies iſt im Weſentlichen die Steuerphyſiognomie des
Mittelalters.
Einige wenige Thatſachen nur muß ich Jhnen anführen,
theils als hiſtoriſchen Beleg des Geſagten, theils zum Beweis,
wie durchaus verſchieden von dem heutigen der Geiſt der
Steuermaßregeln im Mittelalter war.
Werfen wir zunächſt einen Blick auf England.
Die erſte Abgabe, die äußerlich einer indirecten Steuer
ähnlich ſieht, wird unter Richard Löwenherz erhoben. „It is
not a little singular — ſagt Sir John Sinclair in ſeiner
History of the Public Revenue of the British Empire, Bd. I.
p. 96 — that the reign of this monarch should furnish an
example of raising a revenue by means of licenses; a mode
which, in modern times, has become so prevalent.“ „Es iſt
nicht wenig auffällig, daß die Regierung dieſes Monarchen ein
Beiſpiel liefern ſollte, eine Einnahme aufzubringen durch das
Mittel von Licenzen — die bekanntlich zu den indirecten
Steuern gehören, meine Herren — ein Modus, welcher in den
modernen Zeiten ſo überwiegend geworden iſt.“ Sie
ſehen beiläufig, daß der Baronet Sinclair dieſe thatſächliche
Bemerkung eben ſo wenig unterdrücken kann wie der Bour-
geois-Oekonom Say. Aber worin beſtand jene indirecte Steuer
unter Richard Löwenherz? Sie erſtreckte ſich auf die Turniere.
„It was enacted — fährt Sir John Sinclair fort — by
Richard, that every person should pay for a license, before he
engaged in such exercises, according to the following rates:
every earl, 20 marks of silver; every baron, 10 marks; every
knight having lands 4 marks, and such as had no lands, two
marks. No person under the rank of a knight was permitted
to enter the ranks.“
„Es wurde von Richard verfügt, daß Jedermann eine
Licenz bezahlen ſollte, ehe er an ſolchen Waffenübungen Theil
jeder Baron, 10 Mark; jeder Ritter, der Ländereien hatte,
4 Mark und ein ſolcher Ritter, der keine Ländereien hatte,
2 Mark. Niemandem unter dem Range eines Ritters war ge-
ſtattet in die Turnierliſten aufgenommen zu werden.“
Sie ſehen ſofort, daß dieſe Licenz wenn auch der Form
nach eine Licenz und ſomit eine indirecte Steuer, dennoch dem
Geiſte nach himmelweit verſchieden und geradezu entgegen-
geſetzt iſt dem, was wir heutzutage unter indirecter Steuer
verſtehen. Sie war eine directe Einkommenſteuer in
Form einer indirecten Steuer, ſie war, ſtatt Conſum und Be-
dürfniſſe zu treffen, eine abgeſtufte Rang- und Vermö-
gensſteuer, auf die ſtandesmäßigen Vergnügungen der vor-
nehmen Klaſſen gelegt. —
Die erſte Subſidie wird unter Richard II. im Jahre 1379
eingeführt.
„The tax,ſagt Sir John Sinclairib. p. 128, known by
the name of Subsidy, was first attempted in the second year of
his reign. The object of the tax was to save the poor and to
lay the principal burden upon the rich. It was levied partly
by a poll, and partly by a tax upon income. The dukes of Lan-
caster and Brittany paid ten marks each; every earl was
charged four pounds; every baron forty shillings etc. But
the great body of the people, merchands, artificers and
husbandmen were assessed a greater or lesser sum, according
to the value of their estates.“
„Die Steuer, welche unter dem
Namen Subſidie bekannt iſt, wurde zum erſten Male in dem
zweiten Jahr ſeiner Regierung auferlegt. Der Zweck der
Steuer war, den Armen zu verſchonen und die Hauptlaſt auf
den Reichen zu legen. Sie wurde theils durch eine Kopfſteuer
und theils durch eine Einkommenſteuer erhoben. Die Herzöge
von Lancaſter und der Bretagne zahlten jeder 10 Mark; jeder
Graf war mit vier Pfund belaſtet; jeder Baron mit vierzig
Shilling u. ſ. w. Aber die große Maſſe des Volkes, Kaufleute,
oder Handwerker und Bauern waren angeſetzt mit einer größeren
kleineren Summe in Gemäßheit des Werths ihres Vermögens.“
Dies war der Steuergeiſt des Mittelalters!
Oder ſehen Sie auf Frankreich. Jm Jahre 1147 erhebt
Louis le jeune den 20ten Pfenning Vermögensſteuer von allen
Unterthanen, d. h. eine Kapitalſteuer von 5 Procent. Phi-
tiers état zu den
états généraux ein, die ihm im Jahre 1302 eine Einkommen-
ſteuer von 20 Procent aller Einkünfte bewilligen.
Was würden wohl heutzutage die beſitzenden Klaſſen
ſagen, wenn eine Einkommenſteuer 20 Procent ihres Ein-
kommens begehrte?
Unter Johann dem Guten wird 1350 von den Ständen
eine von den Königlichen Prinzen bis zum Tagelöhner gehende
Steuer von 4 Procent des Einkommens bewilligt.
Erſt mit Karl VII. wird die taille, die Grundſteuer, zur
bleibenden Steuer, wie gewiſſe andre Steuern in der Mitte des
14. Jahrhunderts ſeit Philipp VI. von Valois zuerſt bleibend
geworden waren.
Unter Johann dem Guten hatte man in der Mitte des
14. Jahrhunderts den ſchüchternen Verſuch gemacht, bei allen
Victualien und Handelswaaren eine Auflage von 8 Pfennigen
auf das Pfund Geldes zu erheben.
Aber dieſe Steuern waren noch nicht nach dem Geſchmack
des Zeitalters. Karl VIII. verwandelt 1484 dieſe Abgaben
von Victualien in einen Aufſchlag der Taille, die beiläufig,
unter den damaligen Productionsverhältniſſen etwas ganz
anderes war, als unſere heutige Grundſteuer.
Für Deutſchland verweiſe ich Sie der Kürze halber auf
das treffliche Werk von Lang „Hiſtoriſche Entwicklung der
Teutſchen Steuerverfaſſungen“ Berlin 1793, aus welchem ich
mir eine einzige Stelle anzuführen erlaube, die Jhnen zeigen
wird, wenn und wie unſere Conſumtionsſteuern entſtanden
ſind und um ſich gegriffen haben. Lang ſpricht von der Zeit
des weſtphäliſchen Friedens. „Damit verfiel man — ſagt er
p. 234 — auf die Einführung einer Conſumtionsſteuer, Accis,
Licenz, Aufſchlag, Jmpoſt, welches man dermalen als gleichbe-
deutende Wörter gebraucht. Der Name der Acciſe war ſchon
im 14. Jahrhundert nichts mehr Unbekanntes, jedoch mehr eine
vorübergehende Zollauflage als eine beſtändige Staatsabgabe.
Jn dem nämlichen Geſichtspunkt muß auch ſchon der a. 1556
im Oeſterreichiſchen geſetzte Aufſchlag auf Wein, Mehl, Fiſche
und dergleichen, zur Beihilfe gegen die Türken beurtheilt werden.
„Jnsgemein glaubt man, der Urſprung der heut zu Tag
gewöhnlichen Conſumtionsſteuern ſchreibe ſich aus den vereinig-
ten Niederlanden her, die für die Erlaubniß (licentia) ihren
eine beſtimmte davon benannte Licentabgabe zum erſten
eingeführt.
„Von da aus ſoll die Reichsſtadt Cöln als Repreſſal ein
Gleiches eingeführt haben. —
„Die erſte Spur eines im Braunſchweigiſchen bezogenen
Licents ſoll ſich im Landtagsabſchied vom 3. November 1620
finden. Doch iſt der anno 1639 bereits zur allgemeinen Ein-
führung gemachte Verſuch mißlungen. Dieſe Schwierigkeiten
wurden aber ſpäter gehoben ꝛc.“ „Die erſte förmliche Ge-
neral-Conſumtions-Accisordnung in Churſachſen iſt vom Jahre
1707.“ „Gleich dem Licent iſt auch das Stempelpapier eine
Erfindung der Holländer, die ſich deſſelben als eines Jmpoſts
van de bezegelde brieven bedienten. Anno 1682 wurde
der Stempeltax nicht nur im Brandenburgiſchen, ſondern auch
in Churſachſen, und zwar hier bei Papier, Schuhen, Stiefeln,
Pantoffeln, Perruquen, eingeführt!“
So weit Lang. Sie erſehen hieraus, meine Herren, wie
jung dies Syſtem der indirecten Steuern iſt, wie geringfügig
und ſchüchtern ſeine erſten Anfänge ſind, wie es genau in der-
ſelben Zeit ſich leiſe einzuführen und immer mehr um ſich zu
greifen beginnt, in welche, wie ich in meinem angeklagten Vor-
trag gezeigt habe, die erſte Entwicklung der europäiſchen Bour-
geoiſie fällt; wie es dieſe endlich Schritt für Schritt auf
ihrem weitern Entwicklungswege zur Macht und Herrſchaft
begleitet. Sie ſehen, wie ſtreng hiſtoriſch und unantaſtbar, wie
präcis meine Behauptung iſt, die Bourgeoiſie habe die indirec-
ten Steuern zwar nicht erfunden, aber zu einem unerhör-
ten Syſtem entwickelt.
Den innern nothwendigen Grund dieſes Zuſammenhanges
— ich habe ihn gleichfalls in meinem Vortrag kurz, aber in
ſeiner ganzen Tiefe herausgeſtellt. Jndem das Kapital mehr
und mehr zur herrſchenden Macht wird, muß es ſich, ſo
gut es eben geht, auch das zu ſichern ſuchen, was alle herrſchen-
den Stände dem Element, auf welchem ihre Herrſchaft beruht,
beizulegen pflegen, das Privilegium der Steuerfreiheit.
Dieſer Zuſammenhang braucht in den Köpfen der Kapita-
liſten kein bewußter zu ſein; er iſt dies ſogar nur in den
allerſeltenſten Fällen. Aber er iſt nichts deſtoweniger das trei-
bende, producirende Agens dieſer Erſcheinung. Es giebt keinen
und auffälligen, Hand in Hand mit einander ſich entwickelnden
weltbeherrſchenden Thatſachen.
Einer der ſcharfſichtigſten engliſchen Oekonomen, Sir
James Steuart, der noch über zehn Jahre vor Adam Smith,
im Jahre 1760 ſchrieb, hat bereits einen hellen Blick in dieſen
Zuſammenhang des Steuermodus und der politiſchen Herrſchaft
geworfen. „I think — ſagt der engliſche Baronet in ſeinem
höchſt verdienſtvollen Werk
„an inquiry into the principles ofBd.
political economy,II. p. 119 — I have observed one
remarkable difference in the point of view in levying taxes in
countries where these two forms of government are esta-
blished. Under the pure monarchy, the Prince seems jealous,
as it were, of growing wealth and therefore imposes taxes
upon people who are growing richer. Under the limited
government they are calculated chiefly to affect those who are
growing poorer.“
„Jch glaube einen bemerkenswerthen Unterſchied wahrge-
nommen zu haben in dem Geſichtspunkt bei der Beſteuerung in
Ländern, in welchen dieſe beiden Regierungsformen — nämlich
die abſolute und die conſtitutionelle — eingeführt ſind. Unter
der reinen (abſoluten) Monarchie ſcheint der Fürſt eiferſüchtig auf
den wachſenden Reichthum und legt daher die Steuern auf die-
jenigen, welche reich werden. Unter der conſtitutionellen
Monarchte ſind ſie darauf berechnet, hauptſächlich diejenigen zu
treffen, welche arm werden.“
Die unſichtbaren diamantnen Fäden jenes innern Zu-
ſammenhanges klar zu legen, welcher die welthiſtoriſchen
Thatſachen mit einander verbindet, das gerade nennen wir
Philoſophie, nennen wir Wiſſenſchaft, nicht die Aufſchüt-
tung von Material und prangender bibliographiſcher Beleſenheit.
Sie finden in meinem angeklagten Vortrag ſo wenig äußeres Ma-
terial wie möglich angegeben. Mit dieſen Zuſammenhängen
gerade beſchäftigte er ſich, während das Material als ſolches
ſtillſchweigend auf ſeinem Grunde lag. Er war deshalb gerade
nur von einer um ſo tieferen Wiſſenſchaftlichkeit, denn nicht
in einem Vortrag, ſondern unter ihm ſoll bergetief, in „pur-
purner Finſterniß“ die Maſſe des poſitiven Materials ruhen,
deſſen Gedankenextract er zu geben hat.
Und dieſen Vortrag hat der Staatsanwalt den unerhörten
men darzuſtellen! Das hat mich gezwungen um Jhret- wie um
meinetwillen, Jhnen mindeſtens einen Theil — und einen wie
geringen! — jenes Materials, auf dem er beruht, aufzuſchütten
und nicht an mich, nur an den Staatsanwalt können Sie ſich
halten wegen der großen Zeitbeſchwer, die Jhnen trotz meiner
Selbſtbeſchränkung dadurch entſtehen mußte. Aber Sie haben
jetzt geſehen, daß jedes meiner Worte dreimal gepanzert iſt in
Wiſſenſchaft und in Wahrheit!
Genug alſo mit den wiſſenſchaftlichen Citationen!
Und dennoch, meine Herren, muß ich Jhnen noch eine
Autorität citiren, die Jhnen ganz daſſelbe über die indirecten
Steuern ſagen wird, was ich geſagt habe, aber es ſoll keine
wiſſenſchaftliche Autorität mehr ſein.
Welche Autorität alſo meinen Sie wohl, meine Herren,
werde ich Jhnen, um meinen Excurs über die indirecten Steuern
abzuſchließen, jetzt citiren?
Nun, Niemand anders als den König! Niemand anders
als die Staatsregierung! Niemand anders als das wahr-
haftig nicht als revolutionär bekannte Miniſterium Man-
teuffel!
Unter dem 21. September 1849 überreicht das Staatsmini-
ſterium den Kammern eine Allerhöchſte Königliche Botſchaft, durch
welche denſelben ein Geſetz-Entwurf zur Einführung einer Einkom-
men- und Klaſſenſteuer — ein Geſetzentwurf, welcher, wie Sie bald
hören werden, nicht zur Annahme gelangte, — unterbreitet wird.
Dieſer Geſetzentwurf, in welchem einerſeits die Abſchaffung
der Mahl- und Schlachtſteuer, andererſeits dafür die Einführung
einer Klaſſen- und einer dreiprocentigen Einkommenſteuer pro-
ponirt wird, wird von dem Staatsminiſterium mit Motiven be-
gleitet, welche wörtlich enthalten, was ich Jhnen heut und in
jenem Vortrage geſagt habe. Sie finden dieſelben unter Nr.
171 und 172 der amtlichen Druckſachen der 2. Kammer, Bd. II.
Jahrgang 1849, und ich werde mir erlauben, nur einige Stellen
aus ihnen vorzuleſen.
„Die ſocialen Verhältniſſe der Gegenwart“ — ſagt das
Staatsminiſterium im Eingange dieſer Motive, nachdem es her-
vorgehoben, daß der Geſetzentwurf nicht eine Vermehrung der
Staatseinnahmen bezwecke, ſondern von dem „kaum einer
näheren Rechtfertigung bedürfenden“ Grundgedanken ausgehe,
ſocialen Verhältniſſe der Gegenwart bedürfen einer Berück-
ſichtigung dahin, daß die ärmeren Klaſſen des Volkes
von denjenigen Staatsabgaben, welche nach ihrer Höhe und
nach der Art ihrer Veranlagung eine unverhältniß-
mäßige Belaſtung herbeiführen, befreit, beziehungsweiſe
darin erleichtert werden, der dadurch entſtehende Aus-
fall in den Staatseinnahmen aber auf diejenigen über-
tragen werde, welche im Verhältniß des ihnen aus den
Staatseinrichtungen erwachſenden Nutzens, und nach
Verhältniß ihrer Steuerkraft bisher bei Vertheilung der
Staatslaſten nicht entſprechend berückſichtigt wor-
den ſind.
„Dem ganzen Gebäude des Finanz-Syſtems endlich muß
eine Grundlage gegeben werden, welche geeignet iſt, das Ver-
trauen des Volkes in die Gerechtigkeit und Unpartheilichkeit
der Steuervertheilung zu erwecken.“
Die Staatsregierung weiſt dann darauf hin, daß ſie ſchon
1847 dem Vereinigten Landtage — aber auch damals ohne Er-
folg — das Geſetz einer drei- und resp. zweiprocentigen Einkom-
menſteuer, um andere Abgaben aufheben zu können, vorge-
ſchlagen habe.
Die Regierung bevorwortet nun (p. 3), daß ſie mit höch-
ſter Mäßigung und Vorſicht verfahren wolle, daß ſie deshalb
nicht damit umgehe, die directe Einkommenſteuer „als ein ſofort
und unbeſchränkt anwendbares Erſatzmittel für alle, durch
Aufhebung anderer Abgaben eintretenden Ausfälle in den
Staatseinnahmen anſehen zu wollen.“ Sie erklärt, daß ſie
„nicht mehr als durchaus nöthig“ an den Grundlagen des
beſtehenden Steuerſyſtems rütteln und deshalb auch nicht auf
den Gedanken eingehen wolle, „die Aufhebung einer Reihe be-
ſtehender Steuern im Geſammtbetrage von ca. 30 Millionen
Thaler und deren Erſatz durch eine allgemeine Einkommen-
ſteuer“ zu verlangen.
Nur die Mahl- und Schlachtſteuer ſolle von den indirecten
Steuern einſtweilen aufgehoben und durch eine directe Ein-
kommenſteuer erſetzt werden.
„Mag der Geſetzesvorſchlag in dieſer Beſchränkung —
ſagt die K. Staatsregierung wörtlich — hinter den Erwartungen
derjenigen zurückbleiben, welche in einer radikalen Umgeſtaltung
dieſem Gebiete des Staatslebens finden zu können glauben, ſo
wird ihm wenigſtens die Anerkennung nicht verſagt werden dür-
fen, daß er einen Fortſchritt zum Beſſern im Steuerweſen ent-
halte, namentlich mit Rückſicht auf die ſocialen Verhältniſſe eine
richtigere Vertheilung der Staatslaſten, als bis
jetzt ſtattfand, zu erreichen ſich bemühe, zugleich aber einen
Maßſtab ſchaffe, nach welchem in Zukunft die politiſchen Rechte
der Staatsbürger, gegenüber dem Staat und der Gemeinde in
einer der Gerechtigkeit und den Jntereſſen des Ganzen ent-
ſprechenden Weiſe geordnet werden können.“
Nach und nach werde ſich hoffentlich die Möglichkeit er-
geben durch eine erweiterte Anwendung der directen Steuer —
ich citire wörtlich — „mit der Ermäßigung und Aufhebung noch
mehrerer und zwar ſolcher Abgaben vorzuſchreiten, welche den
Anforderungen an eine gleichmäßige, gerechte Ver-
theilung der öffentlichen Laſten unter möglichſter Erleichterung
der ärmeren Volksklaſſen für weniger entſprechend gehal-
ten werden müſſen.“
Die Staatsregierung begründet nun, warum vor allen
Dingen die Mahl- und Schlachtſteuer durch eine directe Steuer
zu erſetzen ſei, und ich nehme Jhre beſondere Aufmerkſamkeit
für die jetzt folgenden Sätze in Anſpruch.
„Es iſt hierbei hauptſächlich hervorzuheben — heißt es
in den Motiven der Königlichen Botſchaft p. 8 — wie ſehr
durch die Mahl- und Schlachtſteuer in ihrer jetzigen Geſtalt, ins-
beſondere durch die erſtere, der gemeine Mann gegen den
Wohlhabenden überbürdet wird.“ — Ueberbürdet
wird, meine Herren! die Königliche Botſchaft ſagt es, wie ich es
ſage. „Schon in der mehrerwähnten Denkſchrift — nämlich
der von 1847, heißt es weiter — iſt dieſer Punkt beſonders
geltend gemacht. Es ſei hier geſtattet, des Beiſpiels wegen
hervorzuheben, wie hoch ſich dieſe Ueberlaſtung der ärmeren
Bevölkerung — Ueberlaſtung der ärmeren Bevölkerung!
die Königliche Botſchaft ſagt, wie ich es ſage! — in Berlin
geſtaltet.“
Die Staatsregierung zeigt nun, daß im Durchſchnitt eine
Berliner Arbeiterfamilie von Mann, Frau und drei Kindern
1100 Pfd. oder 10 Ctr. Roggen im Jahre verzehre, wovon die
Mahlſteuer 2 Thlr. 15 Sgr. betrage.
„Die ärmere Bevölkerung — fährt die Staatsregierung
fort — verzehrt hier von Fleiſchſpeiſen vorzugsweiſe Schweine-
fleiſch. Werden auf eine Arbeiterfamilie nur 6 Pfd. wöchent-
lich gerechnet, was, wenn ſie nicht zu den ganz herunterge-
kommenen gehört, gewiß nicht zu hoch gegriffen iſt, ſo ergiebt
ſich daraus ein Betrag von 312 Pfd. jährlich, alſo eine Quan-
tität, von welcher mindeſtens ..... 4 Thlr. 7 Sgr.
an Steuer entrichtet werden müſſen, was, zu-
ſammen mit den obigen ... .. 2 „ 15 „
für Brod, im Ganzen die Summe von .. 6 Thlr. 22 Sgr.
beträgt, welche eine ſolche Familie jetzt an
Steuern entrichten muß, während ſie nach
Einführung der Klaſſenſteuer (einſchließlich
eines Kommunal-Zuſchlags von 50 %)
höchſtens ........ .. 1 Thlr. 15 Sgr.
alſo ............ 5 Thlr. 7 Sgr.
weniger als jetzt zu entrichten haben würde. Um wie viel
härter — härter, meine Herren — geſtaltet ſich aber das
Verhältniß in der Wirklichkeit; um wie viel drückender
— drückender, meine Herren — wenn in Betracht gezogen
wird, daß der wohlhabende Mann zu dieſer Laſt nicht in einem
höheren, ſeiner Wohlhabenheit entſprechenden Maße beiträgt;
unter Umſtänden vielmehr in der That viel weniger leiſten
darf, als der Arme.“
Viel weniger leiſten darf, als der Arme! — die
Königliche Botſchaft ſagt es, wie ich es ſage!
„Mag dagegen auch angeführt werden — fährt die Bot-
ſchaft fort — daß die indirecte Steuer in kleinen Raten und auf
unmerkliche Weiſe entrichtet werde, immer bleibt die Thatſache
beſtehen, daß dem kleinen Mann ein Theil ſeines ſauer ver-
dienten Einkommens, welches er bei einer richtigen Vertheilung
der Staatslaſten auf die Verbeſſerung ſeines wirthſchaftlichen
Zuſtandes verwenden könnte und wofür ihm keineswegs, wie
ebenfalls entgegengeſtellt worden, ein genügender Erſatz dadurch
gewährt werden kann, daß ſich der Preis der Arbeit u. ſ. w.
einigermaßen den Preiſen der nothwendigſten Lebensbedürf-
niſſe entſprechend regulirt, durch das jetzige Steuerſyſtem
entzogen wird.“
Alſo auch dieſes Argument des Staatsanwalts, daß die
indirecte Steuer hervorgebrachte Preisſteigerung entſchädigt
wird, wird durch die Königliche Staatsregierung ausdrücklich
als unwahr bezeichnet und widerlegt. „Keineswegs,“ ſagen
die Motive der Königlichen Botſchaft, ſei dies der Fall. Sie
können ſich darüber nicht wundern, meine Herren, daß die
Königliche Staatsregierung hierin ſo ſehr mit dem Staatsan-
walt aus einandergeht und Dinge ſagt, die nach ihm nichts als
Sophismen und Unwahrheiten ſind. Sie pflegt, ehe ſie über
ſolche Materien ſpricht, andere Sachkenner zu Rathe zu ziehen
als den Staatsanwalt.
Die Königl. Staatsregierung ſchließt ihre Ausführungen
hierüber mit den Worten (p. 11): „Der hierdurch herbeigeführte
Zuſtand iſt mit den Grundſätzen eines geregelten Staatshaus-
halts und einer der Gerechtigkeit entſprechenden
Steuergeſetzgebung auf die Dauer unverträglich,
und würde, ſelbſt wenn nicht weitergehende Steuerrefor-
men durch andere Gründe geboten würden, die Aufſuchung
eines Erſatzmittels für die gedachten Steuern nothwendig
machen.“
Ebenſo giebt die Botſchaft (p. 12) zu, daß die Gewerbeſteuer,
welche nach dem Budget eine directe Steuer ſein ſoll — ich citire
wörtlich — „der Abſicht des Geſetzes nur ſehr unvollkommen
entſprochen, vielmehr überwiegend die Wirkung einer indirecten
Steuer nach ſich gezogen, indem alle diejenigen Gewerbtreiben-
den, welche ein nur einigermaßen ſicheres Geſchäft führen, ſich
auch in der Lage befinden, die ihnen nach Maßgabe ihres Ge-
werbebetriebes auferlegte Steuer durch Preiserhöhung von den
Käufern ihrer Waaren oder von denen, für welche ſie Arbeit
leiſten, ganz oder doch größtentheils wieder einzuziehen, ſo daß
ſie ſchließlich ſelbſt von den Steuern gar nicht betroffen werden.“
Eben ſo erklärt die Staatsregierung p. 13 der Motive,
daß „auch hinſichts der Grundſteuer ein dem eben in Betreff
der Gewerbeſteuer geſchilderten ganz ähnliches Verhältniß“
ſtattfand. Eben ſo weiß die Staatsregierung ſehr genau, daß
ſogar bei der directen Steuer — und der Staatsanwalt
wollte dies nicht einmal von der indirecten gelten laſſen —
die unteren Klaſſen wegen ihrer großen Zahl unendlich mehr
beitragen als die wohlhabenden Klaſſen und ſie belegt dies da-
mit (p. 14), daß, wie ſie nachweiſt, 4,891,777 Steuerpflichtige
den beiden erſten Hauptklaſſen nur 86,632 Steuerpflichtige
mit einem Steuerertrage von 1,661,509 Thlr. angehörten,
während die beiden unterſten Hauptklaſſen 4,805,145 Steuer-
pflichtige mit einem Beitrag von 6,118,781 Thlr. umfaßten.
Und eben ſo weiß die K. Staatsregierung natürlich ſehr
gut, daß dies Verhältniß in einem noch weit höheren
Grade bei den in directen Steuern ſtattfinde. Denn
ſie fährt unmittelbar hierauf wörtlich alſo fort: „Es liegt aber
eben dieſes Umſtands wegen die Anordnung einer
durchgreifenden, die unterſten Volksklaſſen mit umfaſſenden
directen Steuer für Stadt und Land im eigenſten Jntereſſe
dieſer Volksklaſſen, indem es nur dadurch möglich wird, die Er-
hebung allgemeiner Verbrauchsſteuern in den größeren Städten,
welche, wie oben ausgeführt, die erſteren viel härter
treffen — viel härter treffen, meine Herren; alſo noch weit
mehr von ihnen erheben, als die directen Steuern — entbehrlich
zu machen, während andererſeits der Umſtand, daß jetzt allen
Volksklaſſen durch die Verfaſſung dem Staate gegenüber un-
mittelbare Rechte eingeräumt ſind, auch deren Verpflichtung, zu
den Staatslaſten nach Maßgabe ihrer Kräfte beizutragen, noch
mehr als bisher zu begründen im Stande ſein dürfte.“
Ja ſogar das geſteht die Staatsregierung ein, daß die
directe Einkommenſteuer, um gerecht zu ſein, eigentlich eine
progreſſive Steuer ſein müſſe, wovon ſie jedoch Abſtand
nehmen wolle.
Sie ſehen alſo jetzt, meine Herren, handgreiflich, wie die
Sache ſteht. Alles, was ich Jhnen geſagt habe, Sie finden es
in den Motiven der Königlichen Botſchaft wieder. Die Männer
der Wiſſenſchaft haben ſich ſo ſehr die Hälſe abgeſchrieen die
Jahrhunderte hindurch, daß es endlich auch bis zu den Ohren
der Staatsregierung gedrungen iſt. Nur Ein Staatsan-
walt und Ein Gerichtshof haben ſich unberührt erhalten von
dem allgemeinen Geräuſch, die Ohren mit Wachs verſtopft wie
Odyſſeus vor dem Geſang der Sirenen, und deshalb ſoll ich
ins Gefängniß gehen? Wie unbillig! —
Fragen Sie mich nun: welches war das Schickſal dieſes
vom Miniſterium Manteuffel vorgeſchlagenen Geſetz-
entwurfes?
Infandum regina jubes etc.! Schon in der Kommiſſion der
10 gegen 8 Stimmen für den Geſetzesvorſchlag erlangt. Um-
ſonſt ruft im Plenum der Finanzminiſter aus (p. 2323 der
Stenogr. Protocoll-Seſſion 1849/50): „Die Regierung Sr.
Majeſtät des Königs hat es ſeit Jahren für eine unabweis-
bare Forderung der Zeit erachtet“, dieſe Reform vorzu-
nehmen. Ein Abgeordneter von Berlin entgegnet, worüber ſich
der Regierungskommiſſar Bitter ſehr bitter beſchwert (p. 2333
Stenogr. Pr.), der Regierungsvorlage ſogar, daß ſie „lediglich
auf einer hohlen Theorie beruhe“, genau ſo, wie mir
der Staatsanwalt ſagt, mein Vortrag beruhe darin auf So-
phismen und Unwahrheiten.
Endlich wird, wie man in England ſagen würde, vom mi-
niſteriellen Einpeitſcher mit knapper Noth eine äußerſt ſchwache
Majorität, eine Majorität von nur 32 Stimmen zu Stande
gebracht.
Die höheren Stände erregen aus allen Kräften gegen das
Geſetz die öffentliche Meinung, worin ſie, denen alle
Mittel zu Gebote ſtehen öffentliche Meinung zu machen, natür-
lich leichtes Spiel haben, und als der Geſetzentwurf in die erſte
Kammer kommt — fällt er und wird verworfen!
Dieſer Geſetzentwurf, trotz der Richtigkeit und Klarheit
ſeiner Motive, ſo furchtſam, zitternd und ſchonend in ſeinem
dispoſitiven Theil, daß ich ihn niemals unterſchrieben hätte,
dieſer Geſetzentwurf, der übrigens auch, wie die K. Staats-
regierung ſelbſt erklärte, nur der erſte vorläufige Schritt
auf der neuen Bahn ſein ſollte, er wird von der erſten Kammer
verworfen! Es wird gleich beim erſten Schritt die neue Bahn
gründlich verriegelt! Jhm entgegen votirt die erſte
Kammer einen andern Geſetzentwurf, welcher noch jenen ſo
ſchonenden, ſo mehr als gemäßigten Geſetzesvorſchlag gerade in
den wichtigſten und principiellſten Punkten in ſein Gegentheil
umändert. Die Mahl- und Schlachtſteuer wird beibehalten,
an Stelle des reinen Procentſatzes der Einkommenſteuer werden
weite Stufen geſetzt, für ein ſehr großes Einkommen wird ein
Maximum eingeführt, ſo daß ein noch größeres Einkommen un-
beſteuert bleiben ſoll u. ſ. w.
Doch laſſen wir wiederum dem Miniſterium Manteuffel das
Wort!
Jn der erſten Kammer unterlegen, in der zweiten bei einer
jorität von nur 32 Stimmen faſt ſo gut wie unterlegen, von
der „öffentlichen Meinung“ gehetzt, tritt das Miniſterium Man-
teuffel am 2. Januar 1851 mit einer neuen Königl. Botſchaft
vor die Kammern, in welcher es ſeinen eigenen Geſetzentwurf
aufgiebt und das von der erſten Kammer ausgearbeitete Geſetz
adoptirt.
„Zwar,“ ruft das Miniſterium Manteuffel mit einem tiefen
Seufzer in den Motiven zu dieſer neuen Botſchaft (Kammerdruck-
ſachen Seſſion 1850/51, 1. Bd. Nr. 26, p. 22) aus — ich
citire wörtlich: „muß die Regierung auch heute noch bei der
Anſicht beharren, daß durch Annahme ihres urſprünglichen Vor-
ſchlags, nach welchem eine nach gleichen Grundſätzen veran-
lagte, alle Klaſſen der Steuerpflichtigen umfaſſende, directe
Staatsſteuer an die Stelle der jetzt beſtehenden verſchiedenen
Steuerformen treten ſollte, dem hervorgetretenen und allſeitig
erkannten Bedürfniß nach einer Steuer-Reform gründlicher und
in einer dem inzwiſchen geſchaffenen Staatsorganismus ent-
ſprechenden Weiſe abgeholfen ſein würde.“ Aber das Mini-
ſterium geſteht, daß es den Widerſtand, den ihm Kammer
und öffentliche Meinung entgegenſetze, nicht zu brechen
vermöge!
„Es durfte hierbei nicht unbeachtet bleiben — ſagen die
Motive zu dieſer neuen Königl. Botſchaft p. 22 — daß der Be-
ſchluß der zweiten Kammer, durch welchen die Annahme der Regie-
rungsvorlage erfolgte, nur mit einer verhältnißmäßig geringen
Majorität (von 32 Stimmen) gefaßt iſt; daß ſogleich nach
dieſem Beſchluß und bis zu den Verhandlungen der erſten
Kammer über denſelben Gegenſtand die Kundgebungen
gegen das beabſichtigte, ſeiner Realiſirung ſchon näher gerückte
Steuer-Syſtem aus allen Theilen des Landes entſchie-
dener und zahlreicher als je, ſeit dem erſten diesfälligen
Project der Regierung im Jahre 1847 hervorgetreten ſind und daß
der Beſchluß der erſten Kammer daher gewiſſermaßen nur der
öffentlichen Stimmung hierüber, wie ſie ſehr be-
ſtimmt zu Tage gelegt war, Rechnung getragen hat.“
Und die Staatsregierung erklärt in Folge deſſen p. 23
wörtlich: „ſie darf nach den hervorgetretenen Anzeichen ſich doch
der Hoffnung nicht hingeben, für ihr Project die öffentliche
Meinung, auf deren Unterſtützung ſie bei deſſen
Ausführung rechnen mußte, ſchon jetzt hinläng-
lich vorbereitet zu finden.“
Und mit dieſem Seufzer nimmt das Miniſterium Man-
teuffel Abſchied von ſeinem eigenen Geſetzesvorſchlage, den der
erſten Kammer adoptirend, welcher unſer jetziges Steuergeſetz
bildet, und alſo iſt dieſes entſtanden!
Wenn jener Geſetzvorſchlag und ſeine Motive dem Mini-
ſterium Manteuffel zur Ehre gereichen, ſo trifft dagegen das
Miniſterium Manteuffel der ſchwere Vorwurf, daß es in dieſer
Frage nicht durch zu greifen wußte gegen den Widerſtand
der erſten Kammer und der öffentlichen Meinung, die,
heutzutage ein Monopol der Beſitzenden, in jeder Frage des
Jntereſſes den unteren Klaſſen immer ungünſtig ſein wird.
Warum wußte das Miniſterium Manteuffel die öffentliche Mei-
nung hintenanzuſetzen, wenn es ſich darum handelte, den Be-
lagerungszuſtand zu proclamiren oder die Geſchwornengerichte
für Preß- und politiſche Vergehen aufzuheben oder ſonſt die
öffentlichen Freiheiten zu confisciren?
Sie ſehen, meine Herren, es iſt immer noch ſo, wie Jhnen
der im Eingang citirte Bois-Guillebert vor faſt 200 Jahren ge-
ſagt hat: die Stimme der Reichen in Steuerſachen und ihre
Beſchwerden ſind lauter, geräuſchvoller als die der Armen und
machen daher mehr Eindruck als dieſe.
Aber die Thatſache kann man freilich dem Miniſterium
Manteuffel nicht beſtreiten, die es in dem Satze ausſpricht: es
könne ſich der Hoffnung nicht hingeben, die öffentliche Meinung
ſchon jetzt hinreichend vorbereitet zu finden.
Jch ſuche dieſer Thatſache abzuhelfen, welche die Königliche
Staatsregierung mit einem ſo tiefen Seufzer conſtatirt, ich ſuche
dieſe öffentliche Meinung vorzubereiten, welche die Staatsre-
gierung für die Möglichkeit der von ihr als im Jntereſſe der
Gerechtigkeit für „unabweisbar“ erklärten Maßregel be-
dauernd vermißt — und die Staatsanwaltſchaft mit ehernem
Stiefel in meinen Vortrag einbrechend, beſchuldigt dies Thun
zu Haß und Verachtung anzureizen und qualificirt es als ein
Gemiſch von Unwahrheiten und Sophismen!
Jch verlaſſe jetzt das Gebiet der indirecten Steuern; ich
verlaſſe die Ausführungen, durch welche ich das Verbrechen
verübt haben ſoll, und gehe zu dem über, was in den Augen des
innere Verbrechen meines Vortrags
bildet: die Geſammttendenz deſſelben.
Dieſe Geſammttendenz beſteht in der hiſtoriſchen Ent-
wickelung, daß wie im Mittelalter der Grundbeſitz, in der neueren
Zeit das Kapital das herrſchende Princip der Geſellſchaft ge-
weſen, ſo mit dem Jahre 1848 eine dritte und neue Weltperiode
eingetreten ſei, welche beſtimmt ſei, die von mir entwickelte ſitt-
liche Jdee des Arbeiterſtandes, das Princip der Arbeit, zum
herrſchenden Princip der Geſellſchaft zu erheben.
Zwar kann ſich das Urtheil erſter Jnſtanz dem Anerkennt-
niß nicht entziehen, daß dies eine rein wiſſenſchaftliche Ent-
wickelung der Geſchichte, wie es ſich ausdrückt, „vom ſubjectiven
Standpunkt des Angeklagten aus aufgefaßt“ ſei.
Aber indem mich das Urtheil mit dieſen Worten ſelbſt frei
ſpricht, kann es ſich doch wieder nicht enthalten, mich ſpäter ge-
rade deshalb zu verurtheilen, weil ich die gegenwärtige
Weltgeſchichtsperiode als eine ſolche darſtelle, die berufen ſei,
das Princip des Arbeiterſtandes zum herrſchenden Principe zu
geſtalten, den Arbeiterſtand, zu dem ich ausdrücklich in meinem
Vortrag alle ohne Ausnahme zähle, die ſich in irgend einer
Weiſe der Geſellſchaft nützlich machen, alſo ebenſo Sie, wie mich,
zum herrſchenden Stande der Geſellſchaft zu erheben.
Jch habe Jhnen in dieſer Hinſicht die entſetzlichen Wider-
ſprüche mit ſich ſelbſt, in welche das Urtheil erſter Jnſtanz ver-
fällt, hinreichend in meiner Appellationsrechtfertigung dargelegt
und will das hier weder weiter ausführen, noch wiederholen.
Jch habe Jhnen daſelbſt gezeigt, wie ich nichts als eine
ſtreng objective Entwickelung deſſen gegeben habe, was ſich nach
nothwendigen geſchichtlichen Geſetzen, wenn auch ſehr langſam
und in einem Zeitraum von Jahrhunderten von ſelbſt vollbringt.
Jch habe Jhnen dargelegt, wie mein ganzes Thun kein
anderes iſt als das rein wiſſenſchaftliche: wie der Naturforſcher
aus einem Embryo die künftige Geſtaltung dieſes Organismus
vorausbeſtimmt, ſo aus dem Embryo der gegenwärtigen Welt-
periode, wie man füglich die verfloſſenen 15 Jahre derſelben
nennen könnte, die künftige Geſtaltung zu erkennen und nachzu-
weiſen, zu welcher ſie ſich naturgeſetzlich von ſelbſt entwickeln muß.
Jch habe Jhnen gezeigt, wie keine Aufforderung an
die arbeitenden Klaſſen, außer der ſich zu bilden, in meinem
Vortrag enthalten iſt, wie ſogar jede ſolche ſubjective Auffor-
ſelbſt nothwendig ausgeſchloſſen und zum Voraus als unwirkſam
und thöricht charakteriſirt iſt.
Jch habe Jhnen endlich bewieſen, wie — horribile dictu! —
der erſte Richter, um eine Aufforderung in meinem Vortrag zu
finden, meine Worte — verändert, und demſelben
Worte, die ich nicht geſprochen habe, hinzufügt und hin-
zuthut!
Dies Alles will ich hier nicht weiter wiederholen.
Nur einen einzigen Beweis will ich hinzufügen — aber
einen Beweis von erdrückendem Gewicht!
Gleichſam intuitiv habe ich in meiner erſten Vertheidigungs-
rede ausgerufen: Hätte ich meinen Vortrag etwa in der Sing-
akademie gehalten, vor der ſogenannten Elite der guten Ge-
ſellſchaft, niemals wäre er angeklagt worden!
Jn der That! Bei dem gewaltigen Aufſehen, das meine
Verurtheilung machte, wurde kurz nachher und in Folge derſelben
ein Vortrag zu meiner Kenntniß gebracht, welcher meiner Auf-
merkſamkeit entgangen war. Ein Vortrag gehalten in der
Singakademie ungefähr gleichzeitig mit meinem angeklagten
Vortrag, am 15. Febr. 1862, und ſpäter in einem beſondern
Abdruck veröffentlicht, den ich Jhnen vorlege. Ein Vortrag,
gehalten von Niemand anders als von dem Kgl. Preußiſchen
Geheimen Regierungsrath Dr. Engel, dem gegenwärtigen Di-
rector des ſtaatlichen ſtatiſtiſchen Büreaus, dem anerkannt erſten
Statiſtiker Deutſchlands. Der Vortrag führt den Titel: „Die
Volkszählungen, ihre Stellung zur Wiſſenſchaft und ihre Auf-
gabe in der Geſchichte.“
Jn dieſem Vortrag ſagt der Geh. Rath Engel, was folgt.
Jch citire wörtlich, p. 5: „Der dritte Stand hat ſich emancipirt.
Eine neue Ariſtokratie des Geldes und des Geiſtes entſteht.
Die Gelehrten, Beamten und Kapitaliſten werden als Bourgeoiſie
die herrſchende Macht. Jndeß, nachdem die geiſtige vom großen
Kapital unterſtützte Arbeit ihr Recht erſtritten, ringt auch die
phyſiſche, im Großen und Ganzen kapitalloſe Arbeit um Aner-
kennung und Gleichberechtigung. Die arbeitenden Klaſſen ſind
unter der Allgewalt des vom Dampfe getragenen Jnduſtrialis-
mus bereits zu einem eigenen, zum vierten Stande, zu
einer geſellſchaftlichen Macht herangewachſen, die na-
turgemäß ebenfalls nach der Alleinherrſchaft im
Staate ſtrebt, wie dies der erſte, der zweite, der
dritte Stand, ſo lange ſie es konnten, gethan.“
Und eben ſo wieder p. 6: „Wie viel nun auch mit dem
Siege der Freiheit des Abſatzes für die Production,
das iſt die Erzeugung der Reichthümer, errungen
ſei, ſo iſt doch der Kampf des vierten Standes damit
nicht abgeſchloſſen Für ihn handelt es ſich nicht
ſo ſehr um die Erzeugung, um die abſolute Maſſe des ange-
ſammelten Reichthums, als um die Vertheilung deſſelben, d. h.
um das Verhältniß dieſes Reichthums zur Zahl derer, die daran
participiren können und ſollen. Bei einer politiſch und
wirthſchaftlich falſchen Leitung der Production iſt die Ge-
fahr cröſusartiger Bereicherung einiger Wenigen
gegenüber der Verarmung der Maſſen nicht ganz
ausgeſchloſſen vierte
Stand bei ſeiner fortſchreiten den Atomiſirung
am ſtärkſten betroffen
zu thun, die Elemente der in unaufhaltſamer Auflöſung be-
griffenen alten zwecklos gewordenen Verbände wieder zu ſam-
meln und aufs Neue in zeitgemäße Formen zu binden, das iſt
eine der größten Aufgaben der Zeit. Einer dieſelbe begreifenden
ſtaatswirthſchaftlichen Einſicht iſt es, wenn für jetzt auch nur erſt
exemplificatoriſch gelungen, neben dem Probleme der
rationellſten und größten Production auch das der alle Jntereſſen
befriedigendſten Vertheilung zu löſen. Jn der allgemeinen
Löſung beſteht der Sieg, die Emancipation des vierten
Standes
Antwortſchreiben an das Central-Comité der Arbeiter zu Leipzig.“
ciale Selbſthülfe, ja nicht zu verwechſeln mit irgend einer Aus-
geburt des Socialismus und Communismus, welche nicht eine
geſunde wirthſchaftliche Vertheilung, ſondern eine krankhafte oder
gewaltſame reinweg phyſiſche Theilung anſtrebten.“
Sie haben es gehört, meine Herren! Das, was ich in
ausführlicher hiſtoriſcher Entwickelung als die neueſte Phaſe des
ſich ſtufenweiſe entfaltenden hiſtoriſchen Proceſſes nachweiſe,
das, was eben die verbrecheriſche Geſammttendenz meines Vor-
ſelben Beſtimmtheit in der ſchärfſten Weiſe aus. „Die arbei-
tenden Klaſſen — ſagt er — ſind bereits zu einem eigenen, zum
vierten Stande, zu einer geſellſchaftlichen Macht heran-
gewachſen, die naturgemäß nach der Alleinherrſchaft
im Staate ſtrebt, wie dies der erſte, der zweite, der
dritte Stand, ſo lange ſie konnten, gethan.“
Ja, wollte man ſich an den bloßen Wortausdruck
halten, ſo ginge der Geheime Rath Engel ſogar noch viel weiter
als ich. Denn er ſpricht ausdrücklich von einer Allein-
herrſchaft, nach welcher die arbeitenden Klaſſen
naturgemäß ſtreben müſſen, während ich — und anders
meint es freilich auch der Geheime Rath Engel nicht, wie der
Geſammtſinn der angeführten Sätze deutlich zeigt — ausdrücklich
nur von der Herrſchaft der Jdee des Arbeiterſtandes ſpreche
oder reſpective den Arbeiterſtand in ſofern zum herrſchenden
Elemente berufen darſtelle, als er uns Alle, Alle, die ſich der
Geſellſchaft in irgend einer Weiſe nützlich machen, umfaßt;
in ſofern als er, wie ich ausdrücklich definire, das geſammte
Menſchengeſchlecht umfaßt und keinen Keim eines
neuen Unterſchiedes mehr in ſich enthält.
Jedenfalls alſo ſagen wir, ich und der Geheime Rath
Engel, ganz daſſelbe, genau daſſelbe.
Welche Uebereinſtimmung, meine Herren!
Zur ſelben Zeit ſchreiben wir in unſerem Studirzimmer,
Einer von dem Andern nicht wiſſend, öffentliche Vorträge, in
welchen wir dieſelben Dinge mit denſelben Worten
ſagen!
Dieſelben Wiſſenſchaften haben uns dieſelbe
Erkenntniß gegeben!
Warum alſo, frage ich, ſteht der Geheime Rath Engel
nicht hier an meiner Seite, auf dieſer Anklagebank, als mein
Complice, deſſelben Verbrechens beſchuldigt? Wo iſt die
Rechtsgleichheit hingeflohen, meine Herren?
Der Geheime Rath Engel ſagt es — und er ſitzt,
wie ihm gebührt, in allen ſtaatlichen Ehren!
Jch ſage es — und die wüthend gewordene Themis wirft
mir die Waagſchaale ins Geſicht und ſchlägt nach mir!
Und weiter, meine Herren! Jener vom Geheimen Rath
Engel in der Singakademie gehaltene Vortrag iſt ſpäter in der
Bureaus veröffentlicht worden. Dieſe Zeitſchrift wird vom
Staate publicirt und verbreitet, aus Staatsmitteln, aus den
Steuern der Bürger werden ihre Koſten beſtritten. Es iſt alſo
geradezu eine Staatsdoctrin, die ich verkünde, eine Doctrin,
die der Staat auf ſeine Koſten und mit ſeinem Anſehn ver-
breitet — und ich ſtehe auf der Anklagebank und bin verurtheilt!
Und noch mehr, meine Herren!
Als mir nach meiner Verurtheilung jener Vortrag des Ge-
heimen Raths Engel zu Geſichte kam, überſandte ich demſelben,
obgleich ich nicht die Ehre hatte, ihn zu kennen, meine ver-
urtheilte Broſchüre mit einigen ſcherzenden Bemerkungen über
den ſo verſchiedenen Erfolg, mit welchem wir dieſelbe Theorie
entwickelt.
Geheimrath Engel antwortet mir auf dieſe Zuſendung
mit einem Brief, den ich, da ich es mit ſeiner ausdrücklichen
Autoriſation darf, mir erlauben muß, Jhnen mitzutheilen:
„Jn ergebenſter Erwidrung Jhrer geſtrigen Zuſchrift ſpreche
ich zuvörderſt meinen Dank für die gleichzeitige freundliche Ueber-
ſendung Jhrer neueſten Broſchüren aus. Der Vortrag über den
Zuſammenhang der gegenwärtigen Geſchichtsperiode mit der
Jdee des Arbeiterſtandes war mir ſchon im vorigen Sommer
bekannt geworden und ſchon damals gereichte mir es zum Ver-
gnügen und zur Genugthuung, für meine philoſophiſchen und
hiſtoriſchen Anſchauungen in Jhnen einen der hochbegabteſten
Gewährsmänner gefunden zu haben. Daſſelbe Vergnügen
empfand ich, als ich in Arnold’s geiſtvollem Buche über das
Eigenthum einem ähnlichen Jdeengang begegnete. Es zeigt
ſich bei den ökonomiſchen Wahrheiten daſſelbe,
was bei den Erfindungen alltäglich bemerkbar iſt: ſie ſind
durch die Zeit gereifte Früchte eines Baumes, den
man nur zu ſchütteln braucht.
„Jhren Ausſpruch, daß der Richter über fachwiſſenſchaft-
liche Werke ſelbſt im Beſitz der Fachwiſſenſchaft ſein ſollte, über
die zu richten er berufen iſt, möchte ich mir erlauben, dahin zu
interpretiren, daß in allen, einen fachwiſſenſchaftlichen Urſprung
habenden Proceſſen der Schwerpunkt ebenſo in das Gutachten
wenn es ſich um den Rechtsſpruch in mediciniſchen, techniſchen,
commerziellen Angelegenheiten handelt ꝛc.“
Jch erlaube mir, meine Herren, Jhnen dieſen Brief zu den
Acten zu reichen.
Haben Sie je einen grelleren, einen ſchreienderen Wider-
ſpruch erlebt, meine Herren?
Während mir die Staatsbeamten, welche vom Staate als
die Chefs gerade derjenigen Branchen der Wiſſenſchaft ange-
ſtellt ſind, um welche es ſich hier handelt, ihren Dank und ihre
Genugthuung für die von mir veröffentlichten Reſultate aus-
ſprechen, während ſie dieſelben als ökonomiſche Wahrheiten be-
zeichnen, welche durch die Zeit gereifte Früchte des Baumes der
Erkenntniß ſeien, werde ich von den Beamten der gerichtlichen
Reihe um derſelben Reſultate willen verfolgt und verurtheilt!
Geſtehen Sie alſo, meine Herren, was ſchon durch jenen
Vortrag des Geheimen Raths Engel evident iſt: es iſt hier nicht
verurtheilt worden — wozu allein der Strafrichter ein Recht
hat — das, was geſagt worden iſt, der Jnhalt. Son-
dern es wurde verurtheilt die Perſon, die es geſagt hat,
und der Ort, wo es geſagt wurde!!
Es wurde verurtheilt, weil ich es geſagt habe und weil es
vor Arbeitern geſagt worden iſt!
Jſt das Gerechtigkeit, meine Herren, oder welches
äußerſte nicht zu benennende Gegentheil derſelben?
Die Gerechtigkeit ſoll geübt werden ohn’ Anſehung
der Perſon, und was den Ort betrifft, ſo darf der Richter nach
§. 100 des Strafgeſetzbuchs nur darauf ſehen, ob er ein öffent-
licher iſt.
Ein öffentlicher Ort iſt die Singakademie wie die
Arbeitervereine.
Was an dem einen öffentlichen Ort nicht ſtrafbar iſt, darf
es nicht an dem andern ſein.
Der Richter, welcher, was an einem öffentlichen Ort
überhaupt, in einer öffentlichen Verſammlung der Bourgeoiſie
nicht ſtrafbar wäre, für ſtrafbar erklärt in einer öffentlichen
Verſammlung von Arbeitern — begeht eine Machtüber-
ſchreitung ohne Gleichen, ſchafft ein neues Verbot,
welches das Strafgeſetz nicht kennt, übt Klaſſenunter-
drückung!
Der erſte Richter hat ſich ſogar ſelbſt dem Eingeſtändniß
nicht entziehen können, daß er den Vortrag eben deshalb
verurtheile, weil er vor Arbeitern gehalten worden ſei.
Das Urtheil leitet die Strafbarkeit meines Vortrags ab — ich
citire wörtlich — „namentlich aus der Art und Weiſe, wie der
Angeklagte die gezogenen Reſultate ſeiner Reflexionen zuſammen-
ſtellt, formulirt und einem Publikum vorträgt, welches
nicht auf der Höhe der Bildung ſteht, das mehr Wiſſen-
ſchaftliche in ſeinem Vortrag zu faſſen.“
Alſo weil die Arbeiter angeblich ungebildet ſeien, des-
halb ſei mein Vortrag ein Verbrechen!
Eine brennende hiſtoriſche Erinnerung aus unſerer vater-
ländiſchen Geſchichte fällt mir aufs Herz. Jm Jahre 1811 am
9. Mai reichten die Rittergutsbeſitzer (Stände) des Lebus’ſchen,
Storkow- und Buskow’ſchen Kreiſes eine Vorſtellung beim
König ein, in welcher ſie gegen die revolutionären Maßregeln
Hardenberg’s Einſprache erhoben, ſich gleichfalls darauf be-
ziehend, daß die unteren Stände die ungebildeten ſeien.
Der Staatskanzler Hardenberg, welchem der König dieſe Ein-
gabe übergiebt, macht zu dieſer Stelle den Randvermerk: „Jhr
wollt von Ungebildeten reden? Wer ſind die Ungebil-
deten? Könnte man die Rittergutsbeſitzer, welche die Anſtifter
dieſer Vorſtellung waren, nicht vor allen andern dazu
zählen? Das Ganze iſt eine Rodomontade.“
bisher ungedruckter Quellen ꝛc. von Dr. Fr. Förſter. Bd. II. p. 523.
Hardenberg!
Was mich betrifft, ſo habe ich dem erſten Richter zwei
Antworten zu geben, eine Antwort in facto und eine in jure. —
Zuerſt meine Antwort in facto. Der erſte Richter irrt gewaltig,
wenn er glaubt, daß die Arbeiter als die Ungebildeten weniger
fähig ſeien, die Lehren der Wiſſenſchaft in ſich aufzunehmen,
als das „auf der Höhe der Bildung ſtehende“ Publikum der
Singakademie. Handelt es ſich um die geſellige Bildung des
eleganten Salons, — ei, ſo iſt allerdings ein enormer Unter-
ſchied zwiſchen Bourgeoiſie und Arbeiterſtand. Handelt es ſich
aber um die Lehren der Wiſſenſchaft, ſo ſtehen die Arbeiter
denſelben durchaus nicht ferner, als die gebildete Bourgeoiſie
im Allgemeinen, ſtehen ihnen eher bei weitem näher. Denn
ſchlecht und halb wiſſen entfernt weit mehr von den Lehren
der Wiſſenſchaft und der Fähigkeit, ſie aufzunehmen, als gar
nicht wiſſen. —
Freilich ſind die Arbeiter noch nicht in dem Sinne gebildet,
daß ſie die Reſultate der Wiſſenſchaft bereits beſäßen. Sehen
wir doch einen Theil derſelben ſogar noch die Nichts-als-Frei-
händler umjubeln, wenn ſie ihnen Dinge vortragen, von welchen
ſich alle, die wahrhaft die Wiſſenſchaft der Nationalökonomie
verſtehen, verwundert fragen: iſt das reine Unwiſſenheit, oder
treiben dieſe Herren Spott und Hohn mit dieſen armen Leuten?
Schließt das aber die Fähigkeit der Arbeiter aus, auch
die wahren Lehren der Wiſſenſchaft zu begreifen, ſobald ſie erſt
an ſie gebracht werden?
Jſt das nicht vielmehr gerade ein Grund mehr, ihnen
dieſelben vorzutragen und ſie mit ihren Reſultaten zu durch-
dringen? Blicken Sie auf England! Nichts iſt dort gewöhn-
licher, als daß ſelbſt Miniſter in die Arbeiterverſammlungen
gehen und ihnen Vorträge über die ſchwierigſten Themata hal-
ten. Am 1. Nov. 1854 hält Palmerſton den Taglöhnern von
Hampſhire einen Vortrag gegen das Dogma der Erbſünde. Am
6. Nov. 1856 hält derſelbe Arbeitern in Mancheſter einen Vor-
trag über die doppelte Natur des Menſchen, die intellectuelle und
moraliſche, und über den Charakter unſerer Zeit. Jm Jahr 1854
hält Lord John Ruſſel den Arbeitern einen Vortrag über die
Hinderniſſe, welche dem Fortſchritt der Civiliſation ent-
gegenſtehen.
Und gerade was das Verhältniß der directen und indirec-
ten Steuern betrifft, wo wäre es mehr am Ort die Lehren hier-
über, die gerade das Aufreizende meines Vortrags bilden ſollen,
zu verkünden, als eben im Arbeiterſtande?
Wollen Sie den Hauptgrund wiſſen, der von den An-
hängern der Routine zu Gunſten der indirecten Steuer geltend
gemacht wird? Er beſteht darin, daß, wie verderblich auch die
indirecte Steuer ſei, doch die Einziehung eines gleichen Be-
trages durch die directe Steuer gerade wegen des Widerwillens,
auf welchen eine ſolche Maßregel im niedern Volke ſtoßen würde,
unmöglich ſei. Das Volk haſſe den Steuerdiener und werde
niemals einwilligen eine ſolche Summe durch die directe Steuer,
alſo mit dem Bewußtſein, daß es ſteuere, aufzubringen; wäh-
rend es bei der indirecten Steuer dieſes Bewußtſein nicht habe
len, was es in Wahrheit dem Staate entrichte.
John Stuart Mill nennt dieſen Grund einen kindiſchen
und auf Täuſchung beruhenden Grund. Aber er kann die rela-
tive Wahrheit deſſelben nicht leugnen, und keiner von uns wird
es können.
Das angebliche oder wirkliche Vorurtheil in den untern
Klaſſen des Volkes iſt alſo, wie die Vertheidiger der indirecten
Steuern behaupten, der mächtigſte Grund, welcher der Um-
wandlung dieſes unfühlbaren Steuerns in das directe und fühl-
bare Steuern entgegenſteht.
Wo alſo wäre es mehr am Ort, die Natur der indirecten
Steuer zu enthüllen, ihre Verderblichkeit für das Volk bloßzu-
legen, den ungerechten Druck, den ſie auf dieſes übt, nachzu-
weiſen, als im Arbeiterſtande, deſſen im Allgemeinen nicht mit
Unrecht vorausgeſetzter Widerwille gerade als der Grund an-
geführt wird, welcher dieſe Reform unmöglich mache? Es iſt
dies ein im höchſten Grade heilſames, im höchſten Grade ſtaats-
männiſches, ein wahrhaft nothwendiges Thun, das durchaus
vorausgehen muß, um eine Reform in dieſer Hinſicht erſt mög-
lich zu machen!
Von Alledem hat der erſte Richter keine Ahnung gehabt!
Jm Jahre 1856 ſaß in Brüſſel ein internationaler Wohl-
thätigkeitscongreß (congrès international de bienfaisance) von
Nationalökonomen aller Nationen. Deutſchland, Frankreich,
England waren daſelbſt vertreten. Die Verhandlungen dieſes
Congreſſes ſind im Jahre 1857 in Brüſſel in 2 Bänden publicirt
worden.
Unter den Principien und Maßregeln, die von dieſem
Congreſſe beſchloſſen werden, lautet der erſte Beſchluß ſofort,
wie folgt (I. p. 484):
Le congrès recommande l’adoption des
principes et des mesures qui suivent: 1) Liberté du commerce
des denrées et généralement de tous les articles de première
nécessité.
„Der Congreß empfiehlt die Annahme der folgenden Grund-
ſätze und Maßregeln:
1) Freiheit des Handels mit Lebensmitteln und im All-
gemeinen mit allen Artikeln des unmittelbaren Bedürfniſſes.“
Jnſoweit würde dieſer Beſchluß nur in die Reihe der
Autoritäten hineinfallen, welche darthun, wie nachtheilig die
des Bedürfniſſes eine ſo bedeutende Rolle ſpielen, und ich habe
Jhnen geſagt, daß ich die Liſte der Zeugniſſe hierfür nicht weiter
vermehren will. Aber die 9. Maßregel, die daſelbſt von dem
Congreſſe beſchloſſen wird, lautet: Propagation des doctrines
d’économie politique propres à dissiper les préjugés et à démon-
trer la nécessité de la liberté du commerce des grains et des
denrées en général, publications familières destinées à éclairer
les populations etc.“
„Verbreitung der Lehren der Nationalökonomie, die geeig-
net ſind, die Vorurtheile zu beſeitigen und die Nothwendigkeit
der Freiheit des Handels mit Getreide und Lebensbedürfniſſen
im Allgemeinen aufzuzeigen, vertrauliche Publicationen beſtimmt
die Bevölkerungen aufzuklären.“
Aber jener Congreß von Gelehrten aller Nationen hatte
ſeine Rechnung ohne die preußiſche Staatsanwaltſchaft gemacht.
Jch verbreite ſolche Doctrinen, ich ſchreite zu ſolchen ver-
traulichen Publicationen an die Bevölkerung, wie ſie der inter-
nationale Wohlthätigkeitscongreß beſchließt — und ich werde
verfolgt und verurtheilt, weil ich dieſe Lehren den Arbeitern
vorgetragen habe!
Meine Antwort in jure wird wo möglich noch eindring-
licher ſein:
Jch habe bereits darauf aufmerkſam gemacht, daß der §. 100
des St.-G.-B. nur das Kriterium des öffentlichen Orts kennt
und ſomit nicht geſtattet, was überhaupt an einem öffentlichen Ort
zu ſagen erlaubt iſt, an einem andern für unerlaubt zu erklären.
Eben ſo ſagt der Art. 4 der Verfaſſung, alle Preußen ſind
gleich. Sie müſſen alſo auch gleich ſein vor den Motiven des
Strafrichters, gleich vor den Lehren der Wiſſenſchaft, die man
an ſie bringen darf. Es giebt bei uns keine Kaſtenunterſchei-
dungen, nach welchen es verboten wäre, in der einen Kaſte Er-
kenntniſſe zu verbreiten, die in der andern frei curſiren dürfen!
Wie? Der Art. 20 der Verfaſſung ſagt: „Die Wiſſenſchaft
und ihre Lehre iſt frei“ — und Sie wollten. den Arbeiterſtand
von ihr ausſchließen?
Aber zu noch viel ernſthafteren Erwägungen giebt das
Urtheil Anlaß, über das ich mich beſchwere. Es bildet, wie ich
ſelbſt kurz ausführen werde, einen ſchweren Verſtoß gegen unſer
geſammtes öffentliches Recht, einen Verſtoß, der, wenn heute die
ernſthafteſten Folgen bleiben würde.
Wenn früher, im abſoluten Staat, der Grund geltend ge-
macht worden wäre, ein Vortrag ſei deshalb ſtrafbar, weil er
vor den Arbeitern als den Ungebildeten gehalten wor-
den ſei, nun, ſo wäre dies zwar auch damals durch und durch
unjuriſtiſch geweſen, aber es war mindeſtens begreiflich.
Damals herrſchte die Deviſe: Alles für das Volk, Nichts
durch das Volk. Die unteren Klaſſen hatten keinerlei Antheil
an der geſetzgebenden Gewalt und keinen Einfluß auf dieſelbe.
Unter ſolchen Umſtänden war begreiflich, wenn man eine Ver-
breitung jener wiſſenſchaftlichen Lehren in den untern Ständen
nur als eine unnütze Aufregung aufgefaßt hätte.
Aber wie ſteht der Fall heut im conſtitutionellen Staat?
Dieſe Ungebildeten — der erſte Richter mag ſagen, was er
will — ſind ein Factor der geſetzgebenden Gewalt, beſchließen
durch die von ihnen gewählten Vertreter die Geſetze, und mit
aus ihren Händen alſo empfängt der Richter das Geſetz, das
er anzuwenden hat.
Man mag das gut oder übel finden — gleichviel, es iſt ſo!
Sie ſtehen nicht auf der „Höhe der Bildung“, ſagt der
erſte Richter. Aber ſie beſchließen durch ihre Wahlen über alle
Geſetzgebungsmaterien, erwiedere ich ihm.
Sollen dieſe Ungebildeten, da ſie nun einmal indirecte
Geſetzgeber ſind, nicht cum cognitione causae ihr Wahl- und
Geſetzgebungsrecht ausüben? Will ſie der erſte Richter zwingen,
blind in die Wahlurne zu greifen, ohne zu wiſſen, was und
worüber ſie entſcheiden?
Jſt alſo unterrichtet zu werden in allen wichtigen Geſetz-
gebungsmaterien nicht das abſolute Recht dieſer Ungebil-
deten, wurzelnd in dem geſammten öffentlichen Recht des Landes
und mit ihm zuſammenfallend?
Könnte mir gewehrt werden, eine friedliche und legale
Agitation für die Abſchaffung der indirecten Steuern zu eröff-
nen und dieſen Ungebildeten an’s Herz zu legen, daß ſie nur
ſolche Leute zu Wahlmännern und Abgeordneten wählen, welche
über die indirecten Steuern oder über das allgemeine Wahlrecht
denken wie ich?
Dürfen dieſe ungebildeten geſetzgeberiſchen Klaſſen ver-
ſen geſetzgeberiſchen Gebrauch von ihrem Wahlrecht zu machen?
Erinnern Sie ſich noch jenes Seufzers des Miniſteriums Man-
teuffel, daß die öffentliche Meinung für dieſe unabweisbare
Reform, für dieſe vom Staat ſeit 1847 als unabweisbar er-
kannte Reform noch nicht hinlänglich vorbereitet ſei? Erinnern
Sie ſich, wie die Königliche Botſchaft ſelbſt conſtatirt, ſie könne
nichts thun, ehe eine ſolche öffentliche Meinung erzeugt ſei?
Wo ſoll ſie erzeugt werden? Bei den höheren Ständen der
Geſellſchaft, die ſelbſt der Königlichen Botſchaft gegenüber taub
blieben? Oder bei den unteren Ständen, deren eigenes drin-
gendes Jntereſſe hier im Spiel iſt, welche aufgeopfert werden
jener öffentlichen Meinung, und die in ihren Verſammlungen
und ihrem Wahlrecht legale Mittel haben, eine andere öffentliche
Meinung herbeizuführen?
Das alles hat der erſte Richter in ſeinem Motiv von dem
nicht auf „der Höhe der Bildung ſtehenden“ Publikum einfach
überſehen. Er iſt einfach mit ſeinem Bewußtſein in die Zeit
des Abſolutismus zurückgefallen, wo das ungebildete Volk, die
misera plebs contribuens, durch ſolche Belehrung über die Natur
der Steuereinrichtungen oder anderer Geſetze, auf die ſie einzu-
wirken kein geſetzliches Mittel hatte, allerdings nur unnütz auf-
geregt werden konnte.
Daß ein Richter in ſeinem Bewußtſein in den Abſolutis-
mus zurückfällt, unter dem er groß geworden und erzogen iſt,
iſt ſehr natürlich und würde an und für ſich ein geringes Un-
glück ſein.
Aber die Sache hat ernſthaftere Folgen.
Ein richterliches Urtheil iſt ein Ding, welches durch die
öffentliche Gewalt, durch Polizei und Militär vollſtreckt wird.
Jedes richterliche Urtheil iſt ſomit eine Gewalt anwendende
Handlung, ein Act der Gewalt, und ſoll dies ſein.
Jndem nun dies richterliche Urtheil mich, und nicht mich
allein, ſondern eben ſo alle, die in gleicher Lage und von glei-
chem Willen wären, gewaltſam abhält und uns verbietet, die
unteren Klaſſen über jene Geſetzgebungsmaterien zu unterrichten,
verhindert es durch eine gewaltſame Handlung das Volk, ſein
verfaſſungsmäßiges Geſetzgebungs- und Wahlrecht cum cogni-
tione causae auszuüben. Und es entſteht ſomit die Frage —
oder vielmehr, es würde, wenn heut die herbe Conſequenz rö-
ein gewaltſames Vorgehen gegen die Verfaſſung
des Staates vorliegt!
Jch habe Jhnen gezeigt, meine Herren, und durch die
Staatsſchriften des Miniſteriums Manteuffel, durch die eigenen
Motive der Königlichen Botſchaften belegt, wie vollkommen
legal und erlaubt, ja wie im höchſten Grade verdienſtlich und
ſtaatsmänniſch es wäre, eine friedliche auf die öffentliche Ueber-
zeugung gerichtete Agitation für die möglichſte Aufhebung der
indirecten Steuern zu machen.
Habe ich aber ſelbſt auch dies nur gethan? Auch das nicht
einmal! Jch that es nicht, nicht deshalb, weil ich nicht eine
Umwandlung der indirecten Steuern in directe lebhaft wünſchte,
ſondern deshalb, weil ich mich auf dieſe Dinge zu gut verſtehe,
um nicht zu wiſſen, daß jede durchgreifende Steuerreform
vollkommen unmöglich iſt, ſo lange nicht Maßregeln anderer Art
vorhergehen, insbeſondere ſo lange nicht aus dem allgemei-
nen Wahlrecht hervorgegangene geſetzgebende Körper exiſtiren.
Und die vorhin nachgewieſene Thatſache, daß die K. Staats-
regierung ſelbſt eingeſteht, ſeit 1847 ſogar den erſten Schritt
auf der Bahn der erforderlichen Steuerreform trotz aller An-
ſtrengungen vergeblich zu erſtreben, wird Jhnen dargethan haben,
wie gegründet dieſe Ueberzeugung iſt.
Was ich ſomit wirklich mit meinem Vortrag bezweckte, war
zunächſt der rein wiſſenſchaftliche und theoretiſche Zweck, die ar-
beitenden Klaſſen zum Verſtändniß ihrer Zeit zu bringen.
Ein geiſtvoller Freund ſagte mir ſpäter: Sie hätten Jhren
Vortrag betiteln ſollen: „Der Arbeiterſtand und der Stand der
Arbeiter in der Geſchichte.“ Jn der That, in dieſem epigram-
matiſchen Titel liegt ganz und gar der Grundgedanke meines
Vortrags ausgeſprochen. Jch war — die Jnitiative dazu war
nicht einmal von mir ausgegangen — aufgefordert worden,
einen Vortrag zu halten in einem Arbeiterverein. Worüber ſollte
ich ihnen leſen? Etwa, wie viel Ballen Baumwolle jährlich
von Amerika nach England gehen und ähnliche Dinge, die man
am andern Tage vergeſſen hat? Jch ſagte mir: Du wirſt in
einer Weiſe, in welcher nur die höchſte wiſſenſchaftliche Energie
deſſen fähig iſt, die geſammte reiche Geſchichte der modernen
Nationen in der Einfachheit ihres inneren Geſetzes darſtellen,
die inneren Entwicklungsfäden dieſer Geſchichte bloßlegen und
dem Troſte durchdringen, daß ihre Sache vorwärts rückt, wenn
auch langſam und unmerklich, ſo doch unabläſſig und unauf-
hörlich.
Und dieſen Troſt und dieſe Ermuthigung nennt der Staats-
anwalt: Haß und Verachtung!
Wenn mein Vortrag einen hierüber hinausgehenden prak-
tiſchen Zweck hatte, ſo war es der, die theoretiſche Grund-
lage zu liefern für eine geſetzliche und friedliche Agitation zu
Gunſten des allgemeinen Wahlrechts.
Dieſer Zweck liegt ganz und gar in dem Satze ausgeſpro-
chen, mit welchem ich p. 29 meines Vortrags meine gelegentliche
Erörterung der Steuermaterie ſchließe: „Bemerken Sie zugleich,
meine Herren, den eigenthümlichen Widerſpruch und die eigen-
thümliche Gerechtigkeit des Verfahrens, die geſammten Staats-
haushaltsbedürfniſſe den indirecten Steuern und ſomit dem
armen Volke aufzubürden, zum Maßſtab aber und zur Be-
dingung des Wahlrechts und ſomit des politiſchen Herrſchafts-
rechts die directen Steuern zu machen, welche zu dem Ge-
ſammtbedürfniß des Staats von 108 Millionen nur den ver-
ſchwindend kleinen Beitrag von 12 Millionen liefern!“
Dieſer Zweck liegt ganz und gar in den eigenen Worten
des Staatsanwalts ausgeſprochen, welcher (p. 17 des ſtenogr.
Berichts) ausrief: „Der Angeklagte überſieht, daß die Laſten
des Staatslebens in der That ſehr ungleichmäßig vertheilt
ſind und dieſe Laſten entſprechende Rechte zur Folge
haben müſſen.“
An dieſe eigene Rechtstheſe des Staatsanwalts klammere
ich mich an, an ihr halte ich feſt, aus ihr iſt auch mein Vortrag
hervorgegangen!
Wenn es wahr iſt, daß die Laſten entſprechénde Rechte
zur Folge haben müſſen, und wenn es andererſeits wahr iſt,
wie die K. Staatsregierung ſelbſt erklärt, daß ſogar bei der di-
recten Steuer die ärmeren Klaſſen unendlich mehr beitragen
als die wohlhabenden und daß dies bei der indirecten Steuer,
welche die ärmeren Klaſſen noch viel härter treffe, alſo noch in
einem unendlich höheren Grade der Fall ſei — wenn dies wahr
iſt, warum üben dann dennoch die ärmeren Klaſſen nur ⅓ des
Stimmrechts, während ſie 5, 6, 10 und 20 Mal ſo viel — und
mehr — als die Wohlhabenden ſteuern?
Wo bleibt hier die Gerechtigkeit? Und warum ſollte
es ein Verbrechen ſein, die öffentliche Meinung für die Abände-
rung eines ſo ungerechten, durch die Worte der K. Staatsregie-
rung, ja ſogar durch die eigenen Worte des Staatsanwaltes ſelbſt
verurtheilten Verhältniſſes gewinnen zu wollen?
Von zwei Dingen Eins, meine Herren!
Entweder der reine Abſolutismus — oder das
allgemeine Wahlrecht! Ueber dieſe beiden Dinge kann
man bei verſchiedenen Anſichten ſtreiten, aber was zwiſchen ihnen
liegt, iſt jedenfalls unmöglich, unfolgerichtig und unlogiſch.
Der abſolute Eine, durch ſeine Lage allen Klaſſengegen-
ſätzen entrückt und weit über die Geſellſchaft und alle geſell-
ſchaftlichen Jntereſſen geſtellt, konnte wenigſtens möglicher-
weiſe dem allgemeinen Jntereſſe, dem Jntereſſe der unend-
lichen Mehrheit ſich widmen. Ob und inwieweit er es that,
hing von dem Zufall perſönlicher Einſicht, Begabung und Cha-
rakterrichtung ab. Er konnte es wenigſtens thun und war
durch ſeine Stellung daran erinnert, es zu ſollen. Und ſo
war denn in der That die Deviſe des alten Abſolutismus und
ſeiner guten Zeit: Nichts durch das Volk, Alles für das Volk.
Dieſe Zeit iſt vorüber. Es iſt die Zeit des Conſtitutiona-
lismus eingetreten, d. h. die Zeit, in welcher die Geſellſchaft,
ſich für mündig haltend, ſelbſt die Entſcheidung über ihre Jn-
tereſſen in die Hand nehmen will.
Von dieſem Augenblick an iſt es eine logiſche Unmöglich-
keit, ein handgreiflicher Widerſpruch, eine brennende Ungerech-
tigkeit, dieſe Entſcheidung in die Hand der Minorität, in
die Hand der wohlhabenden Klaſſen der Geſellſchaft zu legen.
Dieſe nicht über die geſellſchaftlichen Jntereſſen hinausgeſtellten,
dieſe vielmehr gerade in dem Kreuzfeuer dieſer Jntereſſen ſtehen-
den und in ihrer ganzen Lage durch ſie bedingten Klaſſen kön-
nen gar nicht anders, als jene Gewalt der Entſcheidung in ih-
rem geſellſchaftlichen Jntereſſe anwenden und ſomit das
allgemeine Jntereſſe, das Jntereſſe der unendlichen Mehrheit der
unteren Stände, ihrem Eigenintereſſe aufopfern, wie ich Jhnen
ein kleines Beiſpiel davon an dem Schickſal des Manteuffelſchen
Geſetzvorſchlages geliefert habe. So wie alſo der Grundſatz
der geſellſchaftlichen Selbſtregierung eingetreten iſt, iſt es die
ſchreiendſte Ungerechtigkeit, iſt es eine logiſche Unmöglichkeit,
dieſe Gewalt der Entſcheidung durch ein Klaſſenwahlgeſetz in die
kes zu legen! Sie als ein bevorzugtes Recht in die Hand gerade
derjenigen Klaſſen zu legen, welche, um wieder auf die
eigene Theſe des Staatsanwaltes zu verweiſen, den unendlich
geringeren Theil zu den Laſten des Staates beitragen.
Es handelt ſich darum die öffentliche Meinung über dieſe
Ungerechtigkeit und dieſe Unmöglichkeit aufzuklären, ſie zur all-
gemeinen Ueberzeugung zu erheben und ſelbſt die widerſtreben-
den Gemüther mit ihr zu durchdringen. Es handelt ſich darum
hierdurch die Grundlage zur friedlichen Beſeitigung einer Ein-
richtung zu legen, die gerade, wenn ſie fortdauerte, auf die Länge
der Zeit Klaſſenhaß erzeugen müßte.
Es handelt ſich darum, vor allem gerade die Bourgeoiſie
ſelbſt zu überzeugen, daß ſie nur zu wählen hat zwiſchen dem
reinen Abſolutismus und dem allgemeinen Wahlrecht, daß alles,
was dazwiſchen liegt von dem ehernen Gang der Geſchichte zer-
treten werden muß und daß, wenn ſie wirklich auf den Conſtitu-
tionalismus hält, ſie denſelben nur retten kann, indem ſie ihm
das allgemeine Wahlrecht zur Grundlage giebt und dieſen Ruf
zu ihrem eigenen und aufrichtigen mot d’ordre erhebt.
Jch will der Bourgeoiſie das Schickſal erſparen, welches ſie
in Frankreich unter die Füße Napoleon’s getreten hat — und
dieſen Appell an die öffentliche Vernunft und das öffentliche
Gewiſſen nennt der Staatsanwalt Anreizung zu Haß und Ver-
achtung!
Noch auf zwei Punkte habe ich zu antworten.
Jch hatte in meiner Rede im erſten Theile derſelben bei
Betrachtung des Mittelalters erwähnt, daß ſchon im Jahre 1672
auf dem deutſchen Reichstag, ſchon im Jahre 1614 auf den fran-
zöſiſchen états généraux, die Aufhebung der Zünfte verlangt
worden ſei. Jch hatte erwähnt, daß im Jahre 1776 der refor-
mirende Miniſter Turgot in Frankreich die Zünfte aufhebt,
der König aber durch das Geſchrei der privilegirten Klaſſen
gezwungen wird, wenige Monate darauf ſein eigenes Edict zu
widerrufen, und daß endlich durch den Baſtilleſturm in einem
Tage erwirkt wurde, was in Deutſchland und Frankreich ſeit faſt
zwei Jahrhunderten vergeblich erſtrebt worden war.
Jch hatte hieran folgende vollkommen objective und hiſto-
riſche Betrachtung geknüpft: „Sie erſehen daraus, meine Her-
ren, daß, welche große Vortheile auch dem Reformiren auf
Punkten den einen großen Nachtheil hat, von einer ſich über
ganze Jahrhunderte hin erſtreckenden Ohnmacht zu ſein, und
andrerſeits daß der revolutionäre Weg, mit wie unleugbaren
Nachtheilen er auch verbunden iſt, dafür den einen Vortheil hat,
ſchnell und energiſch zu einem praktiſchen Ziele zu führen.“
Und in dieſer ſtreng objectiven und hiſtoriſchen, die Vor-
theile und Nachtheile von Revolutionen gleichmäßig conſtatiren-
den, bei der geſchichtlichen Darſtellung der mittelalterlichen Peri-
ode gemachten Betrachtung erblickt der erſte Richter einen
Grund zur Verurtheilung, indem er nämlich annimmt, daß ich
folglich den revolutionären Weg dem legalen vorziehe und
daß ich folglich wohl auch über die jetzige Geſchichtsperiode
und die in ihr zu erlangenden Ziele eben ſo denken und alſo
auf dem Grunde meiner Seele den Gedanken tragen müſſe, daß
die arbeitenden Klaſſen jetzt eben ſo handeln möchten! — Kaum
habe ich meinen Augen getraut, als ich dieſen Grund der Verur-
theilung in dem Urtheil fand!
Abgeſehen davon, daß ſelbſt wenn man auf dieſe Schluß-
folgerung eingehen wollte, dann nur eine Anklage auf Auffor-
derung zur Revolution gegen die Staatsgewalt, nicht aber auf
Anreizung zu Haß und Verachtung gegen die Staatsangehörigen
möglich wäre — ſieht der erſte Richter nicht, daß dieſe Verur-
theilung auf Schlußfolgerungen die flagranteſte Ueberſchreitung
aller Rechtsgrundſätze darſtellt?
Dieſe Schlußfolgerungen ſind durchaus ſchief und fehlge-
hend. Es ſind Paralogismen, deren Unrichtigkeit ich Jhnen in
meiner Appellationsrechtfertigungsſchrift eben ſo kurz als ſcharf
nachgewieſen habe.
Aber wenn dieſe Schlüſſe auch eben ſo richtig wären, als
ſie ſchief ſind, — ſieht denn der erſte Richter nicht, daß er gar
kein Recht hat, ſolche Schlußfolgerungen anzuſtellen? daß er ſich
lediglich an meine ausgeſprochenen Worte halten und nicht darüber
hinaus in das heilige Aſyl meiner inneren Denkfreiheit einbrechen
darf? daß er nicht das geringſte Recht hat, meine unausgeſpro-
chenen Anſichten, ſelbſt wenn er aus dem Ausgeſprochenen ſchlie-
ßen könnte, daß ſie auf dem Grunde meiner Seele vorhanden
ſein müſſen, vor das Forum des Strafrechts zu ziehen?
Mein Erſtaunen hierüber iſt maßlos geweſen, denn das
Urtheil ſtellt hierin eine Verletzung aller heiligſten Grundſätze
noch in den Zeiten höchſter Rechtloſigkeit in dieſem Grade
ohne Beiſpiel daſteht.
Wiſſen Sie, meine Herren, welchen Fall die conſervativen
Geſchichtſchreiber als den ärgſten Greuel wilder Rechtsloſigkeit
anführen, welchen die Schreckenstribunale der franzöſiſchen Re-
volution auf ſich geladen haben? Es iſt der Fall einer Verur-
theilung, die deshalb erging, weil der Angeklagte überführt war
die Arie geſungen zu haben: O Richard, mon roi! „O Richard,
mein König!“
Nun wohl! Jch werde verurtheilt, weil der Richter nicht
einmal auf meinen Lippen, nein, weil er auf dem Grunde
meiner Seele die Melodie gefunden zu haben glaubt:
O Révolution, ma reine! „O Revolution, meine Königin!“
Wollen uns die Tribunale wirklich auf den Weg fran-
zöſiſcher Entwickelung hinzwängen? Sollen wir uns gegenſeitig
abſchlachten um unſerer Anſichten willen? Findet der Ap-
pell an den germaniſchen Rechtsſinn kein Echo mehr in der Bruſt
unſerer Richter? Jſt er ausgeſtorben unter uns? Haben wir
den Sinn für das Recht des Jndividuums, deſſen die
deutſche Nation ſich rühmt, ſeit ſie exiſtirt, uns wirklich ſchon
gänzlich abgearbeitet und abgerieben im hiſtoriſchen Proceß?
Sind wir wirklich ſchon ſo weit romaniſirt, uns um unſerer An-
ſichten willen als Verbrecher zu verfolgen?
Jch werde Jhnen nicht verhehlen, meine Herren, daß unſere
Anſichten gar weit aus einander liegen mögen. Jch wünſche
gewiß Vieles, was Sie nicht wünſchen mögen, und wünſche Vieles
nicht, was Sie wünſchen.
Aber was hat das mit der Sphäre unſeres Rechtes zu
thun?
Mehr noch als das, was wir wünſchen, trennt uns das,
was wir glauben.
Sie glauben an keine Revolution, meine Herren. Mich
— ja, mich haben meine Studien dahin gebracht, an eine Re-
volution zu glauben.
Jch habe mich ſchon in meiner Vertheidigungsrede erſter
Jnſtanz darüber ausgeſprochen, welches die wiſſenſchaft-
liche Bedeutung des Wortes Revolution iſt, in welcher ich
dieſes Wort ſtets faſſe.
Dieſe Bedeutung iſt keine andere, als die, daß ein neues
Princip an die Stelle eines beſtehenden Zuſtandes geſetzt
wird, gleichviel ob mit oder ohne Gewalt.
Jn dieſem Sinne kann ich ſagen, daß ich jedenfalls
von dem künftigen Eintreten einer Revolution überzeugt bin.
Sie wird entweder eintreten in voller Geſetzlichkeit und
mit allen Segnungen des Friedens, wenn man die Weisheit
hat, ſich zu ihrer Einführung zu entſchließen bei Zeiten und
von oben herab — oder aber ſie wird innerhalb irgend eines
Zeitraumes hereinbrechen unter allen Convulſionen der Gewalt,
mit wild wehen dem Lockenhaar, erzne Sandalen an ihren Sohlen!
Jn der einen oder andern Weiſe wird ſie kommen, jeden-
falls, und wenn ich, mich dem Tageslärm verſchließend, in die
Geſchichte mich vertiefe, ſo höre ich ihr Schreiten.
Aber ſehen Sie denn nicht, daß trotz dieſer Verſchiedenheit
deſſen, was wir glauben, unſere Beſtrebungen Hand in Hand gehen?
Sie glauben nicht an die Revolution, und wollen ſie
daher verhindern. Wohl! Thun Sie, was Jhres Amtes iſt.
Jch — glaube an die Revolution, und weil ich an ſie glaube,
will ich ſie, nicht herbeiführen — ich habe es Jhnen bereits
in meiner Urtheilskritik erklärt, daß nach meiner ganzen Ge-
ſchichtsanſchauung die Anſtrengungen eines Tribuns nothwendig
ſo ohnmächtig dazu ſind, wie der Athem meines Mundes den
Sturm auf dem Meere zu entfeſſeln — ſondern für den Fall,
daß ſie kommt und von unten kommt, will ich ſie im Voraus
humaniſiren, civiliſiren!
Und das werde ich Jhnen beweiſen gerade an dem letzten
Beleg der Anklage, den man gegen mich geltend macht.
Jch habe, wirft mir die Anklage vor, auf die höhere
Selbſtſucht und alſo Unſittlichkeit der höheren Stände hinge-
wieſen.
Jch ſehe hier ganz davon ab, daß ſchon Fichte, ſchon
Rouſſeau, ſchon das Evangelium daſſelbe gelehrt haben.
Aber ich frage zunächſt: in welchem Zuſammenhange komme
ich auf dieſes Thema? Jn folgendem:
„Vielleicht kann — ſage ich daſelbſt — der Gedanke, das
Princip der unterſten Klaſſen der Geſellſchaft zum herr-
ſchenden Princip des Staates und der Geſellſchaft zu machen,
als ein ſehr gefährlicher und unſittlicher erſcheinen, als ein
ſolcher, der Sittigung und Bildung dem Untergange in ein
„„modernes Barbarenthum““ auszuſetzen droht.“ Aber jene
im Gegentheil nachweiſen, daß dieſer Gedanke den höchſten
Fortſchritt und Triumph der Sittlichkeit darſtellen würde, den
die Weltgeſchichte bis heute kenne. Jene Furcht ſei nur ein
Vorurtheil und zwar das Vorurtheil der heutigen noch vom
Privilegium beherrſchten Zeit. Schon habe es eine Zeit ge-
geben, in welcher ſogar das entgegengeſetzte Vorurtheil
gegolten habe, die Zeit der franzöſiſchen Republik von 1793.
Sie ſehen alſo, daß ich überhaupt ſchon nur deshalb auf jenes
Thema komme, um meine Anſicht von der Beſtimmung, welcher
unſere weltgeſchichtliche Periode zueilt, gegen den für Viele ſehr
naheliegenden, obwohl nur ſehr ſcheinbaren Vorwurf der Bar-
barei und Rohheit zu rechtfertigen.
Schon dieſer Zuſammenhang, ſchon dieſe Abſicht nimmt
dem, was ich nun über den Zuſtand der Sittlichkeit in den
verſchiedenen Klaſſen der Geſellſchaft ſage, jeden aggreſſiven
Charakter, jeden animus der Provocation und Aufreizung. Es
iſt eben nur geſagt, um die wiſſenſchaftliche Entwickelung
der Bedeutung unſerer Geſchichtsperiode durchzuführen und
gegen irrige Einwürfe zu befeſtigen. Das aber muß doch min-
deſtens die Bedeutung des Art. 20 der Verfaſſung: „die Wiſſen-
ſchaft und ihre Lehre iſt frei“ ſein, daß es der Wiſſenſchaft
zuſtehe, Alles zu ſagen, was zur Ausführung und Durchführung
ihrer Theſen erforderlich iſt, daß es nichts objectiv Verbotenes,
nichts culpabel Strafbares für ſie gebe, nichts gebe, was ſie nicht
zu ihrem wiſſenſchaftlichen Endzweck darthun und nachweiſen dürfe.
Jnzwiſchen, hierauf wollte ich nur beiläufig aufmerkſam
machen. Der Nachweis, den ich Jhnen hier zu führen ver-
ſprochen habe, iſt ein anderer.
Jn welchem Sinne behandle ich nun jenes Thema von der,
wie Fichte ſagt, mit dem ſteigenden Stande ſteigenden Unſitt-
lichkeit, und in welchem Sinne beleuchte ich das entgegengeſetzte
Vorurtheil des Sanscülottismus?
Jch ſage wörtlich: „Damals ſteigerte ſich das entgegen-
geſetzte Dogma ſogar ſo weit, daß faſt Jeder, der einen ganzen
Rock hatte, eben dadurch verderbt und verdächtig erſchien, und
Tugend, Reinheit und patriotiſche Sittlichkeit nur ſolchen inne
zu wohnen ſchien, die keinen guten Rock beſaßen. Es war die
Periode des Sanscülottismus. Dieſe Anſchauung, meine
Herren, hat in der That zu ihrer Grundlage eine Wahrheit, die
unwahrer und verkehrter Form auftritt. Nun
giebt es aber gar nichts Gefährlicheres als eine Wahrheit, die
in unwahrer, verkehrter Form auftritt. Denn wie man ſich zu
ihr verhalte, wird man gleich ſchlecht fahren. Adoptirt man
jene Wahrheit in ihrer unwahren, verkehrten Form, ſo wird
dies zu gewiſſen Zeiten die ſchädlichſten Ver-
wüſtungen anrichten, wie dies im Sanscülottismus der
Fall war.“
Jch ſpreche mich alſo ausdrücklich gegen die ſanscülottiſche
Auffaſſung dieſes Grundſatzes aus, ich beſchuldige ihn der Un-
wahrheit und Verkehrtheit, ich erkläre, daß er die ſchädlichſten
Verwüſtungen angerichtet habe und ſie zu gewiſſen Zeiten auch
bei uns würde anrichten müſſen, wenn man nicht im Voraus
das Volk von ſeiner Unwahrheit und Verkehrtheit überzeuge,
was aber eben nur dadurch geſchehen könne, daß man den rela-
tiv wahren Jnhalt dieſer unwahren Auffaſſung aufzeige.
Und ich zeige nun, daß die höhern privilegirten Stände
nothwendig und ohne individuelle Verſchuldung unſittlich ſein
müſſen, weil ſie das perſönliche Jntereſſe in einen noth-
wendigen Gegenſatz zu der hiſtoriſchen Entwicklung, zu
dem Jdealismus der Culturentwicklung verſetze, welchem ſich
hinzugeben die Quelle aller wahren Sittlichkeit ausmache. Wegen
jenes Gegenſatzes zu ihrem perſönlichen Jntereſſe könnten dies
in den höheren Ständen nur ſolche, die ſich ein für allemal durch
einen großen Blick über ihr ganzes perſönliches Daſein erhoben
und hinweggeſetzt haben, und das könnten natürlich nur wenig
zahlreiche Ausnahmen ſein. Dieſer Gegenſatz des perſönlichen
Jntereſſes und der Culturentwicklung der Nation, der die höhe-
ren Stände nothwendig und ohne perſönliche Verſchuldung zu
jener hiſtoriſchen Unſittlichkeit zwänge, fehle bei den unteren
Klaſſen zu ihrem Glücke. Denn ſie ſeien vielmehr in der
glücklichen Lage, daß bei ihnen jene hiſtoriſche Sittlichkeit zu-
ſammenfalle mit ihrem perſönlichen Jntereſſe. Sie
hätten es darum leicht, ſittlich zu ſein. Zwar ſei auch noch
bei ihnen genug Selbſtſucht vorhanden, aber bei ihnen ſei das,
im Gegenſatz zu den höheren Ständen, der Fehler der Ein-
zelnen, nicht, wie bei jenen, das nothwendige Produkt ihrer
Klaſſenlage.
Was alſo ſage ich durch dieſe Entwicklung zu den Arbeitern?
Welche Lehre ertheile ich ihnen?
Kennen Sie den inneren Zuſammenhang der franzöſiſchen
Revolutionsgeſchichte, meine Herren? Jch kenne ihn bis in ſeine
inwendigſte Fiber!
Welches war der Urſprung der franzöſiſchen terreur?
Nous battons de la monnaie sur la place de grève, „wir
ſchlagen Münze auf dem Greveplatz (dem Hinrichtungsplatz),“
ſagte Barrère. Jm Namen der „vertu“, im Namen der re-
publikaniſchen Tugend köpfte Robespierre die Reichen, weil
ſie die patriotiſche Liebe zur Gleichheit nicht theilten, was nach
ihm ein perſönliches Verbrechen war. Man verſtand
nichts an dem objectiven Chemismus der geſellſchaftlichen Ein-
richtungen zu ändern, man verſtand nichts an der objectiven
Ungleichheit in der materiellen Lage zu beſſern, man erkannte
dieſelbe vielmehr im Princip als ein Dogma an, und zur Wuth
getrieben durch den Widerſpruch, daß man an einer Lage der
Dinge nichts zu ändern vermochte, welche nothwendig und natur-
gemäß in den Perſonen eine ihnen entſprechende Geſinnung
erzeugen mußte, warf man die Schuld auf die Perſon en und
köpfte die Reichen im Namen der Tugend!
Gewarnt durch dieſe verhängnißvollen Vorgänge und mir
wohlbewußt, wie nahe dieſe unſelige Verwechslung den ärmeren
Klaſſen liegen kann, ruft mein Vortrag indirect den Arbeitern zu:
ſollten je Ereigniſſe eintreten, die Euch die Macht in die Hand
geben, nun ſo haltet Euch an die Dinge, ſucht da vernünftig zu
beſſern und ihre chemiſchen Functionen zu ändern, aber laſſet
die Perſonen aus dem Spiel! Jene Unſittlichkeit, jene
mangelnde patriotiſche „vertu“, ſie iſt nicht die Schuld der
Perſonen, ſondern der nothwendige Ausdruck ihrer Klaſſenlage.
Jhr wäret nicht ein Haar beſſer, wenn Jhr in jener Lage wäret.
Es iſt dies eine Aufforderung zum Haß und zur Verachtung,
genau ſo, wie z. B. die Aufforderung Chriſti: wer ſich rein fühlt,
werfe den erſten Stein auf die Ehebrecherin, eine Aufforderung
zum Morde war!
Und während ich aus ganzer Seele den Arbeitern die Lehre
einpräge, nicht die Perſonen anzuklagen, welche nur das un-
ſchuldige und willenloſe Produkt ihrer Lage ſeien, werde ich —
welch ironiſchſter Gegenſatz! — angeklagt zu Haß und Ver-
achtung gegen dieſe Perſonen aufgereizt zu haben!
Eine letzte Einrede, meine Herren!
Wie war es möglich dieſe Anklage gegen mich nur anzu-
Abſicht zu dieſem Verbrechen,
die doch ein unumgängliches Kriterium deſſelben bildet, bei mir
vorauszuſetzen?
Wie? Es hat ſich Jemand in einem fauſtiſchen Trieb
mit der zäheſten, ernſteſten Mühe durchgearbeitet von der Phi-
loſophie der Griechen und dem römiſchen Rechte durch die ver-
ſchiedenſten Fächer hiſtoriſcher Wiſſenſchaft bis zur modernen
Nationalökonomie und Statiſtik, und Sie könnten im Ernſte
glauben, er wolle dieſe ganze lange Bildung damit ſchließen,
dem Proletarier eine Brandfackel in die Hand zu
drücken?
Wie? Hat man ſo wenig Kenntniß und Einſicht in die
ſittigende, civiliſirende Macht der Wiſſenſchaft, daß man dies
auch nur für möglich halten kann?
Sehen Sie denn nicht, daß Sie mit einer ſolchen Annahme
nicht nur mir, ſondern ſich ſelbſt und der geſammten
Wiſſenſchaft zu nahe treten würden?
Was iſt denn zuletzt an der Wiſſenſchaft, wenn ſie
nicht nothwendig eine ethiſche Richtung des Geiſtes erzeugte?
Was an der Sittlichkeit, wenn ſie nicht ein nothwendiger Aus-
fluß wahrer Wiſſenſchaft wäre? Die ganze Cultur wäre nichts
als Eine große Lüge und fortgefallen jedes Band, welches
die civiliſirte Welt im Jnnerſten zuſammenhält, wenn die An-
nahme, zu der man Jhnen räth, auch nur denkbar wäre!
Das alſo kann ich nicht wollen!
Was will ich alſo, wenn ich mich mit einer friedlichen
Agitation an den Arbeiterſtand wende und auf ſeine Ueber-
zeugung einzuwirken ſuche?
Jch fühle, daß es mir nothwendig iſt, Jhnen mit zwei
Worten darüber Auskunft zu geben. Jch habe ſchon in meiner
Vertheidigungsrede erſter Jnſtanz darauf hingewieſen und
ſeitdem anderwärts weiter darüber Zeugniß abgelegt. Jch will
die freiwilligen Aſſociationen der Arbeiter, aber ich will ſie ver-
bunden mit dem allgemeinen Wahlrecht, denn ich will ſie und
halte ſie nur für möglich und wirkſam unter der hülfreichen
civiliſatoriſchen Aegide des Staates!
Dem Staate ſchreibe ich die hohe gewaltige Aufgabe
zu, die Keime des Menſchlichen zu entwickeln, wie er dies, ſeit
dem die Geſchichte ſteht, gethan hat und für alle Ewigkeit
thun wird, und als das Organ, das für Alle da iſt, an
Aller herbeizu-
führen.
Dieſe Doctrin, meine Herren, iſt keine Theorie der Zer-
ſtörung und der Barbarei, es iſt im höchſten Grade eine
Staatsdoctrin!
Sie, meine Herren, gehören ja nicht den Mancheſter-
Männern an, jenen modernen Barbaren, welche den Staat
haſſen, nicht dieſen oder jenen beſtimmten Staat, nicht dieſe
oder jene Staatsform, ſondern den Staat überhaupt!
und welche, wie ſie das hin und wieder deutlich eingeſtanden,
am liebſten allen Staat abſchaffen, Juſtiz und Polizei an den
Mindeſtfordernden verganten und den Krieg durch Actiengeſell-
ſchaften betreiben laſſen möchten, damit nirgends im ganzen All
noch ein ſittlicher Punkt ſei, von welchem aus ihrer kapitalbewaff-
neten Ausbeutungsſucht ein Widerſtand geleiſtet werden könnte.
Wie breite Unterſchiede Sie und mich auch von einander
trennen, meine Herren, — dieſer Auflöſung alles Sittlichen gegen-
über ſtehen wir Hand in Hand! Das uralte Veſtafeuer aller Ci-
viliſation, den Staat, vertheidige ich mit Jhnen gegen jene
modernen Barbaren!
Jch ſchließe. —
Jch habe — Sie werden mir das ſelbſt bezeugen — eine
Rieſenanſtrengung gemacht, um meine Freiſprechung zu erlangen!
Das Zeitopfer, welches mir meine Appellationsrechtfertigung
und dieſe Vertheidigung auferlegte, überwiegt faſt weit die Un-
bequemlichkeit, die mir eine viermonatliche Haft auferlegen würde.
Aber ich war es Jhnen ſchuldig, den Gegenſtand voll-
ſtändig aufzuklären, um Sie ſelbſt vor einer Ungerechtigkeit
ohne Gleichen zu bewahren!
Aber ich war es der Wiſſenſchaft ſchuldig, ein großes Ge-
biet geiſtiger Thätigkeit zu ſchützen!
Aber ich war es dem Lande ſchuldig, zu ſehen, ob ich noch
vor demſelben Kammergericht ſpreche, über welches ſich aus
Friedrich des Großen Zeit bis nach Frankreich das Sprüchwort ver-
breitet hat: il y a des juges à Berlin, es giebt Richter zu Berlin!
Wie Jhr Urtheil auch ausfalle, es wird ein denkwürdiges
werden. Nicht mit dem gleichgültigen Lärm unſerer Tagespreſſe
bedrohe ich Sie. Aber die Wiſſenſchaft — und ich bin einiger-
maßen berechtigt, in ihrem Namen zu ſprechen — wird dieſes
Urtheil in die Annalen der Geſchichte eintragen!
Druck von Otto Wigand in Leipzig.